12 Ergebnisse für Europäische Verfassung
Suche wird geladen …
|
20.10.2023
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
ChatGPT setzt künstliche Intelligenz ein, um mit Nutzern über textbasierte Nachrichten und Bilder zu kommunizieren. Das unter ChatGPT erreichbare Tool kann personenbezogene Daten über den Verfasser wie Herkunft, Geschlecht oder Alter …
|
22.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
… und die nicht autorisierten Zahlungen ausbuchen,“ so Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe. So sieht es das Gesetz vor und auch die Vorgabe der Europäischen Union. Oft erfolgt dies aber nicht und auch die Antworten der Banken und Sparkassen erfolgen nur sehr …
|
30.11.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… betroffen sind. In der Nacht von Montag auf Dienstag soll die Aktivistengruppe “The Tyre Extinguishers“ (Die Reifenlöscher) in Europa und den USA aus den Reifen von knapp 900 Fahrzeugen die Luft herausgelassen haben. Wie ist eine solche …
|
29.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… LV“ (000 015 602) also auch das „Toile Monogram“ (000 015 628) seien als Unionsmarken bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Der Vorwurf Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, im Internet Artikel inseriert …
|
25.10.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
… die Aufgabe zu übernehmen hatte, Voraussetzungen eines allgemeinen europäischen Werkbegriffs zu entwickeln. Ein dänisches Gericht legte dem EuGH die Frage vor, ob die Übernahme von 11 Wörtern aus einem Zeitungsartikel eine Vervielfältigung …
|
22.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs mit den europäischen Regelungen zum Urheberrecht vereinbar ist. Der BGH hatte mit Urteil vom 6. Oktober 2016 den Schutz von Ehe und Familie bei Filesharing-Vorwürfen gestärkt ( Az.: I ZR 154/15 …
|
01.03.2017
von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
… Dabei hat das Gericht die schwierige Aufgabe, zahlreiche nationale Verfassungen und Ausprägungen der Religionsfreiheit möglichst unter einen Hut zu bringen. Das Recht der Europäischen Union hat für die Auslegung des deutschen nationalen Rechts …
|
29.04.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… eine eigenständige Kanzlei, kooperiert für bestimmte Mandanten allerdings mit der britischen Kanzlei Bear & Wolf. So auch in diesem Fall. Was wird dem Abgemahnten vorgeworfen? Unter Verweis auf die eingetragenen Europäischen Wort …
|
05.02.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Ernst Büttner
Der EuGH (Europäische Gerichtshof) hat in weiteren Verfahren unter ausdrücklichem Bezug auf das Verfahren EuGH C 415/11 (Aziz vs Catalyunia Caixa ) den Vollstreckungsschutz gegen unberechtigte Vollstreckungen z. B. bei überhöhten Zinsen …
|
11.06.2015
von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Die im August 2012 in Kraft getretene und für Erbfälle ab dem 17. August 2015 geltende europäische Erbrechtsverordnung bringt erhebliche rechtliche Änderungen für im Ausland lebende Deutsche mit sich. Rechtsanwalt Francesco Senatore …
|
18.09.2014
von Rechtsanwalt Ulrich Ernst Büttner
Der EuGH bestätigt seine Entscheidung vom 14.03.2013 in der Sache Aziz ./. Catalunyacaixa. Auf die vorhergehenden Ausführungen des Verfassers kann daher uneingeschränkt Bezug genommen werden. Auch die deutschen Gerichte sind dazu gehalten …
|
12.04.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… auf der Ebene des europäischen Rechts diverse EU-Verordnungen verabschiedet, die die DUAL-USE-Verwendung von Ausfuhrgütern regeln. Z.B. kann hochwertiges Graphit bei der Herstellung von Mittel- und Langstreckenraketen verwendet werden. Durch neue …