16 Ergebnisse für Markenamt
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Nutzen Sie dazu die Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sowie internationaler Ämter, falls Sie eine internationale Registrierung anstreben. Auch die Profi-Recherche durch uns ist preiswerter als jede markenrechtliche …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… und Markenamt (DPMA), während für die gesamte Europäische Union das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig ist. Doch welche Kosten sind mit einer Markenanmeldung verbunden? In diesem Artikel erfahren …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… bis zu drei Klassen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) lediglich 750 € betragen. Die DMSV UG veranschlagt also 550 € für ihre Dienstleistung, die lediglich aus der Einreichung des Verlängerungsantrags besteht – ohne jegliche konkrete …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… eine erfolgreiche Markenanmeldung in Deutschland beschrieben. Verschiedene Markenarten Es gibt verschiedene Arten von Marken, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden können: Wortmarke : Schutz für Schriftzeichen …
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19.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… der jeweiligen Markenämter an. Jetzt noch Geld sparen! Dies gilt auch, wenn die Verlängerung der Unionsmarke noch vor dem Jahreswechsel beantragt wurde. Es kommt entscheidend auf das Ende der Schutzzeit an. Endet der Schutz der Unionsmarke …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… sich der Gang zum Rechtsanwalt lohnt. Schließlich fordert das Deutsche Patent- und Markenamt bereits eine Gebühr in Höhe von 290 Euro für die bloße Anmeldung. Die Gebühren eines Rechtsanwalts kommen bei einer Anmeldung stets hinzu …
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23.08.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Einschätzung Mit dem Begriff der Marke wird ein bestimmtes Kennzeichen für ein Unternehmen, Produkt oder eine Dienstleistung beschrieben. Markenschutz entsteht immer dann, wenn die Marke im Register des deutschen Patent- und Markenamt eingetragen …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Markenamt (kurz DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen die Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke, einer Bildmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer sonstigen Marke. Ob eine Marke mit einer Drittmarke …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was prüft das Deutsche Patent- und Markenamt vor der Eintragung der Marke? Bevor eine Marke eingetragen wird, müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die das DPMA prüft. Der Verfahrensablauf vor der Eintragung beim Deutschen Patent …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… gelöscht werden. Vermutlich wurde die Eintragung nur durch die Zusammenschreibung der beiden Begriffe „my“ und „POKÉ“ erreicht, der Prüfer beim Markenamt also überlistet. Darauf deutet auch hin, dass ähnliche Markenanmeldungen bei anderen …
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02.02.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bereits zuvor berichteten wir darüber , dass die Pumpkin and Honey Bunny UG diverse beliebte Begriffe der englischen Sprache beim Deutschen & Europäischen Markenamt (DPMA bzw. EUIPO) für Bekleidung und andere Warenklassen angemeldet …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Friday“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen lassen. Seither darf die Marke grundsätzlich nur vom Markeninhaber oder berechtigten Dritten für die geschützten Waren oder Dienstleistungen markenmäßig genutzt werden. Die Marke …
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29.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… der Oekogeno e.G. für ein Verbot der Nutzung des Begriffs „Solar Rente“ durch Dritte nicht ausreichten. Im Zuge der Einsichtnahme in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zeigte sich nämlich, dass für die Oekogeno e.G …
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30.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… dass die Pumpkin & Honey Bunny UG diverse beliebte T-Shirt-Begriffe aufgegriffen und bei dem deutschen oder europäischen Markenamt für Bekleidung und andere Warenklassen angemeldet hat. In dem hier vorliegenden Fall hat unser Mandant …
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23.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… sein Logo in Herzform bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Bildmarke für seine Dienstleistungen an. Vorgerichtliche Abmahnung Nachdem der Abmahner im Februar 2016 den Beitrag auf n-tv gesehen hatte, ließ er unsere Mandantin …
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29.08.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… angemeldet und vom Harmonisierungsamt für den gemeinsamen Binnenmarkt HABM (= "Europäisches Markenamt": oami.europa.eu/ows/rw/pages/index.de.do) in Alicante am 15.03.2012 in das europäische Markenregister eingetragen. Auch wenn die Virus …