12 Ergebnisse für Markengesetz
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… und entscheiden Sie sich für: Schnelle Rechtssicherheit durch ein anerkanntes Registerrecht. Rechtlichen Schutz durch das Markengesetz. Schutz vor Nachahmung und Piraterie. Wertsteigerung der Produkte und des Unternehmens. Einzigartigkeit …
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15.02.2022
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… oder Sortenbezeichnung verwendet wird? Ausgangslage : Nach der Rechtsprechung des BGH liegt eine Markenverletzungshandlung iSd § 14 Abs. 2 Markengesetz bei einer „markenmäßigen“ Verwendung vor, also wenn ein Zeichen „im Rahmen …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… der Materie. Markenrecht ist ein sehr komplexes Rechtsgebiet. Neben den Rechtsvorschriften aus dem Markengesetz und anderen Vorschriften kommt eine umfangreiche Rechtsprechung zum Tragen, die man kennen sollte. Und vor allem zählen gerade …
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10.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… im Sinne des Markengesetzes angesehen werden. Die Folge für das Unternehmen: die LEGO® -Marke könnte zum Gattungsbegriff werden und damit verfallen. Dann dürften andere Unternehmen die Produkte kopieren und sogar ebenfalls unter diesem Namen …
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14.02.2018
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
… des § 8 Markengesetz nicht genügt, kommt jederzeit (!) eine Löschung in Betracht. Es ist keine Konkurrenzsituation erforderlich; jeder kann den Antrag einreichen. Die Voraussetzungen sind nicht sehr oft gegeben, eine Prüfung kann aber lohnen …
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11.07.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf nicht freihaltebedürftig sein (§ 8 Abs. 1 Nr. 2 Markengesetz …
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24.06.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf …
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29.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… durch § 5 Abs. 1 und 2 MarkenG Unternehmenskennzeichen werden gemäß § 5 Abs. 1 Markengesetz (MarkenG) als geschäftliche Bezeichnung geschützt. Nach Abs. 2 sind Unternehmenskennzeichen Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma …
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25.03.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Fällen stritten Amt und Anmelder über die Unterscheidungskraft der Marke für die konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz. Das DPMA hat in diesem Fall die Eintragung von „Kochen ist Kultur” für …
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22.02.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… werden. Hierzu hält das Markengesetz ein kostengünstiges Verfahren mit dem Löschungsverfahren bereit, dass Dritte in die Lage versetzt, eine derartige Marke löschen zu lassen. Denn wenn der Markeninhaber aus einer eigentlich schutzunfähigen …
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28.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Marke kann gemäß § 42 Abs. 1 Markengesetz (MarkenG) binnen 3 Monaten nach Veröffentlichung der jüngeren Marke Widerspruch gegen die Eintragung der jüngeren Marke einlegen. Auf den Widerspruch wird die jüngere Marke gelöscht …
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13.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Marke in das Register ist das Vorliegen einer konkreten Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz und das Fehlen eines Freihaltebedürfnisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Diese Eintragungsvoraussetzungen werden für …