11 Ergebnisse für Erfüllung
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17.01.2023
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
… nicht an die geänderte Rechtslage oder an die ständige Rechtsprechung angepasst. Arbeitnehmer sind demgegenüber häufig beeindruckt, wenn der Arbeitgeber die vertraglich vereinbarte Ausschlussfrist vorhält und aus diesem Grund die Erfüllung …
27.09.2022
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
… anschließend zur Eintragung der Organstellung im Handelsregister. Die Voraussetzungen für die Organstellung eines Geschäftsführers regelt § 6 GmbHG. Für die Abberufung sind gesetzlich keine besonderen Voraussetzungen zu erfüllen. Allerdings …
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14.09.2022
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
… Genügen diese nach Einschätzung des Arbeitgebers nicht oder nicht mehr den Anforderungen des Arbeitsvertrages, so besteht die Gefahr, dass der Arbeitnehmer seine vertraglichen Pflichten nicht erfüllen kann. In diesem Fall kann der Arbeitgeber …
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13.09.2022
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
… Inhaber für die Dauer eines Jahres ab dem Betriebsübergang für die Erfüllung von arbeitsvertraglichen Rechten (z.B. Lohnzahlung) der Arbeitnehmer. Im Innenverhältnis zwischen dem Veräußerer und dem Erwerber kann etwas anderes geregelt …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… Aufgaben erfüllen zu können, ist der Verein auf die freiwillige Unterstützung entsprechend qualifizierter Ärzte angewiesen, die gegen ein entsprechendes Honorar bereit sind, Notarztdienste zu übernehmen. Deshalb schloss der Verein …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… Anforderungen erfüllen und nicht die Familienangehörigen eines Pflegebedürftigen. Kontaktieren Sie mich, Rechtsanwalt Markus Karpinski, Fachanwalt für Medizinrecht und Fachanwalt für Sozialrecht von der Kanzlei für Pflegerecht in Lüdinghausen unter 0 25 91 – 20 88 58 und Dortmund unter 02 31 - 22 25 568 .
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… Querschnittsgelähmte und Doppeloberschenkelamputierte. An Parkinson erkrankte Menschen werden nicht genannt. Sie können aber ebenfalls das Merkzeichen „aG“ erhalten, wenn sie die Voraussetzungen erfüllen und deshalb mit den beispielhaft …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… Betriebsführung ermöglichen müssen, seine Aufwendungen zu finanzieren und seinen Versorgungsauftrag zu erfüllen. Die Frage, wie die Gewinnchance der Einrichtungen genau zu bemessen ist, hat der Gesetzgeber nicht beantwortet, sondern …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… wenn die Pflegekräfte das vertraglich vereinbarte Anforderungsprofil hinsichtlich ihrer beruflichen Qualifikation erfüllen. Wenn also im Vertrag vereinbart wird, dass die Pflegeleistungen von einer „Kinderkrankenschwester mit staatlicher Anerkennung“ erbracht …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… sich auf der privatrechtlichen Ebene bewegt. Deshalb muß sich der Sozialhilfeträger, wenn es um die Erfüllung der Zahlungspflichten aus dem Pflegevertrag geht, an die Vorschriften des BGB halten und im Falle des Verzuges Zinsen zahlen. Kontaktieren …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… neben den Pflegekosten auch die Kosten der Versorgung, der Unterbringung und der Fahrt zum Unterbringungsort. Wünsche des Pflegebedürftigen sind zu berücksichtigen, solange deren Erfüllung nicht mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden …