22 Ergebnisse für Dienstunfähigkeit
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… unterblieben ist. Zusätzlich wurden auch die Maßgaben an schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte nicht beachtet: " Schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte sind gegen ihren Willen wegen Dienstunfähigkeit auf Grund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung …
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Beamtenrecht spielt das Thema Dienstunfähigkeit immer wieder eine herausragende Rolle. Aufgrund gesundheitlicher Probleme werden oftmals Beamtinnen und Beamte für dienstunfähig erklärt. In der Regel erfolgt dann eine Anhörung …
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04.12.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… sich unverschuldet verzögert. Im zugrundeliegenden Fall beantragte der Kläger, ein zuvor dienstunfähiger Beamter, seine Reaktivierung in das Beamtenverhältnis. Er war aufgrund von Dienstunfähigkeit vorzeitig pensioniert worden. Ein Jahr später …
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06.11.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Neben der Dienstunfähigkeit spielt auch die sogenannte begrenzte Dienstfähigkeit eine große Rolle. Nicht immer sind die Betroffenen mit der Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit zufrieden. Manchmal geht es daraum unbegrenzte …
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04.09.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… dauerhaft nicht mehr in der Lage ist, den Dienst zu erfüllen, § 26 I S. 4 BeamtStG. § 111 I S. 1 HBG regelt, dass eine Dienstunfähigkeit auch gegeben ist, wenn man nach einer amtsärztlichen Untersuchung den „besonderen gesundheitlichen …
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15.08.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… in den Ruhestand zu versetzen ist, wenn die Dienstunfähigkeit vorliegt. Das würde ggf. zum Ergebnis führen, dass jemand trotz Dienstunfähigkeit über Jahrzehnte im Dienst bleiben könnte, obwohl er den Anforderungen nicht mehr gewachsen sei. Insoweit …
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04.07.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das Thema Dienstunfähigkeit ist immer wieder mit vielen Rechtsstreitigkeiten verbunden. Ein wichtiger Grundsatz im Rahmen einer etwaigen Ruhestandsversetzung ist derjenige, dass eine Weiterverwendung (auch auf einer geringwertigeren Stelle …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… über die Befähigung des Beamten liefere. Im Fall des Antragsstellers liegt lediglich eine Beurteilung über weniger als 20% des typischen Arbeitspensums vor, da er die restliche Zeit dienstunfähig war bzw. wiedereingegliedert wurde …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Rahmen des vorzeitigen Ruhestandsversetzung im Beamtenrecht stellt sich eine Reihe von verfahrensrechtlichen Fragen. Im Rahmen der Anhörung und etwaiger Einwendungen, kann verlangt werden, dass beispielsweise der Personalrat beteiligt …
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19.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Das ist eine durchaus interessante Auslegung. Hinzu kommt noch, dass die Rechtsprechung annimmt, wenn Beamte der Anordnung Folge leisten und dann amtsärztlich tatsächlich eine Dienstunfähigkeit attestiert wird, sich Beamte gerade nicht mehr darauf …
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14.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… angeboten wurde. Gerade weil der Antragsteller dienstunfähig war und nicht klar war, wann er wieder dienstfähig sein werde und um ein Gespräch gebeten hatte, hätte dieses stattfinden müssen. In diesem hätte sich der Beamte zu Umständen …
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30.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Rahmen der Fragen von Dienstfähigkeit/Dienstunfähigkeit bzw. der gesundheitlichen Eignung im Rahmen der Einstellung spielt das amtsärztliche Gutachten eine entscheidende Rolle. Wie bereits in anderen Ratgebern beschrieben, entfaltet …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Folge zu leisten. Die Anordnung an sich ist nach überwiegender Meinung in der Rechtsprechung nicht gerichtlich anfechtbar. Kommt das amtsärztliche Gutachten zum Ergebnis, die Person ist dienstunfähig, kommt ein Schreiben vom Dienstherrn …
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25.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… dann abgegolten. Dies gilt auch im Beamtenrecht. Zwischenzeitlich hat der EuGH auch entschieden, dass der Mindesturlaub abgegolten wird, insbesondere wenn er aufgrund von Dienstunfähigkeit nicht genommen werden konnte. Ein entsprechende …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… soll. Nicht immer führt nämlich das amtsärztliche Gutachten zu einer Dienstunfähigkeit. Vielmehr werden teilweise bestimmte Tätigkeiten ausgeschlossen oder bestimmte Empfehlungen für Einsatzort und -abteilung gegeben. Viele Dienstherrn sehen …
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06.09.2019
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
… Erwerbsfähigkeit, Berufsunfähigkeit oder Dienstunfähigkeit dient und auf eine Rente gerichtet ist. Ein Anrecht im Sinne des Betriebsrentengesetzes oder des Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetzes ist unabhängig von der Leistungsform auszugleichen …
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04.06.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… dauernder Dienstunfähigkeit vorzeitig zur Ruhe. Das Bundesverwaltungsgericht hat auf die Revision der Beamtin die Urteile der Vorinstanzen aufgehoben und kraft eigener Disziplinarmaßnahmenbemessung das monatliche Ruhegehalt der Beamtin für drei …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… die Dienstunfähigkeit, so ist der Beamte oder die Beamtin verpflichtet, sich nach Weisung des oder der Dienstvorgesetzten ärztlich untersuchen und, falls ein Amtsarzt oder eine Amtsärztin dies für erforderlich hält, beobachten zu lassen …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… sein, der Dienstherr steht vor der schwierigen Aufgabe, entscheiden zu müssen, ob ein Bewerber/eine Bewerberin nicht vorzeitig dienstunfähig wird. Diese Aufgabe können freilich nicht die Personalleiter der Behörden selbst übernehmen, vielmehr …
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06.09.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… und Beamte auf Lebenszeit sind in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie wegen ihres körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) sind. Als dienstunfähig …
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29.04.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… gehen und es kann sogar auf seine Dienstunfähigkeit geschlossen werden. So sieht es jedenfalls ein Teil der Rechtsprechung. Außerdem kann eine Weigerung, wie bei anderen Dienstverstößen, mit einem Disziplinarverfahren sanktioniert werden …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… des Amtsarztes ist es, für den Dienstherrn die gesundheitliche Verfassung des Bewerbers zu beurteilen und festzustellen, ob eine vorzeitige Dienstunfähigkeit eintreten könnte. Die Rechtsprechung nimmt an, dass für eine ablehnende …