21 Ergebnisse für Markenregister
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… In Deutschland muss der Antrag auf Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Für die Markenanmeldung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Anmeldung der Marke beim zuständigen Markenamt Step : Entrichtung der Anmeldegebühren Step : Prüfung der Markenanmeldung durch das DPMA Step : Eintragung der Marke in das Markenregister = Startzeitpunkt des Markenschutzes Step : Abwarten …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… eine abstrakte Idee, sondern ein wahrnehmbares Symbol sein. Dieses Zeichen muss klar und eindeutig darstellbar sein (§ 8 I MarkenG) . Der Hintergrund besteht darin, dass die Informationsfunktion des Markenregisters für Wettbewerber und Verbraucher …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… wenn diese nicht in den entsprechenden Markenregistern angemeldet sind. Die bloße Einführung der Marke auf dem Markt, begründet jedoch noch keinerlei Markenschutz. Sollte man sich gegen eine Markenanmeldung entscheiden, geht man …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… oder Ihre Firma ist die Eintragung in das Markenregister mit Hilfe einer Markenanmeldung. Nach einer erfolgreichen Eintragung genießt der Markeninhaber das exklusive Nutzungs- und Verwertungsrecht, wenn er ein Markenrecht eintragen lässt …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Der erste Schritt beim Wortmarke prüfen ist eine ausgiebige Googlerecherche. Darüber hinaus kann man auch im Markenrecgister des DPMA eine Wortmarke prüfen. Auch im europäischen markenregister des EUIPO kann man online eine Wortmarke prüfen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… im Markenregister. Das Ziel dieser Suche ist es, eine Marke zu finden, die mit der neuanzumeldenden Marke übereinstimmt, also identisch ist, oder Ähnlichkeiten mit ihr aufweist. Falls dies der Fall ist, könnten Rechte dieser Marke …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ist es wichtig, dass Sie Ihre Marken überwachen und proaktiv handeln. Dies beinhaltet die regelmäßige Überprüfung von Markenregistern und Marktaktivitäten, um potenzielle Verletzungen zu identifizieren. Eine frühzeitige Erkennung gibt Ihnen …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… Widerspruchsverfahren? Unsere Mandantin wollte ihre Marke im Markenregister eintragen lassen. Durch diese Markenanmeldung sah sich ein Markeninhaber in seinen Rechten verletzt legte aus einer prioritätsälteren Marke Widerspruch …
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08.08.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… nachkommen, da diese oftmals überhöht oder aber zu zweit gefasst sind und dir daher für die Zukunft Rechte abschneiden. Zusammenfassung: Produktverkäufer sollten daher in jedem Fall vor der Verwendung eines Produktnamens im Markenregister überprüfen …
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02.02.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… deiner Markenrechte durch einen Rechtsanwalt. Bei einer Markenüberwachung werden die einschlägigen Datenbanken der Markenregister überprüft. Sobald eine ähnliche oder identische Marke angemeldet wird, wirst du hierüber informiert …
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… nicht möglich. Der Lizenznehmer tut also gut daran, sich vom Lizenzgeber den Bestand des Rechts ausdrücklich nachweisen und versichern zu lassen. Eigene Recherchen zum Beispiel im Markenregister können auch nicht schaden. Denn wenn dem Lizenzgeber …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… eine eingetragene Unionsmarke verfügt, kann sich auf weiteren Schutz in UK freuen. Es wird allerdings eine nationale UK-Marke abgespalten und dort im UK-Markenregister eingetragen. Das Gute daran ist, dass für die nationale UK-Marke der Schutz …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… im Markenregister gibt. Falsch: Selbst bei bereits eingetragenen identischen Marken wird eine Marke vom DPMA eingetragen, sofern die Marke unterscheidungskräftig ist. 3. Wenn eine Marke bereits in einem anderen Land oder als EU-Marke eingetragen …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… QUIXX Die E.V.I. GmbH verfügt unter anderem über Markenrechte an der Marke QUIXX. Diese Marke ist seit dem 4. Februar 2004 in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30357331 eingetragen …
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30.10.2018
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Mai 2016 als deutsche Marke angemeldet und am 10. Juni 2016 in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen. Sie genießt Schutz für die folgenden Warenklassen: Klasse(n) Nizza 09: Sonnenbrillen Klasse(n) Nizza 14 …
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17.04.2020
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… GmbH haben wir hier bereits berichtet: Abmahnung FAST Fashion Brands GmbH myMO: Markenschutz für Bekleidungsartikel Ein Blick in das deutsche Markenregister zeigt, dass die FAST Fashion Brands GmbH aufgrund einer am 9. Oktober 2007 …
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17.04.2020
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… bzw. die Markenidentität von Herstellern zu erhalten und zu verbessern. Marken der Europe Watch Group Eine Recherche im Markenregister zeigt, dass die Europe Watch Group Inhaberin der Rechte an der Marke CLUSE für die Nizzaklasse 14 …
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17.04.2020
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… Gegenstand der Gesellschaft ist „Handel mit Waren aller Art, ausgenommen erlaubnispflichtige Waren sowie Entwicklung, Produktion, Vertrieb und Lizenzierung von Modemarken“. Ausweislich des Markenregisters ist die FAST Fashion Brands GmbH …
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22.08.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… vom Bundespatentgericht zu Recht zur Eintragung in das Markenregister zugelassen. Der dem Beschluss des 25. Senats zugrunde liegende Sachverhalt bewegt sich dabei sicherlich in einer Art Grauzone. Gegenstand abweichender Entscheidungen …
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11.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Der Inhaber einer im Markenregister eingetragenen Marke warb mit einer von der eingetragenen Version leicht abweichenden Gestaltung. Ein Teil der eingetragenen Marke, ein stilisiertes Blatt war nicht oberhalb, sondern links neben …