11 Ergebnisse für Aufrechnung
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07.02.2021
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… weiteres ermöglicht wäre! [1] ist, ist das eine soweit der BGH aber gleichzeitig ausführt: Bis zur Aufrechnung hat die Klägerin einen Zahlungsanspruch auf Rückgewähr der von ihr auf die Darlehensverträge erbrachten Leistungen …
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13.05.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 20.3.2018 Az. XI ZR 309 / 16) entschieden, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltene Klausel „Nummer 11 Aufrechnung und Verrechnung (1) Aufrechnung durch den Kunden Der Kunde darf …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… kann darin bestehen, dass man die Aufrechnung mit Gegenansprüchen erklärt. Es ist möglich, dass Ihnen Ansprüche auf Schadensersatz aus der Fehlberatung gegenüber der Bank oder Vermittlungsgesellschaft, den Gründungsgesellschaftern des Fonds …
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21.05.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des Rückzahlungsanspruches durch Ihr Haus behalte ich mir vor, die Aufrechnung mit meinen Gegenanspruch auf Rückzahlung der geleisteten Zins-und Tilgungsleistungen zu erklären. Die Abrechnung des Rückgewährschuldverhältnisses …
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11.02.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… und aufrechnen, da dies aufgrund der Rechtsprechung nicht möglich ist. Allerdings ist der Fonds im Falle einer fehlerhaften Aufklärung durch den Vermittler zur Erstellung einer Abschichtungsbilanz verpflichtet. Falls wirksam gekündigt …
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04.11.2015
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Senatsurteil vom 10. März 2009 aaO Rn. 29). Soweit Darlehensgeber oder Darlehensnehmer gegenüber den gemäß § 348 Satz 1 BGB jeweils Zug um Zug zu erfüllenden Leistungen die Aufrechnung erklären, hat dies nicht zur Folge, dass der Anspruch …
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09.05.2015
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… werden kann. Dies ist unseres Erachtens zu bejahen, soweit der Darlehensvertrag heute noch läuft. Erklären Sie doch die Aufrechnung mit Ihren (ggf. verjährten) Rückforderungsansprüchen! Es gilt nämlich die folgende Rechtsvorschrift: § 215 BGB …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… läuft, sollten Sie die Aufrechnung mit Ihrer verjährten Forderung gegen das letzte Darlehenssaldo aussprechen und soweit sie Geschäftskunde bzw. Unternehmer sind den letzten Quartalsabschluss widersprechen. Sie können nämlich noch …
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19.11.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… aus Provisionsnachlauf aufgerechnet. Hierbei berief er sich darauf, dass die der Aufrechnung entgegenstehende Stornoklausel rechtsunwirksam ist, da sie ihn unangemessen benachteilige. In erster Instanz war dem Vermittler nicht Recht gegeben worden …
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20.06.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… mit dem Internetbanking umzugehen hat. Dies kann Schadensersatzansprüche der Bank auslösen, mit welchen die Bank gegen Ansprüche des Kunden aufrechnen kann. Das Mitverschulden des Bankkunden wurde bislang in der Rechtsprechung unterschiedlich …
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15.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Aufrechnungsvoraussetzungen nicht vorliegen oder die Aufrechnung aus prozessualen Gründen unstatthaft ist. Für die Einziehung der gepfändeten Forderung in eigene Schuld reicht es aus, dass der Vollstreckungsgläubiger und Drittschuldner gegenüber …