18 Ergebnisse für Hartz IV
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17.02.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Die stetig steigenden Mieten setzen viele Mieter unter Druck. Doch es gibt einen kleinen, jedoch effektiven Trick im Mietrecht, um sich vor überhöhten Mietpreisen zu schützen: die Härtefallklausel nach § 559 Abs. 4 BGB. In diesem Artikel …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Lange wurde darum gerungen und gestritten, seit dem 01. Januar 2023 hat das Bürgergeld das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld ab gelöst . Eine der wichtigsten Änderung ist wohl die Erhöhung der Regelbedarfe. D er folgende Beitrag gibt …
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
Hauptsächliche Erscheinungsformen: Mitarbeiter werden nicht gemeldet. Mitarbeiter werden falsch gemeldet (Lohnsplitting, Erreichen von Sozialleistungen) Mitarbeiter werden als Subunternehmer geführt ( Scheinselbständigkeit ) Generierung von …
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09.12.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mit dem Amtseintritt der neuen Regierung, sofern er denn stattfindet, könnten verschiedene tiefgreifende Gesetzesreformen einhergehen. „Aus den Verhandlungen der Ampel-Koalition sickert durch, dass die sogenannte Hartz IV-Sozialhilfe außer …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Neben vielen negativen Dingen wirkt die Corona-Pandemie jedenfalls in Deutschland als Katalysator für die Digitalisierung. Das Problem: viele Bereiche sind noch längst nicht ausreichend ausgestattet. Neben Angeboten und Plattformen fehlt es …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Peter Mouqué
I. Gesetzliche Regelung Der Gesetzgeben hat durch Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie die Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche Artikel 240 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche …
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06.04.2020
von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Devlet Yardimi Kriz neden ile gelir de düşüş yaşayan isçilere dikkatinizi Hartz IV çekmek isteriz. Bu dönem (01.03.2020 – 30.06.2020) içerişinde başvuru kolaylaştırılıyor. Gelir yetersizliği sebebiyle sosyal yardım almak daha kolay oldu, …
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31.01.2021
von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Wenn die Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Raum steht, unterzeichnen Sie nicht vorschnell eine Vereinbarung, selbst wenn dabei eine attraktive Abfindung angeboten wird – es existieren eine Menge Fallstricke, die bei einer richtigen …
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18.11.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Verfahren vor den deutschen Sozialgerichten dauern oft lang. Bereits im Jahr 2017 betrug die Dauer in Verfahren erster Instanz im bundesdeutschen Durchschnitt mehr als 15, in Hessen annähernd 16 Monate, wie das Statistische Bundesamt …
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12.09.2019
von Rechtsanwalt Michael Kothes
Manches Mal, wenn sich ein Unternehmen zu einem Personalabbau gezwungen sieht, richtet es für die vom Abbau betroffenen Arbeitnehmer eine Transfergesellschaft ein. Dabei stellt sich für die Arbeitnehmer, die sich mit einer Kündigung oder …
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11.08.2016
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Nicht selten kommen Mandaten in meine Kanzlei und erklären, dass der unterhaltspflichtige Elternteil keinen Kindesunterhalt leistet. Der Unterhaltspflichtige begründet dies in der Regel damit, dass er nicht genug Einkommen habe oder keinen …
08.12.2014
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
In der NRW-Hauptstadt Düsseldorf wird alle zwei Jahre Familienrechtsgeschichte geschrieben: Der OLG-Standort ist Verkünder der nach ihm benannten „Düsseldorfer Tabelle“. Das Gericht schmückt sich allerdings mit falschen Federn, denn das …
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25.11.2014
von Rechts- und Fachanwalt Christian Agatz
Das Landesarbeitsgericht Berlin hatte darüber zu entscheiden, ob ein Hartz-IV-Empfänger rechtmäßig für weniger als € 2,- beschäftigt werden durfte. Sachverhalt Der Arbeitgeber, ein Rechtsanwalt, beschäftigte zwei Empfänger von Leistungen …
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04.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Gewerbsmäßiger Betrug oder Betrug als Mitglied einer Bande wird härter bestraft. Aber nicht in jedem Fall droht eine erhöhte Strafe. Der einfache Betrug nach § 263 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. …
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17.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
Die Betreuung von Kleinkindern ist enorm wichtig. Viele Eltern bringen ihre Kinder in Kindertagesstädten unter, um arbeiten zu gehen. Andere entscheiden sich bewusst gegen Kindertagesstätten und widmen sich der Erziehung ihrer Kinder in …
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11.02.2011
von Rechtsanwalt Thomas Fertig
Droht den überlasteten Sozialgerichten für den Fall des Scheiterns des Gesetzes-Entwurfes der Regierungskoalition im Bundesrat ab der kommenden Woche eine „Klageflut”? Zunächst erst mal nicht, denn die ca. 4,7 Millionen Leistungsempfänger …
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26.10.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Sozialrechtliches Existenzminimum für Kinder - Bekämpfung der Kinderarmut Ein Beitrag zur Regelleistung für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres, Verhandlung des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Oktober 2009 in …
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20.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Aufgrund der Gesetzesänderung ist eine Verbraucherinsolvenz für Privatpersonen (Verbraucher) u. a. dann möglich, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Einige dieser Voraussetzungen sind wie folgt: Sie haben …