15 Ergebnisse für Markenamt
Suche wird geladen …
|
04.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auf ein Tanktop aufgebracht wird. Die Abmahnung stützt sich u. a. auf die rechtswidrige Nutzung der Wort-/Bildmarke "MSV", die unter der Nr. 39759583 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen ist. 2. Seriöse Kanzlei? Die Kanzlei …
28.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Durch eine kompetente anwaltliche Beratung können Ihnen mögliche Hürden und häufig auch Gebühren erspart bleiben. Es empfiehlt sich beispielsweise, eine beabsichtigte Marke vorher auf deren Schutzfähigkeit zu prüfen, um einer Ablehnung durch das Markenamt …
17.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine beabsichtigte Marke vorher auf deren Schutzfähigkeit zu prüfen, um einer Ablehnung durch das Markenamt vorzubeugen. Lehnt das Markenamt nämlich eine Eintragung auf Grund bestehender Schutzhindernisse ab, werden Ihnen die Anmeldegebühren …
|
12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zum Halten von Einkaufstüten angebracht werden kann. 1. Der Verstoß Das Design des Universalhakens, dessen Verletzung gerügt wird, wurde unter der Nummer M98 06 272-0001 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert und genießt daher …
|
07.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… M98 06 272-0001 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Design gerügt. Der Vertrieb eines nachgeahmten Hakens verletze die Rechte der Abmahnerin und beschädige außerdem deren Ruf, da die Nachahmungen minderwertig seien. 2 …
|
23.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Es empfiehlt sich, eine beabsichtigte Marke vorher auf die Schutzfähigkeit zu prüfen, um einer Ablehnung durch das Markenamt vorzubeugen. Lehnt das Markenamt nämlich eine Eintragung auf Grund bestehender Schutzhindernisse ab, werden Ihnen …
|
02.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Patent- und Markenamt (DPMA) registriert werden. Ist eine EU-weite Nutzung geplant, kann eine sog. Unionsmarke beim EUIPO angemeldet werden. Weiterhin gibt es noch die Möglichkeit, eine Internationale Marke anzumelden (mit der Angabe …
|
27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und Markenamt (DPMA) angemeldet werden. Weiterhin muss eine Prüfung beantragt werden, ob die Erfindung patentiert werden kann. Nach erfolgreichem Abschluss der amtlichen Prüfung wird das Patent eingetragen („erteilt“). 18 Monate …
|
03.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zu vertreiben. In der Abmahnung wird auf eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Wortmarke „Großer Bruder“ (Registernummer: 302015040891) verwiesen, die u.a. für die Warenklasse 25 (Bekleidungsstücke) geschützt sein soll. 2 …
|
01.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine Verletzung der Markenrechte an den kreisrunden Unternehmenslogo „BMW“, das bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Reg. Nr. 39644028 und als EU-Gemeinschaftsmarke unter der Reg. Nr. 14015143 geschützt ist. Im vorliegenden …
|
22.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Lady“ vertrieb. 1. Was ist passiert? Die Kanzlei Norton Rose Fullbright rügt eine Verletzung der Markenrechte an der Marke „Trinity“, die bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Reg.Nr. 1053715 für die Klassen 14, 18, 21, 26 …
|
06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine registrierte Marke (z.B. beim Deutschen Patent- und Markenamt - DPMA oder dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum - EUIPO) handeln. Anderenfalls besteht die Gefahr einer abmahnfähigen wettbewerbswidrigen Irreführung. 2 …
|
06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… bei der Anmeldung bei dem Deutschen Patent- und Markenamt ergeben – zur Behebung dieser Probleme bei der Anmeldung auf einen spezialisierten Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz zurückzugreifen. Eine Patentanmeldung darf, einmal eingereicht …
|
24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… technischen Aufgabe für den Fachmann naheliegend gewesen wäre. 4. Registrierungsverfahren Eine Patentanmeldung wird zunächst vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geprüft und dann erteilt. Erst nach Erteilung des Patentes können …
22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… schützen lassen (Wortmarke, Bildmarke, Wort-/Bildmarke, 3D-Marke, sogar Tonfolgen oder Tastmarken). 2. Wie kann eine Marke geschützt werden? Dies geschieht durch Registrierung entweder als nationale Marke (Deutsches Patent- und Markenamt …