32 Ergebnisse für Erfindung
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
… Maßnahmen wie etwa eine regelmäßig oder stichprobenartig durchgeführte Prüfung der Eingangsrechnungen in die Risikoanalyse miteinzubeziehen. Schritt 2: Compliance -Maßnahmen zur Risikominimierung – Das Rad nicht neu erfinden Wurden die relevanten …
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05.03.2024
von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
… dem Logo ein Farb- und Schriftdesign, das sich in jedem Bereich Ihres Start-Ups wiederfindet (z.B. Website, App, Flyern oder Visitenkarten). Wenn Sie sich mit einer technischen Erfindung als Gründer oder Gründerin selbständig machen möchten …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… eine „Erfindung“ oder „Lügengeschichte“ sei, um zu erpressen, so erfüllt man die Voraussetzung des Leugnens – in dem Fall handelt es sich um das sogenannte „qualifizierte Auschwitz-Leugnen“. Aber auch das bloße Bestreiten …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… sicher sein, mit ihrem Namen keine Rechte Dritter zu verletzen. Doch was ist der Unterschied zwischen „patentieren lassen“ und „schützen lassen“? Patentierbar sind grundsätzlich nur Gegenstände und Verfahren im Bereich der Technik . Diese technischen Erfindungen …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Information ist jedoch eine Erfindung der Betrüger. Ihr Hauptziel ist es, Sie über täuschend echte E-Mails dazu zu verleiten, Ihre Online-Banking-Informationen preiszugeben. Sollten Sie den in der Nachricht enthaltenen Links folgen, könnten …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… oft, wenn Geschädigte ihre scheinbaren Gewinne auszahlen lassen wollen. Entweder verschwinden die Betrüger, werden plötzlich unfreundlich oder sogar bedrohlich. Erfindung von Gebühren : Bevor sie komplett untertauchen, erfinden sie oft noch …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Sie weisen ihre Kunden nicht auf alle Gebühren hin oder erfinden neue, um Geschädigte zusätzlich zu belasten. Mangelhafte Kundenbetreuung Sie sind schwer zu erreichen oder reagieren nicht auf Kundenanfragen und -beschwerden. Zuverlässige …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… an "Spiegeltransaktionen" gerechtfertigt. Gebühren : Es kann vorkommen, dass Broker angebliche Plattform- oder Transfergebühren erfinden, die vom Nutzer bezahlt werden müssen, um den Zugriff auf sein Wallet wiederherzustellen. Steuern …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Erfinden von nicht existierenden Regulierungsbehörden oder völliges Fehlen von Regulierungsangaben. Verschleierte Gebühren: Versteckte oder plötzlich auftretende hohe Gebühren. Anforderung persönlicher Daten: Oftmals über das normale Maß …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… durch die vorgegaukelten Erfolge und in der Hoffnung auf goldene Finanzzeiten investieren viele erneut und intensiver. Verzögerungstaktik : Beim ersten Versuch, Gewinne abzuheben, spielen die Betrüger auf Zeit. Sie erfinden unerwartete Gebühren, Steuern …
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23.09.2022
von Rechtsanwalt Leon Kruse
… mit vielen Details zu erfinden. Findet sich in einer Aussage also nur geringer Detaillierungsgrad, sollte dies möglichst frühzeitig vom Strafverteidiger dargelegt werden, um eine für den Beschuldigten öffentliche Hauptverhandlung zu vermeiden …
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04.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Rechtsschutz verankert, wenn dieser Immaterialgüter (zum Beispiel Erfindungen oder eingetragene Marken) vor einer irregulären Verwendung beziehungsweise Nutzung durch Dritte schützt. Im Gegensatz zum gewerblichen Rechtsschutz …
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20.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… sind, können auch kritische Bewertungen hilfreich sein, die Leistung des Unternehmens zu optimieren. Problematisch sind vor allem negative Kommentare, in denen wütende Kunden Lügen erfinden, um das Unternehmen zu schädigen. So war …
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30.07.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… Gütern, wie technische Erfindungen, Marken oder individuelle Designs können gesichert werden. Dieses Schutzrecht verschafft dem Schöpfer die Möglichkeit des alleinigen Benutzungsrechts und zugleich das Verbotsrecht, so dass diese Rechte …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… entstehen neuartige Produkte, die häufig die Übermittlung von Patientendaten mit sich bringen. Damit stehen die Erfinder vor zahlreichen Anforderungen, die den Datenschutz betreffen. Das Datenschutzkonzept muss dabei die nötigen technischen …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Muster oder die Skizzen und Erfindungen können geschützt werden. Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum, bevor es andere tun Wir sind Ihr starker Partner im Bereich der geistigen Schutzrechte – Gerne beraten wir Sie im Urheberrecht & Medienrecht, im Markenrecht und Designrecht.
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… weitere Daten zu übergeben, zu deren Offenlegung er nicht verpflichtet ist. 1. Gesetzliche Grundlage Bei der widerrechtlichen Benutzung einer patentierten Erfindung hat der Verletzte gemäß § 140b PatG Anspruch auf unverzügliche Auskunft über …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gesetzeswortlaut § 1 Absatz 1 Patentgesetz (PatG) bestimmt: „Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.“ § 1 …
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30.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wo steht etwas im Gesetz? Die Voraussetzungen, unter denen eine Idee patentiert werden kann, werden in § 1 Absatz 1 Patentgesetz (PatG) beschrieben. Zitat: „Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Was wird vom Patent geschützt?/Was wird vom Gebrauchsmuster geschützt? Das Patent schützt sog. Erzeugnisse („Produkte“) und Verfahren, während das Gebrauchsmuster nur Erzeugnisse schützt. 2. Welche Anforderungen muss die Erfindung beim Patent erfüllen …
26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… vorliegt oder der Schutzbereich des Patents erweitert worden ist. Danach ist ein Patent zu widerrufen (§ 61 PatG), wenn sich ergibt, dass a. der Gegenstand des Patents nicht patentfähig ist (Patentschutz); b. das Patent die Erfindung …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… ist: Da Parthenoten sich noch in die Gebärmutter einnisten können, beginnt das „Menschsein“ nach Auffassung des EuGH wohl nicht schon mit der Nidation. Für die patentrechtliche Ausgangsfrage gilt damit derzeit, dass Erfindungen, deren Ausführung …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über eine Abmahnung des Herrn Marijn Oomen (Erfinder des Produktes „Lamzac“) durch die Kanzlei Heinrich Partner Rechtsanwälte, Frankfurt a.M. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist eine Verletzung von Urheberrechten …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sollten Sie überprüfen lassen, ob bereits ältere Patente zu Ihrer Erfindung existieren. Ist Ihre Erfindung nicht neu oder nach dem Stand der Technik nicht erfinderisch, kann die Erfindung nicht als Patent eingetragen werden. Auf Grund …