14 Ergebnisse für Geschmacksmuster
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… 537/22). Durch sein Design kann ein Produkt einen hohen Wiederkennungswert für den Verbraucher haben. Daher ist der Schutz des Designs oder Geschmacksmusters für Unternehmen von hohem Wert, so die Wirtschaftskanzlei MTR Legal Rechtsanwälte …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… ist eine Eintragung in ein Register der EPTA , sofern ein solches überhaupt existiert, ist komplett sinn- und wertfrei . Die angebotenen Dienstleistungen stehen in keiner Weise mit den offiziellen Geschmacksmuster- oder Markeneintragungen …
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03.03.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Bildmarke: Toile Monogram = Monogram -Canvas-Muster (000015602) Daneben ist Louis Vuitton Inhaberin einer Vielzahl eingetragener Designs- bzw. Geschmacksmuster, wie z.B. für Taschen der Produktlinie „Lockit“. Gegenstand der Abmahnungen …
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27.11.2019
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Der BGH hat in einem in diesem Jahr veröffentlichten Beschluss zum Geschmacksmuster (neu: Design) eines Sporthelms die Voraussetzungen für die Darstellung eines Designs bei der Anmeldung neu bestimmt. Vor allem müsse das Design klar …
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07.02.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… wie z. B. Design und Geschmacksmuster). Unternehmen ist daher dringend anzuraten, sich auf einen „No-Deal“-Brexit vorzubereiten und alle nötigen Maßnahmen mit Blick auf Marken zu treffen, um einen kontinuierlichen Schutz ihrer Marken …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
… für Wasserpfeifen namens MIG Razor. Das Geschmacksmuster ist dabei ein sogenanntes nicht eingetragenes. Mit einem Geschmacksmuster können bestimmte Darstellungsformen, Gestalt, Farbe, Form geschützt werden. Es entsteht ein Recht …
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30.11.2017
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… fast identische Anhänger, die ursprünglich von einem Konkurrenten entworfen wurden. Ein deutsches Design oder europäisches Geschmacksmuster war für die Anhänger nicht eingetragen. Daraufhin kontaktierten wir im Auftrag unserer Mandantschaft …
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20.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… fassbaren Begriff der „Geschmacksmuster“, sondern schützt ein mit dem Designgesetz – DesignG – „eingetragenes Design“. Dieser Artikel soll einen groben Überblick über das Designrecht geben und aufzeigen, wie Sie Ihre Rechte auf dem Gebiet …
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30.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
Großbritannien hat gewählt. Der Brexit hat nicht nur zu tiefgreifende wirtschaftliche und politische Folgen, sondern wird voraussichtlich auch unmittelbare Auswirkungen auf Schutzrechte wie Marken, Patente und Designs/Geschmacksmuster …
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24.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Aber dafür sind sie nach dem Designgesetz (ehemals Geschmacksmustergesetz) schutzfähig. Auf europäischer Ebene existiert das nicht eingetragene Geschmacksmuster, welches nach der Veröffentlichung drei Jahre Schutz genießt, ohne …
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17.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… auch eine Verletzung des eingetragenen Designs (ehemals Geschmacksmuster) bestehen. Da Problem bei markenrechtlichen sowie designrechtlichen Abmahnungen ist vor allem der hohe Streitwert der Angelegenheit, was zu enormen Kosten führen …
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23.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… das Geschmacksmuster nunmehr eingetragenes Design. Das Designrecht dient dem Schutz von Designleistungen vor Nachahmung und damit dem kreativen Schaffen von Produktdesignern, Medienagenturen und Grafikern. Deren Werke sind mangels …
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21.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… die aber nicht für die Annahme einer Rufausbeutung oder -schädigung i.S.v. § 4 Nr. 9b) UWG ausreiche. Ein Geschmacksmuster besaß die Klägerin auch nicht. Sie ist daraufhin in die Berufung gegangen und zwar mit Erfolg. Das OLG hat entschieden …
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12.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Zur Entscheidung Das LG hat entschieden, dass die Gestaltung des Puddings keine Rechte aus einem für Dr. Oetker im Jahr 2005 eingetragenen Geschmacksmuster verletze. Es ergebe sich aus der Gestaltung und dem Geschmacksmuster kein übereinstimmender …