18 Ergebnisse für Eigenbedarf
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10.04.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… Anbau- und Weitergabegrenzen Es gibt festgelegte Grenzen für den Anbau und die Weitergabe von Cannabis, basierend auf dem berechneten Eigenbedarf der Mitglieder für den persönlichen Gebrauch. Konsequenzen bei Gesetzesverstößen Wiederholte …
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06.01.2024
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
… der Düsseldorfer Tabelle betreffen im Wesentlichen die Bedarfssätze der unterhaltsberechtigten Kinder, der dem unterhaltspflichtigen Elternteil zustehende Eigenbedarf bzw. Selbstbehalt sowie die der Unterhaltsberechnung zu Grunde liegenden …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… künftig auch mehr Unterhaltslasten zu tragen hat. Es soll auch stärker gewichtet werden, wenn ein Elternteil sich substantiell in die Betreuung einbringt. Anhebung der Selbstbehalte Auch die Selbstbehalte (Eigenbedarf …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… vor. Dabei ist sein eigener Selbstbehalt (Eigenbedarf) zu berücksichtigen, der den Lebensunterhalt des Unterhaltspflichtigen gewährleisten soll. Was ist eine Mangelfallberechnung? Liegt ein Mangelfall vor, sind die Ansprüche mehrerer …
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18.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… ist der Selbstbehalt mit zwei Kindern? Ihr Selbstbehalt (Eigenbedarf), der Ihren eigenen Lebensunterhalt gewährleisten soll, besteht unabhängig davon, wie viel Kindern gegenüber Sie unterhaltspflichtig sind. Sind Sie nicht erwerbstätig, beträgt …
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18.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… muss so hoch sein, dass Sie nicht sozialhilfebedürftig werden. Selbstbehalt und Eigenbedarf sind die gleichen Begriffe. Die im Sozialgesetzbuch II enthaltenen Freibeträge haben unterhaltsrechtlich keine Bedeutung …
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19.01.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… können sich für den Mieter gewisse Probleme ergeben. Beispielsweise, wer nun die Miete beanspruchen kann oder ob Mietern die Kündigung wegen Eigenbedarf ins Haus steht. Neben einem interessanten Unterschied zwischen Mehrfamilien …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Ihren eigenen Lebensunterhalt zu gewährleisten, gewährt das Gesetz sogenannte Selbstbehalte. Die Höhe des Selbstbehalts (Eigenbedarf) hängt davon ab, wem gegenüber Sie Unterhalt leisten müssen. Ab 2024 gelten folgende Beträge: Zahlen …
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18.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… In der Konsequenz führt die Zurechnung eines fiktiven Einkommens dazu, dass der Eigenbedarf (Selbstbehalt) des unterhaltspflichtigen Elternteils reduziert werden kann. Ein Elternteil, der beispielsweise nur über ein Arbeitslosengeldgeld verfügt, das unter …
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04.07.2022
von Rechtsanwalt Robert Broicher
Mittel zum Zweck für Vermieter? - Anforderungen an die Begründung des Eigenbedarfs - „Eigenbedarfskündigung“ - manchen Mieter trifft der Schlag, wenn er ein solches Kündigungsschreiben plötzlich in den Händen hält. Doch Panik …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Thorsten Krill
Erklärt der Vermieter die ordentliche Kündigung wegen Eigenbedarfs, kann der Mieter der Kündigung widersprechen und vom Vermieter die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… eine Mangelberechnung erfolgen. Wie steht es um die Selbstbehalte? Die Selbstbehalte (Eigenbedarf), die den Lebensunterhalt des unterhaltspflichtigen Elternteils gewährleisten, bleiben in 2021 unverändert bestehen. So beträgt …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Thorsten Krill
… sich derzeit auf ca. 4 %. 6. Kann der Vermieter das Mietverhältnis wegen Eigenbedarf oder anderer Gründe kündigen? Das Recht des Vermieters wegen Eigenbedarf oder anderer Gründe (z. B. erhebliches Fehlverhalten des Mieters gegenüber …
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12.02.2020
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… oder ihr ein Selbstbehalt (Eigenbedarf) zu. Der Selbstbehalt beträgt 1.160 EUR, wenn der unterhaltspflichtige Elternteil Einkommen hat und 960 EUR, wenn der unterhaltspflichtige Elternteil nicht erwerbstätig ist. Die Selbstbehalte wurden zum 1.1.2020 …
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17.01.2020
von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Der Schadensersatzanspruch des Mieters gemäß § 280 Abs. 1 BGB wegen vorgetäuschten Eigenbedarfs umfasst neben den tatsächlichen Umzugskosten und der doppelten Mietbelastung auch den Mietdifferenzschaden für die Dauer von 3 ½ Jahren …
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09.01.2020
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… In der Altersstufe ab 18 Jahren fällt die Erhöhung mit drei Euro eher gering aus. Auch die in der Tabelle ausgewiesenen Beträge für den Eigenbedarf sowie die Bedarfskontrollbeträge wurden erhöht. Der Eigenbedarf beträgt nunmehr 960 EUR …
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18.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
… erfolgen. Vierter Fehler: Die Kündigung – insbesondere bei Eigenbedarf – wird nicht korrekt begründet und der Mieter widerspricht rechtzeitig der Kündigung. Der Bundesgerichtshof hält es für unabdingbar, dass der Vermieter im Einzelnen nachweisen …
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04.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
… 1974 (also schon 45 Jahre). Im Jahr 2015 verkauft der alte Vermieter die Wohnung an einen neuen Käufer. Nun sprach der neue Käufer/Vermieter der 82-jährigen Dame die Kündigung wegen Eigenbedarfes aus, da er in Zukunft mit seiner Familie …