54 Ergebnisse für Betriebsvereinbarung
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11.01.2024
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
… davon ab, ob die jeweiligen Arbeitsverhältnisse unter den Geltungsbereich fallen. Hier ist unter anderem zu prüfen, ob Arbeitgeber und Arbeitnehmer tarifgebunden sind oder ob und in welchem Umfang der TVöD / TV-L in Betriebsvereinbarungen …
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29.12.2023
von Rechtsanwältin Tabea Senger
Was Arbeitgeber zu Sachvortrags- und Beweisverwertungsverboten infolge von Verstößen gegen die DSGVO bzw. Betriebsvereinbarungen jüngst wissen müssen. Anmerkung zu BAG, Urteil vom 29.06.2023, 2 AZR 298/22 Grundsätzliches …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… auf dem Arbeitszeitkonto des Arbeitnehmers und mahnte ihn wegen unentschuldigten Fehlens ab. Die Besonderheit des Falles war, dass der Kläger gemäß der bestehenden Betriebsvereinbarung an den entsprechenden Tagen zu einem sog. unkonkreten …
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19.12.2023
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… eine Verweisung auf die jeweils gültigen Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und Dienstvorschriften vor. Die Tarifverträge aus den Jahren 2002 und 2003, die die betriebliche Altersversorgung sowie die Versorgung im Falle der DFU …
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06.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… auf Weiterzahlung des Lohns gemäß § 616 BGB. Beachten Sie jedoch, dass diese Bestimmung durch Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung abgeändert oder ausgeschlossen werden kann. Die Frage, ob Verspätungen aufgrund von Eis und Schnee …
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21.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… den Arbeitgeber : Um all diesen Problemen aus dem Weg zu gehen, sollte der Arbeitgeber durch Betriebsvereinbarung , Arbeitsvertrag oder Arbeitsordnung ausdrücklich die private Nutzung der zur Verfügung gestellten Email -Accounts …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… Betriebe können selbstverständlich eigene Regelungen in einer Betriebsvereinbarung festlegen, wann und ob Arbeitnehmer Hitzefrei bekommen. Der Betriebsrat hat nämlich gemäß des Betriebsverfassungsgesetzes ein Mitbestimmungsrecht …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… kann jedoch durch anwendbare Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen eingeschränkt werden. Besteht beispielsweise eine Betriebsvereinbarung, haben deren Regelungen Vorrang vor dem Arbeitsvertrag. Ist ein Unternehmen an einen Tarifvertrag …
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Bernd Roloff
Betriebsvereinbarung zu Homeoffice und mobilem Arbeiten zwischen der Firma Mustermann GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer, Herrn Max Mustermann, Musterstraße 42, 42424 Musterstadt -nachstehend „Arbeitgeber“- und ihrem Betriebsrat …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… die im Arbeitsvertrag vereinbarte Leistung erbringen. Das Weisungsrecht des Arbeitgebers erstreckt sich nicht auf private Eigentümer der Arbeitnehmer. Dennoch kann durch Arbeitsvertrag oder Betriebsvereinbarung festgelegt werden, dass der Arbeitnehmer …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… Details zu Schicht- und Abrufarbeit, Regelungen zu Überstunden, Urlaubsanspruch, Fortbildungsansprüche, betriebliche Altersversorgung, Kündigungsverfahren und -fristen, Hinweise auf anwendbare Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen …
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07.10.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… bisher geltenden Versorgungsregelungen, so ist die Art und Weise der vom Arbeitgeber abgegebenen Erklärung von Bedeutung. Solche Versorgungspflichten können sich aus dem Einzelarbeitsvertrag, aus einer Betriebsvereinbarung …
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05.09.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… einer freiwilligen Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und -geber möglich. Oftmals finden sich allerdings besonders in großen Unternehmen Regelungen bezüglich Altersteilzeit in Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen. Teilweise gehe diese über …
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23.08.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… Office nach aktueller Rechtslage nur arbeitsvertraglich, auf Grundlage einer Betriebsvereinbarung oder tarifvertraglich geltend gemacht werden. omeHH Regelungen zum Home-Office Gesetzliche Regelungen zu Telearbeitsplätzen finden …
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10.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Arbeitszeugnis 5.4 Aufhebungsvertrag Arbeitsrecht Beratung – Anwalt für Arbeitgeber 6.1 Arbeitsrecht – Kündigung und Kündigungsschutzprozess 6.2 Betriebsvereinbarungen 6.3 Vertragsgestaltung Geschäftsführer 6.4 Arbeitsrecht: Betriebsübergabe 6.5 …
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19.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… und Betriebsvereinbarungen) ersetzt werden (§ 2 Abs. 4 Satz 1 NachwG). Wenn für einige nachzuweisende Arbeitsbedingungen (die nach § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 11 und 14 NachwG) die jeweilige gesetzliche Regelung maßgebend ist, so kann auch hierauf verwiesen werden (§ 2 …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… und der DGUV überprüft werden. Die Nutzung privater Elektrogeräte kann allerdings auch untersagt werden. Hat das Unternehmen einen Betriebsrat, finden sich oftmals Regelungen bezüglich privater Gegenstände in einer Betriebsvereinbarung. Betriebsräte …
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21.06.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… oder Betriebsvereinbarungen geregelt, zudem kann sich eine Pflicht zum Tragen aus Unfallverhütungsvorschriften ergeben. Typische Beispiele für Berufe, in denen eine Dienstkleidung vorgegeben wird, sind bei der Polizei, Bundeswehr und Feuerwehr …
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06.04.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… auch die Kündigungsfrist. Für die Dauer einer vereinbarten Probezeit gilt eine Kündigungsfrist von nur 2 Wochen. Abweichende Fristen können sich aus dem Arbeitsvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag ergeben. Kündigungsgrund …
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09.02.2022
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… in vielen Fällen durch ablösende Betriebsvereinbarungen . Eine Reihe von größeren Unternehmen hat z. B. von der reinen Leistungszusage auf ein Kapitalbausteinverfahren umgestellt. Im Leistungszeitpunkt ist daher zu prüfen, ob …
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05.12.2021
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… werden. In einer weiteren Entscheidung (Urt. v. 30.11.2021, Az. 9 AZR 234/21) stellt das BAG klar, dass diese Grundsätze auch dann gelten, wenn die Kurzarbeit wirksam aufgrund einer Betriebsvereinbarung eingeführt worden ist. Quelle: Pressemitteilung des BAG vom 30.11.2021
03.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… Arbeitszeit 20 Stunden durchschnittliche tägliche Arbeitszeit 4 Stunden Arbeitstage montags bis freitags Sie nehmen weiterhin an der Gleitenden Arbeitszeit teil. Grundlage hierfür bildet die Betriebsvereinbarung … Für die mit Ihnen vereinbarte …
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24.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… zur Verfügung gestellten Geräten die Installation von bestimmten Apps/Programmen vorgeben darf. Eine Nutzungspflicht resultiert hieraus jedoch nicht. Umgehung durch Betriebsvereinbarung? Eine Umgehung der Freiwilligkeit …
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29.03.2021
von Rechtsanwältin Regine Götz
… Grundsätzlich sind folgenden Faktoren bei der rechtlichen Bewertung maßgebend: Wo ist die Vereinbarung geregelt (Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung)? Ist die Sonderzahlung ausschließlich eine Belohnung für die Arbeitsleistung …