17 Ergebnisse für Maskenpflicht
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16.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
… bundesweit eine Maskenpflicht bestehen. Es handelt sich um eine qualifizierte Maskenpflicht, die das Tragen einer FFP2-Maske obligatorisch macht. Das Tragen einer medizinischen OP-Maske reicht nicht aus, um der qualifizierten Maskenpflicht …
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03.05.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
… auf die Prostitution sind damit in allen Bundesländern die Maskenpflicht sowie Zugangsbeschränkungen gemäß 3G, 2G oder 2G+ weggefallen. Baden-Württemberg: Keine Maskenpflicht, keine sonstigen Zugangsbeschränkungen für Prostituierte und Kunden …
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22.03.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
… auf die Zugangsbeschränkungen für Kunden. Eine Maskenpflicht ist nach wie vor überall gegeben. Entgegenstehende Regelungen sind beim jeweiligen Bundesland benannt. Baden-Württemberg: 3G. Bayern: 3G für körpernahe Dienstleistungen. 2G-Plus für Zugang …
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22.03.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
… mit Körperkontakt wie gewohnt Maskenpflicht. Mund und Nase sind mit einer medizinischen oder vergleichbaren Maske oder mit einer Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 zu bedecken. Weiterhin haben …
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17.06.2021
von Jochen Jüngst LL.M.
Seit dem 11. Juni 2021 ist die Prostitution in Hamburg wieder zulässig. Es müssen u.a. die folgenden Regeln eingehalten werden: Oralverkehr (passiv und aktiv) ist aufgrund der Maskenpflicht nicht möglich. Weiterhin verboten ist das Küssen …
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06.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… und sind die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden, so hat das Familiengericht die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind. Was macht den Beschluss des AG Weimer zur Maskenpflicht so besonders …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wie kann ich feststellen, ob Schutzmasken KN95-Masken, FFP2-Masken und FFP3-Masken oder medizinische Masken sicher und verkehrsfähig sind ? Wir haben bereits mehrfach über die Probleme gesprochen, Persönliche Schutzausrüstung verkehrsfähig …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… tatsächlich unzumutbar sei. Der Mitarbeiter habe nicht glaubhaft gemacht, dass medizinische Gründe vorliegen, die eine Befreiung von der sogenannten Maskenpflicht rechtfertigen würden, da das Attest ohne Begründung Gesichtsvisiere jeglicher Art …
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06.10.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… sind. Die Maskenpflicht gilt durchgängig innerhalb sämtlicher Räumlichkeiten der Einrichtung für Kundinnen und Kunden sowie alle Prostituierte. Alkohol und Substanzen zur Stimulation dürfen weder angeboten noch konsumiert werden. Solche …
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11.09.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu vermindern". In diesem Zusammenhang ist interessant, dass die Regelung nicht explizit von einer Maskenpflicht (Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung) spricht. Wahrscheinlich dürfte das Tragen einer Mund-Nase …
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16.09.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… der VO zu erheben. Der Ort der sexuellen Dienstleistung ist ebenfalls zu erheben - auch hier gilt die Maskenpflicht Bei sexuellen Dienstleistungen außerhalb von Prostitutionsstätten (es dürfte Wohnungsprostitution gemeint sein) sind folgende …
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13.09.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… Terminvereinbarung vor dem Besuch des Betriebs notwendig und es wird eine Maskenpflicht festgelegt. Es dürfen nicht mehr als 2 Personen im Arbeitszimmer sein; Besucher dürfen keine Symptome einer Covid-19-Erkrankung haben. Weiterhin …
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14.10.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… Räumlichkeiten, in denen sexuelle Dienstleistung erbracht werden, dürfen von nicht mehr als zwei Personen genutzt werden - Es gilt die Maskenpflicht nach § 3 Abs.1 der Corona-Verordnung. Aus § 3 Abs. 2 Nr. 8 der Verordnung ergibt …
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24.07.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… Auch die Maskenpflicht sei in Domina-/BDSM-Studios sowie in Erotik-Massage-Studios besser mit den angebotenen Dienstleistungen vereinbar als mit den Dienstleistungen in Bordellen (Geschlechtsverkehr). Die Betreiber der Studios dürfen damit unverzüglich …
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08.06.2020
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
… Verstößt er dann gegen § 23 Abs. 4 StVO und muss mit einem Bußgeld rechnen? In solchen Fällen findet meist eine Einzelfallabwägung statt, deren erstes Ergebnis je nach Sachlage trotz aktuell bestehender Maskenpflicht sein kann, dass ein Verstoß …
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09.06.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… der Dienstleistung nicht eingehalten werden kann, gilt eine Maskenpflicht. Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege, beispielsweise in Friseursalons, Fußpflegeeinrichtungen, Nagelstudios, Kosmetiksalons, Massagesalons, Tattoo-Studios …
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08.05.2020
von Rechtsanwalt Gunnar Stark
… werden. Selbst bei Spaziergängen kann immer häufiger beobachtet werden, dass eine Gesichtsmaske getragen wird. Aber welche Bedeutung hat die neue Maskenpflicht für den Straßenverkehr? Darf man mit einem Mundschutz Autofahren …