26 Ergebnisse für Eigentum
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17.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Verwendung von KI-Tools zur Erstellung von Inhalten wird immer beliebter, wirft aber auch wichtige rechtliche Fragen hinsichtlich des Urheberrechts und des geistigen Eigentums auf. Es ist entscheidend für Content Creatoren und Nutzer …
15.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… des Gläubigers für die Übertragung der Bürgschaft auf den neuen Eigentümer erhalten. Ohne diese Zustimmung bleiben Sie rechtlich verantwortlich. Rechtstipp Der Verkauf Ihres Unternehmens entbindet Sie nicht automatisch von persönlichen Bürgschaften …
03.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… sollten die Nutzung von geistigem Eigentum, Vergütungsstrukturen und Exklusivitätsbindungen regeln. Ein sorgfältig formulierter Vertrag schützt beide Seiten vor Missverständnissen und potenziellen Rechtsstreitigkeiten. Schlüsselelemente …
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08.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Berücksichtigung der Interessen beider Parteien im Mietverhältnis. Während Vermieter das Recht haben, ihr Eigentum zu schützen, haben Mieter ebenfalls das Recht, ihre Wohnqualität zu verbessern. Das Gericht stellte klar, dass nicht pauschal jede …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… und Einziehung des Autos: Das Auto kann unmittelbar nach der Tat beschlagnahmt und anschließend eingezogen werden. Einziehung bedeutet, Enteignung und Übergang des Eigentums auf den Staat. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich bei dem Auto um …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… ist das Ausweisungsinteresse näher erläutert. Ein solches liegt zum Beispiel vor beiFormularbeginn Einer Freiheits- oder Jugendstrafe mit Vorsatz Verurteilung wegen Körperverletzung Sexualstraftaten Verurteilung gegen das Eigentum Widerstand gegen …
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29.03.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… den Anschein, dass mit dem Fahrzeug alles in Ordnung sei. Gestohlen / unterschlagen – Was ist der Unterschied? Ganz kurz kann man vielleicht sagen, dass ein gestohlenes Fahrzeug wirklich „geklaut“ wird, d.h. es wird dem Eigentümer ohne sein Wissen …
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09.08.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Laut Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) wechselten im Jahr 2022 rund 5,6 Millionen Pkw in Deutschland ihren Besitzer bzw. Eigentümer. Ein guter Gebrauchtwagen als Alternative zum Kauf eines neuen Autos kann sicherlich sinnvoll und wirtschaftlich …
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07.11.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… dritte Gebrauchtwagen eine Manipulation des Tachos auf. Ausgehend davon, dass im Jahr 2022 rund 5,6 Millionen Pkw in Deutschland ihren Besitzer bzw. Eigentümer gewechselt haben würde das bedeuten, dass jährlich ca. 1,9 Mio. Gebrauchtwagen …
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04.08.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… sind, können die Eigentümer entsprechend Ersatz für ihr „nicht mehr bewohnbares“ Haus inkl. Grundstück verlangen. Sind Häuser und Wohnungen temporär nicht bewohnbar, könnten Kosten für Hotelübernachtungen der Betreiberfirma auferlegt werden …
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29.07.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… diesbezüglich eigene Regelungen treffen. Eine Regelung haben so gut wie alle Bundesländer aber gemeinsam: lässt sich bei einem historischen Fund der Eigentümer nicht mehr ermitteln, so wird bei seiner Entdeckung das jeweilige Bundesland …
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16.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… keine Gefängnisstrafe, aber trotzdem bitter! Das Fahrzeug, welches beim verbotenen Autorennen benutzt wurde, kann nach § 315 f StGB eingezogen und sogar das Eigentum entzogen werden! Wer jetzt denkt, ach, dann rase ich eben …
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09.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… sich das Szenario folgendermaßen beschreiben: Ein Roofer gelangt ohne eine Erlaubnis in Gebäude oder Bauwerke, welche die einen Eigentümer haben. Der Eigentümer kann eine Privatperson oder beispielsweise die Stadt selbst sein. Ein solches Verhalten …
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07.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… herrenlose Gebäude? Bei den „Lost Places“, also bei verlassenen Gebäuden und Grundstücken, wird oft davon ausgegangen, dass diese keinen Eigentümer haben und somit niemanden gehören. Ein weit verbreiteter Irrglaube. Der rechtliche Begriff …
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12.04.2020
von Rechtsanwältin Daniela Müller
… sollten ihren Deckvertrag gut studieren, insbesondere wenn dieser Regelungen über die weitere Verwendung der Kitten enthält. Die Kitten sind Eigentum der Katzenbesitzer. Wesen des Eigentumsrechtes ist es, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften über …
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29.10.2019
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… selbst bei einem völligen Scheitern der Vermietung bleibt dem Anleger der jeweilige Sachwert der in seinem Eigentum stehenden Containern. Kein aufklärungspflichtiges Insolvenzrisiko Darüber hinaus musste auch nicht über das Risiko …
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25.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Mancher Gründer unterschätzt auch, wie viele rechtliche Fragen beachtet und Problemen gelöst werden müssen. Ein No-Go für viele Investoren sind beispielsweise unklare Eigentumsverhältnisse an Gegenständen oder am geistigen Eigentum. Laufen …
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20.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… sich sein geistiges Eigentum schützen zu lassen, muss man allerdings aktiv werden. Anders als etwa beim Urheberrecht entstehen diese sog. Gewerblichen Schutzrechte nicht etwa von selbst, sondern müssen förmlich beantragt werden. Dies gilt …
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schönewolf
Für viele durch den Dieselskandal geschädigte Eigentümer eines Dieselfahrzeugs stellt sich aktuell die Frage, ob sie sich der von der Verbraucherzentrale und dem ADAC eingereichten Musterfeststellungsklage beim Oberlandesgericht …
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04.04.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… des Containers, vom Investor vorgesehen. Fehlende Fachkunde und geschäftliche Kontakte schränken ein Von Vorteil für Investoren ist natürlich, dass sie direkt selbst Eigentümer geworden sind. Auch eine Insolvenz von Gesellschaften beeinträchtigt …
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03.04.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… besteht insbesondere in folgenden Fällen: Der Käufer hat nicht genügend Liquidität und kommt gegen Ende des Mietvertrages nicht zu einem Rückkauf der Container. Die Anleger bleiben dann Eigentümer und müssen für die Kosten aufkommen …
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28.03.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… wenn der erworbene Container für ein Schadensereignis ursächlich ist und der Eigentümer für den Schaden (ggf. nach einer ausländischen Rechtsordnung) persönlich haftbar gemacht wird. Über diese Risiken, die sich aus der Besonderheit …
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27.03.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… ist wichtig, weil diese einen Schutz vor Standgebühren und Entsorgungskosten ermöglicht, welche von Hafenbetreibern und Reedern gegenüber den Anlegern als Eigentümer der Container grundsätzlich erhoben werden können. Verjährung nach zehn …
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21.03.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… ein kleiner Fisch. Direktinvestments in Seecontainer als Geschäftsmodell – nicht ohne Risiken Die Idee klingt einfach und faszinierend: Der Anleger erwirbt von einem Unternehmen direkt das Eigentum an Containern und das Unternehmen mietet …