17 Ergebnisse für Eingetragenes Design
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… sich als der Sportartikelhersteller rund zwei Jahre später Design-Schutz für die Schuhe beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eintragen ließ. Der Designschutz wurde zwar zunächst wie beantragt eingetragen. Auf Antrag …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… ertastbare Oberflächenstrukturen) oder Ladenkonzepte als Marke eingetragen und geschützt werden können. Diese Möglichkeiten werden bisher wenig genutzt. Zudem gibt es sog. Gewährleistungsmarken , die verwendet werden, um anzuzeigen …
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03.03.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Bildmarke: Toile Monogram = Monogram -Canvas-Muster (000015602) Daneben ist Louis Vuitton Inhaberin einer Vielzahl eingetragener Designs- bzw. Geschmacksmuster, wie z.B. für Taschen der Produktlinie „Lockit“. Gegenstand der Abmahnungen …
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01.12.2020
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… ist die Änderung für alle ab dem 01.01.2020 eingetragenen Designs, damit fallen älteren Fahrzeugmodelle nicht unter die Reparaturklausel. FAZIT Es wird sich erst in der Zukunft und nach einigen Urteilen zumindest obergerichtlicher …
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14.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Die Farbe erstreckt sich auf das gesamte Corporate Design. So sind Briefköpfe und Produktnamen von dieser Farbe geprägt und auch die Website ist in dieser Farbe gestaltet. Was bedeutet der Schutz für Unternehmen? Rechtsanwalt Guido Kluck, LL.M …
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08.12.2019
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… sehr hohe Streitwerte. Doch Marke ist nicht gleich Marke, Patent ist nicht gleich Patent, von welchen Beträgen sprechen wir denn hier? Das ist schwer zu verallgemeinern, da natürlich die neu eingetragene Marke eines kleinen, lediglich …
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27.11.2019
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… des BGH zum Geschmacksmuster lag folgender Sachverhalt zugrunde: Gegen das eingetragene Geschmacksmuster (neu: Design) eines Sporthelms wurde 2014 ein Antrag auf Nichtigkeit (Löschung) beim DPMA eingereicht. Als Begründung wurde angeführt …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… erklärt Rechtsanwalt Guido Kluck. „Der Druck selbst kann ebenso gegen § 14 Abs. 2 und zudem Abs. 3 Nr. 1 MarkenG verstoßen. Und im Designrecht geht es vor allem um § 38 Abs. 1 DesignG. Diese Norm untersagt die Benutzung des eingetragenen Designs …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Wer neue Produkte auf den Markt bringt, möchte diese nach den eigenen Vorstellungen designen, bepreisen und bewerben. Dabei gibt es jedoch umfangreiche Regeln und Einschränkungen zu beachten, die sich vor allem aus dem Markenrecht …
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit erreichen uns Abmahnungen aus der Kanzlei LORENZ SEIDLER GOSSEL, die im Namen der Naketano GmbH wegen der angeblich unberechtigten Nutzung von Designs des "Naketano-Styles" abmahnt. Die Kanzlei LORENZ SEIDLER GOSSEL ist dabei keine …
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07.02.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… eingetragenen Unionsmarken in Großbritannien. Ebenso sind Unionsmarken, die zum Zeitpunkt des Austritts eingetragen sind, in Großbritannien nicht geschützt, unabhängig davon, ob sie vor oder nach diesem Zeitpunkt eingereicht wurden. Kann der „britische …
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03.01.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… sowohl eingetragen als auch nicht eingetragen) ebenso für geschäftliche Bezeichnungen i. S. d. § 5 MarkenG sowie für sonstige Marken nach § 4 Nr. 2 und 3 MarkenG. Der Markenrechtsinhaber darf demnach nur über das erstmalige Inverkehrbringen …
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30.11.2017
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… fast identische Anhänger, die ursprünglich von einem Konkurrenten entworfen wurden. Ein deutsches Design oder europäisches Geschmacksmuster war für die Anhänger nicht eingetragen. Daraufhin kontaktierten wir im Auftrag unserer Mandantschaft …
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20.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… fassbaren Begriff der „Geschmacksmuster“, sondern schützt ein mit dem Designgesetz – DesignG – „eingetragenes Design“. Dieser Artikel soll einen groben Überblick über das Designrecht geben und aufzeigen, wie Sie Ihre Rechte auf dem Gebiet …
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24.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… des eingetragenen Designs ist, dass man nicht nachweisen muss, dass man der Entwerfer des Designs ist, da gesetzlich vermutet wird, dass dies der Fall ist. Und genau das ist u. a. der Grund, weshalb man gerade bei computergenerierten Produktbildern …
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17.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… auch eine Verletzung des eingetragenen Designs (ehemals Geschmacksmuster) bestehen. Da Problem bei markenrechtlichen sowie designrechtlichen Abmahnungen ist vor allem der hohe Streitwert der Angelegenheit, was zu enormen Kosten führen …
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23.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… das Geschmacksmuster nunmehr eingetragenes Design. Das Designrecht dient dem Schutz von Designleistungen vor Nachahmung und damit dem kreativen Schaffen von Produktdesignern, Medienagenturen und Grafikern. Deren Werke sind mangels …