16 Ergebnisse für Aufrechnung
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… etwaige Aufrechnungen erklären und faktisch durchsetzen. Was tun, wenn Comdirect Konto gesperrt worden ist? Zunächst sollte die Anstrengung darauf konzentriert werden, den wahren Hintergrund der Kontosperre zu erfahren. Dieser Gedanke liegt …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… gegeneinander aufrechnen und Leistungen einfach kürzen? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Fragen beantwortet. Aufrechnung von Beitragsforderungen aus verschiedenen Verträgen In seinem Urteil vom 29. September 2021 (Az. IV ZR 99/20) erklärten …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… in dem die Gebühren gezahlt wurden. Darlehensgebühren für Bauspardarlehen können noch bis zu zehn Jahre rückwirkend geltend gemacht werden, weil der BGH diese Gebühr erst 2016 für unzulässig erklärte. Keine Verjährung durch Aufrechnung Die Verjährung …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… Die unzulässige Klausel Die Bank verwendete in ihren AGB folgende Klausel: „Grenzen der Aufrechnungsbefugnis des Kunden. Der Kunde kann gegen Forderungen der Bank nur aufrechnen, wenn seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… Art. 26 ARB-Sparkassen (BGH, Urt. 5.5.2015, Az. XI ZR 214/14) Entgeltbestimmungen im Preis- und Leistungsverzeichnis einer Sparkasse (BGH, Urt. 12.9.2017, Az. XI ZR 590/15) Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden (BGH, Urt. 20.3.2018, Az …
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09.12.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… BGH, Urt. 27.1.2015, Az. XI ZR 174/13 ) Art. 26 ARB-Sparkassen ( BGH, Urt. 5.5.2015, Az. XI ZR 214/14 ) Entgeltbestimmungen im Preis- und Leistungsverzeichnis einer Sparkasse ( BGH, Urt. 12.9.2017, Az. XI ZR 590/15 ) Klausel zur Aufrechnung …
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27.11.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… BGH, Urt. 12.9.2017, Az. XI ZR 590/15) Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden (BGH, Urt. 20.3.2018, Az. XI ZR 309/16) Preisklauseln für sog. Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern (BGH, Urt …
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15.08.2019
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… Hintergrund war die in der Berufungsinstanz erklärte Aufrechnung der Beklagten mit dem Guthaben aus der Kaution. Die dagegen eingelegte Revision zum BGH blieb ohne Erfolg. Dies begründete der BGH wie folgt: Nach Beendigung des Mietverhältnisses sei …
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15.08.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… Die Restforderung der Sparkasse dürfe sich nach Aufrechnung damit auf nicht mehr als 54.300,75 € belaufen. Außerdem sei sie zum Ersatz jedes Schadens verpflichtet, der gegenwärtig oder zukünftig dadurch entstehe, dass der Widerruf nicht akzeptiert …
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23.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
… Der Kunde darf Forderungen gegen die Sparkasse nur insoweit aufrechnen, als seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.“ Der BGH sah hierin eine unzulässige Erschwerung des Widerrufsrechts, die sich weder mit dem Schutz …
Neustes zum Kautionsanspruch: Amtsgericht Dortmund entscheidet über Aufrechnungsrecht des Vermieters
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03.04.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… vom 13.03.2018, Az.: 425 C 5350/17 angenommen. Es hat entschieden, dass der Vermieter auch nach Beendigung des Mietverhältnisses nicht mit Forderungen aufrechnen darf, die der Mieter bestritten hat und die nicht rechtskräftig festgestellt wurden …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… einen Schadensersatzanspruch geltend machen, welcher im Extremfall genauso hoch sein kann wie der Anspruch des Kunden. Im Wege der Aufrechnung werden die bestehenden Ansprüche von Commerzbank und Kunde dann verrechnet, sodass im äußersten Fall …
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26.11.2015
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… gegenüber, bis zu einer erklärten Aufrechnung bestehen jedoch beide Ansprüche selbständig. Derartige Fehler bei der Widerrufsbelehrung können dazu führen, dass das Widerrufsrecht auch noch Jahre nach Abschluss der Verträge ausgeübt werden …
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25.11.2015
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… bis zum Wirksamwerden des Widerrufs. Nach Ansicht des BGH habe eine erklärte Aufrechnung einer der beiden Parteien gerade nicht zur Folge, dass der Anspruch des Darlehensnehmers auf Herausgabe des Nutzungsersatzes gegen den Darlehensgeber …
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21.11.2015
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… Wie kann die Verjährung gehemmt werden? IV. Aufrechnung mit verjährten Forderungen? I. Was bedeutet Verjährung allgemein? Die Geltendmachung von Rechten – der Anspruch auf Rückzahlung der Darlehensbearbeitungsgebühr stellt ein solches Recht dar – unterliegt …
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22.10.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… nicht mit seinen Unterhaltsverpflichtungen aufrechnen darf. Es bestünde also die Gefahr, dass er zwar Unterhalt zahlt, aber dafür keine Nutzungsentschädigung bekommt. Um dieses Risiko zu vermeiden, ist die Variante der Wohnwertanrechnung empfehlenswert …