18 Ergebnisse für Formmangel
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Kündigung wegen Formmängel, die Ihnen im Hinblick auf die Klage Vorteile bringen würde, ist aber nur innerhalb einer Frist von je nach Fall etwa drei bis fünf Tagen nach der Kündigung zulässig. Haben Sie eine Kündigung erhalten? Droht …
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03.02.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Formmangel nicht nachträglich heilbar Es ist nicht ausgeschlossen, dass formale Verstöße gegen § 13 Abs. 2 UWG geheilt werden können und Erstattungsansprüche somit Bestand haben. Dafür müssten die dafür notwendigen Informationen allerdings …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… Hausrat zu generieren, oft erst durch die Untervermietung der Wohnung entsteht. Kündigungsrecht des Vermieters und Vertragsverletzungen : Ein Vermieter kann nicht allein aufgrund eines Formmangels, wie der fehlenden Erlaubnis zur Untervermietung …
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14.12.2023
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Nach einer Kündigung sollten Arbeitnehmer am selben Tag, an dem sie das Kündigungsschreiben erhalten haben, bei einem spezialisierten Anwalt oder Fachanwalt für Arbeitsrecht anrufen, da eine sofortige Zurückweisung der Kündigung wegen Formmängel meist nur …
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31.10.2023
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… werden muss. Es gelten auch andere Fristen, etwa die je nach Fall etwa drei- bis fünftägige Frist für die sofortige Zurückweisung der Kündigung wegen bestimmter Formmängel. Diese Frist kann der Arbeitnehmer erfahrungsgemäß nur einhalten …
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22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… ist möglich, beispielsweise auf Grundlage eines Formmangels Eine Option ist der Widerruf der Schenkung, zum Beispiel unter der Voraussetzung, dass der Beschenkte keine ausreichende Eignung hatte Aufgrund einiger, gesetzlicher Widerrufsgründe …
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28.11.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… erhalten hat, zu erledigen. Dann bleibt regelmäßig genug Zeit, die Kündigung wegen Formmängel zurückzuweisen, was nur wenige Tage nach Erhalt der Kündigung möglich ist. Haben Sie eine Kündigung erhalten? Droht Ihnen eine Kündigung? Haben …
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09.02.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… verbundenen Abfindungschancen. Wer sich möglichst früh beim Anwalt meldet, nutzt erfahrungsgemäß seine Klagechancen am besten aus. Eine sofortige Zurückweisung der Kündigung wegen bestimmter Formmängel ist nämlich nur innerhalb von wenigen Tagen …
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28.10.2021
von Rechtsanwalt Reimer Asmus
… In einem solchen Fall würde er sich durch die Berufung auf den Formmangel zu seinem eigenen vorherigen Verhalten in Widerspruch setzen. Diese Fälle sind jedoch selten; die Erforderlichkeit der Schriftform nimmt letztlich bewusst in Kauf, dass im Ernst …
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28.04.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… nach dem Zugang der Kündigung wehren kann: Weist die Kündigung bestimmte Formmängel auf, kann man sie je nach Fall nur innerhalb von etwa drei bis fünf Tagen zurückweisen. Eine Kündigungsschutzklage ist nur innerhalb von 3 Wochen …
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04.11.2020
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… ja. Denn leidet der Gewerbemietvertrag an einem sog. Formmangel ist eine ordentliche Kündigung möglich. Aber gibt es vielleicht dennoch eine Möglichkeit, sich als Mieter vorzeitig aus dem befristeten Gewerbemietvertrag zu lösen …
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26.03.2018
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… Kriterien herausgearbeitet, die von einer Reservierungsvereinbarung zu erfüllen sind. Welche können das sein? Formnichtigkeit Eine Reservierungsvereinbarung kann bereits wegen eines Formmangels nichtig sein. So entschied das Amtsgericht …
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
… bereits kein Schriftformverstoß vor. Insbesondere ist ein Berufen auf einen Formmangel aber auch treuwidrig. Die von den Parteien vereinbarte Nachholklausel ist zumindest unter den ursprünglichen Vertragsparteien wirksam. Der Vermieter …
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23.08.2017
von Rechtsanwalt Karsten Kranich
… Auch die Berufung auf den neuen Mietspiegel im Prozess, nach welchem die Erhöhung gerechtfertigt war, reichte nicht aus, um den Formmangel bei der Begründung des Zustimmungsverlangens nachträglich im Gerichtsprozess zu heilen. Stellungnahme Beide …
15.06.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Formmängel hat, zum Beispiel, wenn sie jemand unterschrieben hat, der dafür nicht bevollmächtigt ist. Für diese „sofortige Zurückweisung“ hat der Arbeitnehmer aber nur etwa 3 Tage Zeit. Frist Nummer 2 Die Frist für die Kündigungsschutzklage, nur …
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24.09.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… nicht gedeckten faktischen Bindung des Erwerbers an die wegen des Formmangels nicht wirksam vereinbarte Laufzeit des Vertrags. Denn dieser könne sich, solange der Mieter seine Mitwirkung an der Nachholung der Form nicht verweigere …
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03.04.2014
von Rechtsanwalt Thomas Schulze
… dem Erwerber im Einzelfall die Umstände, bekannt gewesen sein, die vor seinem Eintreten in den Mietvertrag zur Formunwirksamkeit dieses Vertrages geführt haben. Lediglich im Einzelfall mag die Kenntnis des Erwerbers vom Formmangel …
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12.04.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… des Oberlandesgerichts Koblenz vom 4.3.2011, Aktenzeichen: 2 U 335/10). Die Maklercourtage kann nicht wegen Rücktritts vom Kaufvertrag zurückgefordert werden. Etwas anderes gilt, wenn der Makler ein wegen Formmangels nichtigen …