45 Ergebnisse für Erfindung
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24.03.2024
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
Rechtstipp: Arbeitnehmererfindungen Arbeitnehmererfindungen sind Erfindungen, die ein Arbeitnehmer während seiner Tätigkeit im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses macht. Es handelt sich um ein komplexes Rechtsgebiet, das sowohl …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… eine „Erfindung“ oder „Lügengeschichte“ sei, um zu erpressen, so erfüllt man die Voraussetzung des Leugnens – in dem Fall handelt es sich um das sogenannte „qualifizierte Auschwitz-Leugnen“. Aber auch das bloße Bestreiten …
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29.11.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… finden. Dieser Umstand verstärkt die Skepsis bezüglich der Rechtsgültigkeit dieses fadenscheinigen Unternehmens. Die Erfindung einer Regulierungsbehörde Die Behauptung von Hotcapital Stox, von der (wohlgemerkt nichtexistierenden) European …
26.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Bei den Beteuerungen von Sparanlagen.com wie "schon seit mehr als 30 Jahren erfolgreich im Finanzmarkt etabliert" handelt es sich offensichtlich lediglich um Erfindungen von Sparanlagen.com, die erforderliche BaFin-Erlaubnis liegt auch nicht vor. Laut …
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08.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… auch die blumigen Eigenangaben auf diversen Portalen von Swiss Investment Solution im Internet sind wohl Erfindungen, leider zeigt sich auch, dass der Anbieter noch nicht mal vor einem "Identitätsdiebstahl" zurück schreckt, denn …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… zu sichern, bevor es zu spät sein könnte! Bei den Beteuerungen von Sparanlagen.com wie "schon seit mehr als 30 Jahren erfolgreich im Finanzmarkt etabliert" handelt es sich offensichtlich lediglich um Erfindungen von Sparanlagen.com …
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23.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… in der Schweiz oder "Umsatz des Unternehmens im vergangenen Halbjahr um 10 % auf 6,3 Milliarden Euro gestiegen" sein sollte, handelt es sich offensichtlich um reine Erfindungen von SIS. Ob es sich bei den Beratern, die sich mit Namen wie "Herr Nowak …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Adriano Clausen
… durch Dritte Die Aussagekompetenz, welche zum Beispiel bei kindlichen Zeugen oder psychischen Auffälligkeiten fraglich seien kann. Zu fragen ist, ob die Aussage auch durch Parallelerlebnisse oder reine Erfindung erklärbar sein kann. Ein Urteil …
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25.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Halbjahr um 10 % auf 6,3 Milliarden Euro gestiegen sein sollte, während der Vorsteuergewinn um 26,6 % auf 49 Millionen Euro zugelegt haben soll. Doch dabei handelt es sich offensichtlich um reine "Erfindungen" von Swissinvestmentsolution.com …
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29.03.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… eine weitere Erfindung eines kreativen Köpfchens zu sein. Trotz gegenteiliger Behauptungen der Betreiber, die einem eine angebliche Lizenzierung in Zypern vorspielen, handelt es sich hierbei um ein reines Fantasieprodukt. Doch wem gehören …
06.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… eine reine Erfindung handeln. Den geschulten Callcenter-Mitarbeitern, die sich teilweise als Finanzberater etc. ausgeben, ist oftmals nicht zu trauen. Anleger sollten daher nach Ansicht von Dr. Späth & Partner bei der Acadian …
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22.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… und Produktivitätssteigerung bis hin zu einer „Entlastung“ von Arbeitnehmenden für einen entspannteren Arbeitsalltag. Im Unterschied zu anderen bahnbrechenden Erfindungen ist der Zugang zum Produkt ChatGPT sehr niedrigschwellig, da es faktisch …
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10.02.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… Alternative Consulting of Asset nie gab. Zudem: Der vorgebliche Standort in Frankfurt, der auf der Website auch Erwähnung fand, ist ebenfalls eine reine Erfindung der Betrüger. ACA: Globale Ermittlungen Unsere Untersuchungen haben keinen …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… die Betroffenen den Betrug oder wollen sie Auszahlungen vornehmen, erfinden die Kriminellen fadenscheinige Ausreden: Es sei nicht klug, die Gewinne nicht weiter laufen zu lassen, eine Auszahlung sei erst ab einer gewissen Summe möglich …
18.08.2022
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… ihre vermeintlichen Gewinne auszahlen wollen. Leider werden Anleger jetzt erst misstrauisch. Doch es geht böse weiter: Der Betrug gelangt nämlich in die finale Stufe: Die Broker erfinden freche Bedingungen, und machen davon die Auszahlung …
09.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Moritz Ott
… vom Buchhalter von GM und geheime Unterlagen stehlen. Dabei geht es um eine technische Spezifikation für einen Katalysator, der das Autogeschäft revolutionieren soll. Die Erfindung ist von vielen Seiten heiß begehrt ist. Was ist eine Abmahnung wegen …
25.11.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Dabei geht es um eine technische Spezifikation für einen Katalysator, der das Autogeschäft revolutionieren soll. Die Erfindung ist von vielen Seiten heiß begehrt ist. Was wird von Ihnen verlangt? In dem Abmahnschreiben wird gegenüber …
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24.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… arbeiten würde- hier befinden sich auch diverse Banner bzw. Logos von Banken auf der Website www.weltzins.de, wie z.B. der HSBC UK; BNP Paribas SA, Barclays PLC u.a.-sind vermutlich nur "Erfindungen", um die Anleger zum Überweisen von Geldern …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… die materielle Berechtigung an der Erfindung, die ihm angemeldet wird, nicht prüft. Das Patent wird demjenigen erteilt, der es anmeldet (formelle Berechtigung gemäß §7 Abs. 1 Patentgesetz). So können die Inhaberschaft an einem Patent …
15.12.2020
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… aber nicht. Verbraucherschützer: Begriff »Thermofenster« irreführend Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff von der Verbraucherkanzlei Baumeister Rosing: »Der Begriff ›Thermofenster‹ ist nichts anderes als eine Erfindung der Automobilindustrie …
02.10.2020
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… mit objektiven Kriterien etc. eine herausragende Rolle. Wenn auch Sie vor der Entscheidung für die Hereinnahme eines Investors in Ihre Company z.B. anlässlich einer neuen Erfindung oder einer Kapitalmaßnahme stehen, sprechen Sie mich gern …
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01.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… das vor allem gewerblichen Schutz von Erfindungen oder Marken garantiert, geistige Werke von Literaten und/oder Künstlern. Die Werke des geistigen Eigentums können zum Beispiel an wissenschaftlichen Ausgaben (nach § 70 UrhG), nachgelassenen Werken …
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20.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… eine "Erfindung" des Anbieters gehandelt haben, um Anleger zur Überweisung von Geldern zu bewegen, so spricht auch Finanztest eindeutig vom "Betrugsportal Sparpiloten", das seit April 2020 auf der Finanztest-Warnliste steht. Für Anleger …
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04.04.2020
von Rechtsanwalt Elvis Jochmann
… die Aussage auch durch Parallelerlebnisse oder reine Erfindung erklärbar sein kann. Das Gericht kann über die Glaubhaftigkeit einer Aussage entscheiden. Um sicherzustellen, dass dies anhand der entsprechenden Kriterien erfolgt …