17 Ergebnisse für Aufrechnung
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10.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… Umständen auch verjährte Ansprüche noch geltend gemacht werden, wenn der Kreditvertrag noch läuft. Es kann eine sogenannte “Aufrechnung” nach § 389 BGB möglich sein. Hier werden die zurückzufordernden Gebühren mit aktuellen Zahlungen …
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22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… ist in dem Fall entweder die Erfüllung der Hauptforderung nach § 362 Abs. 1 BGB oder alternativ eine Aufrechnung nach § 389 BGB. Beendigung auf Basis einer vertraglichen Vereinbarung Manchmal wird im Bürgschaftsvertrag festgehalten …
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15.10.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… Banken dürfen beim P-Konto nicht mehr aufrechnen oder verrechnen In der Vergangenheit haben Banken gegenüber dem Schuldner die Aufrechnung oder Verrechnung erklärt, wenn Sie von der Kontopfändung erfahren haben und selbst noch Forderungen gegen …
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04.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
… der Aufrechnung prüfen. Die insolvenzrechtlichen Regelungen zur Aufrechnung sind sehr komplex. Weitere Informationen bietet deshalb das eBook „Aufrechnung in der Insolvenz – leicht gemacht“ von Dr. Olaf Hiebert, das zum Download auf https …
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15.10.2018
von Rechtsanwalt David Stader
… 309/16). In diesem Verfahren hatte der BGH entschieden, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltene Bestimmung „ Der Kunde darf Forderungen gegen die Sparkasse nur insoweit aufrechnen, als seine Forderungen …
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23.08.2018
von Rechtsanwalt David Stader
… bei verjährten Ansprüchen die Möglichkeit gegen Ansprüche der Bank aufzurechnen. Eine Aufrechnung ist nach § 215 BGB unter bestimmten Voraussetzungen auch mit verjährten Ansprüchen noch möglich. Kostenlose Erstberatung Im Rahmen unserer kostenlosen Erstberatung prüfen wir die Durchsetzbarkeit von Erstattungsansprüche gegen die Bank. Sprechen Sie uns einfach an.
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… bedeutet aber nicht, dass der Vermieter die gesamte Kaution damit sofort zurückzahlen muss. Er darf mit eigenen Forderungen (Mietrückständen, Schadenersatz usw.) aufrechnen und Einbehalte in angemessener Höhe für künftig noch zu erwartende …
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11.10.2017
von Rechtsanwalt Rolf Mertens
… bonitätsvernichtend Creditreform, Schufa usw. mitteilt. Allein ein positives BGH-Urteil reicht eben noch nicht, um das Aufrechnungsverbot in den AGB der Banken auszuhebeln und nur eine Aufrechnung mit einer rechtskräftig, festgestellten …
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05.07.2017
von Rechtsanwalt David Stader
… dann erfolgreich eine Rückerstattung einklagen können, wenn die Bearbeitungsgebühr nach dem 31.12.2013 gezahlt wurde. Aufrechnung mit verjährten Ansprüchen möglich Unternehmer, die ihre Gebühren vor dem 01.01.2014 gezahlt haben …
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02.03.2017
von Rechtsanwalt David Stader
In einem aktuellen Hinweis vom 22.02.2017 hat das Landgericht Bonn darauf hingewiesen, dass die Zulässigkeit einer Feststellungsklage auch weiterhin gegeben sein kann, wenn der Antrag nach erklärter Aufrechnung als negative …
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23.09.2015
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… was pfändbar ist, ist auch abtretbar. Sofern der Arbeitgeber eigene Forderungen gegen den Arbeitnehmer hat, darf er diese gegen die Lohnzahlung aufrechnen. Aber auch hier sind die Pfändungsfreigrenzen zu berücksichtigen! Der Pfändungsfreibetrag muss dem Arbeitnehmer also auch bei einer Aufrechnung grundsätzlich verbleiben.
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17.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… es sich, die Internetangebote des Gegners nach eigenen Wettbewerbsverstößen hin zu überprüfen. Ist der Gegner angreifbar, besteht die Möglichkeit einer „Gegenabmahnung“. Dies ist zulässig, sofern nicht besondere Umstände vorliegen, die darauf schließen lassen, dass die Gegenabmahnung lediglich zur Aufrechnung der Kosten der Abmahnung dient (vgl. z.B. OLG Bremen 08.08.2008; Az.:2 U 69/08) .
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14.07.2014
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… des Kunden aufrechnen. b) Kann die Bank mit Schadensersatzansprüchen aufrechnen? In § 657 v Absatz 2 BGB heißt es hierzu wörtlich: Der Zahler ist seinem Zahlungsdienstleister zum Ersatz des gesamten Schadens verpflichtet, der infolge …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Lattorf
… Pflegekosten wurde völlig vergessen. Da ohne Bezifferung die Ansprüche rechtlich noch nicht einmal geltend gemacht wurden, durfte die Versicherung mit den „Vorschüssen zur selbstständigen Verrechnung“ aufrechnen und die später gezahlten Beträge …
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17.04.2013
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
… die Aufrechnung mit einer Forderung erklärt, die er gegen die Kindesmutter auf Rückzahlung eines ihr gewährten Darlehens in Höhe von 12.500 Euro hat. Amtsgericht und Oberlandesgericht haben den Kindesvater antragsgemäß zur Zahlung an das Jobcenter …
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23.04.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… kann der abgemahnte Anschlussinhaber mit großer Aussicht auf Erfolg gerichtlich gegen die abmahnende DigiRights Administration GmbH geltend machen oder aber zumindest zur Aufrechnung erklären. Zahlungen an die DigiRights hat der abgemahnte …
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21.03.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Kostenerstattungsanspruchs zu erstatten. Dieser Kostenerstattungsanspruch lässt sich sogar mit großer Aussicht gerichtlich gegen die abmahnende astragon Software GmbH geltend machen. Zumindest aber kann insoweit die Aufrechnung mit etwaigen Ansprüchen …