76 Ergebnisse für Europäische Marke
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… unterstützen diese Sichtweise und können zur Nichtigkeit der Marke im europäischen Recht bzw. zur Ablehnung der Eintragung im deutschen Recht führen. Eine andere Ansicht schlägt vor, der Wiederholungsmarke die Schonfrist zu versagen, sodass …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Inhaber der gewerblichen Schutzrechte, u. a. Patente, Marken, Designs, können die Produktfälschungen effektiv mit der Beantragung der Zollbeschlagnahmen bekämpfen. Nachfolgend werden das nationale und das europäische …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… beansprucht werden, wenn identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen mit der konkurrierenden Marke vertreten sind, der Grundsatz ist im deutschen MarkenG, im europäischen und im internationalen Markenrecht verankert. Kennzeichenkraft …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… durch die Eintragung einer Marke in das DPMA-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder wenn die Marke bereits die Verkehrsgeltung hat. Eine Marke kann europaweit mit der Eintragung in das europäische EUIPO-Register und international als IR-Marke …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat eine bemerkenswerte Initiative namens "Ideas Powered for Business" ins Leben gerufen, die kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) in der Europäischen Union …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… in denen Sie Ihre Marke schützen möchten. Im Vergleich zur nationalen Markenanmeldung in Deutschland sind die Gebühren für eine EU-Marke tendenziell höher, da Sie Schutz in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union erhalten. Markenschutz für …
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Coty Beauty Germany GmbH versendet über ihre Anwälte, Lubberger Lehment, Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung im Zusammenhang mit dem Verkauf von Parfümtestern der Marke „Vivienne Westwood“. Bei den verkauften Testern handelt …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Unternehmen wissen um den enormen Wert von Marken und anderen Kennzeichen. Daher werden Rechtsverletzungen konsequent verfolgt. Bei der Entwicklung neuer Produkte besteht jedoch die Gefahr, dass die Rechte anderer verletzt werden …
08.08.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg mahnt marken- und kennzeichenrechtliche Verstöße u.a. für die unberechtigte Verwendung der EU Marke „PINK FLOYD“ (Anmeldenummer: 014996391) ab. Was ist Inhalt der Abmahnung? Zunächst führen …
28.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder bereits in einem gerichtlichen Verfahren stehen. Die weltweit bekannte Daimler AG verfügt über zahlreiche eingetragene Marken-, Patent- und Designrechte. In den mir bekannten Fällen wurden Zubehörteile für Mercedes-Benz-Pkw (z.B …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… zuständigen Markenamt. Dies ist zum Beispiel für nationale Marken das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder für sog. EU-Marken das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Mit Anmeldung Ihrer Marke erhalten …
31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Woran denkt der Durchschnittsverbraucher in Deutschland, wenn er „Emmentaler“ Käse hört? An eine Käsesorte und nicht etwa an eine konkrete Marke – das beurteilt jedenfalls das Gericht der Europäischen Union (EuG) so und schmettert damit …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… es in der Abmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH? Die Abmahnung betrifft die Marke „ SCHMUDDELWEDDA “, die für „Bekleidung“ (Klasse 25) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Nummer 009885948 eingetragen …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind. Weiter wird gefordert, über den Umfang der Verwendung umfassend Rechnung zu legen bzw. Auskunft …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
1. Grundlagen der Marke Eine Marke dient als einzigartiges Identifikationsmerkmal, das die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer abhebt. Sie kann aus Buchstaben, Zahlen, Bildern, Farben, Klängen …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und das Unternehmen sei Inhaber zahlreicher beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter diversen Waren- und Dienstleistungsklassen eingetragenen Marken mit den Zeichen „FRIDA KAHLO“ und „FRIDA“. Abmahnung der ZIERHUT IP …
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04.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… wo Ausschließlichkeitsrechte für Marken und Patente geschützt werden, dient das UWG dazu, bestimmte (unlautere und damit unzulässige) Verhaltensweisen einzelner Marktteilnehmer zu unterbinden . Die Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates …
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09.05.2022
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… des Herstellers informieren muss. Die Gerichte waren sich uneins und schließlich legte der Bundesgerichtshof (BGH) diese Frage zur Klärung dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vor. Das Problem für die Online-Händler war offensichtlich, denn …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… europäischer oder internationaler Ebene lässt sich dieser Schutz effektiv realisieren. Zum richtigen Zeitpunkt für eine Markenanmeldung Die Überlegung, eine Marke anzumelden, sollte spätestens dann in Betracht gezogen werden, wenn in den Aufbau …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… hinsichtlich der geschützten Waren und Dienstleistungen das ausschließliche Nutzungsrecht für diese Marken. Die Anwälte von Kessler stützten ihre Argumentation dabei auch auf die große Bekanntheit der Marke Audi in der Europäischen Union …
15.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Die Tommy Hilfiger Europe B.V. ist der für den europäischen Markt zuständige Ableger des Unternehmens. In der Abmahnung wurde dem Abgemahnten vorgeworfen, dass dieser die Marke „TOMMY HILFIGER“ in unerlaubter Weise verwendet hat …
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… ausgeführt, dass die Louis Vuitton Malletier S.P.A.S. eine Herstellerin von Lederwaren, Kleidung und Accessoires sei. Sie habe zudem Marken- bzw. Kennzeichenrechte an „LOUIS VUITTON“, dem Logo „LV“ sowie dem „Toile Monogram“. Sowohl das Logo …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… möglichst konkret benannt werden sollte. Ggf. Anmeldung einer EU-Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bzw. einer internationalen Marke bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) für internationalen …
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16.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
CrossFit“ ist ein bekanntes Sport- bzw. Fitnessprogramm des Unternehmens CrossFit, LLC aus den USA, das verschiedene Sportdisziplinen miteinander kombiniert. „CROSSFIT“ ist dabei sowohl in Deutschland wie auch auf europäischer …