21 Ergebnisse für Medizin
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Breitkreutz
… dass unter Umständen noch keine fachärztlich bestätigte Long COVID -Diagnose vorliegt. Persönlich habe ich im Gegenteil sogar den Eindruck, dass eine (noch) nicht vorliegende Long COVID -Einstufung die medizinische Bewertung …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… zu medizinischen Zwecken genutzt. Da Hiobsträne zum Stichtag des 15.05.1997 in keinem Mitgliedstaat der europäischen Gemeinschaft in erheblicher Menge für den menschlichen Verzehr verwendet wurde, darf diese Zutat nach der Novel-Food-Verordnung …
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28.03.2023
von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
… rechtfertigen können: Vernachlässigung: Wenn ein Elternteil das Kind vernachlässigt, indem er sich nicht um seine Grundbedürfnisse wie Ernährung, Kleidung, Unterkunft oder medizinische Versorgung kümmert, kann das Gericht das Sorgerecht …
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16.03.2023
von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
… Erkrankung des Partners handeln, die eine schnelle Scheidung notwendig macht, um medizinische Behandlungen oder Pflege zu ermöglichen. -Wenn ein Ehepartner aufgrund des Verhaltens des anderen Ehepartners so schwerwiegend in seinen Rechten verletzt …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wenn diese Eigenschaften auch vorhanden sind. Ein medizinisches Mittel gegen Nagelpilz dient nicht der Verschönerung und ist somit nach der Rechtsprechung grundpreispflichtig. Bei Parfüms muss die Voraussetzung gegeben sein, dass mindestens 3 Vol% Duftöl …
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06.10.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Großrechner Großdrucker Kopiergeräte Geldspielautomaten medizinische Großgeräte große Überwachungs- und Kontrollinstrumente große Produkt- und Geldausgabeautomaten große Photovoltaikmodule Nachtspeicherheizgeräte große Antennen Pedelecs …
13.09.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Tätigkeit erfüllt werden. Dabei können kleine Abweichungen den Ausschlag geben. der aktuelle Fall zum freien Mitarbeiter Das Landessozialgericht M-V (LSG) hat mit Urt. v. 14.7.2021 - L 4 BA 5/20 - für einen Masseur und medizinischen Bademeister …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin sich auf die Herstellung und den Vertrieb medizinischer Produkte, insbesondere Gesichtsmasken, spezialisiert habe. Sodann wird darauf verwiesen, dass auch der Abgemahnte …
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12.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs bei der durch das Coronavirus verursachten SARS-CoV-2 verursachten Epidemie (Medizinischer Bedarf Versorgungssicherungsstellungsverordnung - MedBVSV) und nicht nach der Verordnung (EU …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Die Krankenkasse vertrat die Auffassung, dass eine Reha-Entlassungsmitteilung grundsätzlich keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ersetzen könne. Ärzte in Einrichtungen der medizinischen Rehabilitation seien nicht dazu berechtigt …
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19.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bei einem Rechtsstreit über die Frage des Grades der Behinderung (GdB) wird in fast allen Fällen die Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens notwendig sein. In der Praxis ist zu bemerken, dass auch die Sozialgerichte …
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14.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Arbeitsmarkt unter 6 Stunden gefallen ist. Zur Feststellung des Leistungsvermögens ist regelmäßig ein medizinisches Gutachten erforderlich. Oft wird dann festgestellt, dass zwar eine Vielzahl von Einschränkungen bestehen. Jedoch wird eingeschätzt …
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25.05.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Eine Rente wegen Erwerbsminderung kommt nach dem Gesetz grundsätzlich erst dann in Betracht, wenn das Leistungsvermögen des Antragstellers unter 6 Stunden täglich gefallen ist. Dazu werden in der Regel durch Gutachten medizinische …
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03.04.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung für Kinder ist oftmals festzustellen, dass die Aussagen der behandelnden Ärzte und des medizinischen Dienstes weit auseinander fallen. Während die behandelnden Ärzte die gegebenen …
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06.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die nicht invasive Chirurgie; Apparate für die Stimulation von Akupunkturpunkten; Apparate zum Körpertraining für medizinische Zwecke; Apparate zur therapeutischen Stimulation des Körpers; Chirurgische Apparate und Instrumente; Chirurgische Nadeln …
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24.06.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Vor allem im medizinischen Bereich entwickelt sich aktuell eine neue Rechtsprechung zum sozialrechtlichen Status und damit zur Sozialversicherungspflicht von medizinischem Personal. Die Deutsche Rentenversicherung stellt bei Verträgen über …
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23.03.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Zwischen den Krankenkassen und den Versicherten entsteht immer wieder Streit, welche medizinischen Leistungen von der Krankenkasse zu bezahlen sind. Die Krankenkassen argumentieren nicht selten mit dem Gebot der Wirtschaftlichkeit …
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22.01.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Zwischen den Krankenkassen und den Versicherten entsteht immer wieder Streit, welche medizinischen Hilfsmittel von der Krankenkasse zu bezahlen sind. Die Krankenkassen argumentieren nicht selten mit dem Gebot der Wirtschaftlichkeit …
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03.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… es: Die Krankenhausbehandlung umfasst im Rahmen des sogenannten Versorgungsvertrages des Krankenhauses alle Leistungen, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung notwendig sind. Dazu zählt insbesondere …
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23.01.2013
von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
… Einwand der Versicherungen ist es, die Behandlung sei nicht medizinisch notwendig gewesen. Dabei stellt die Begründung dieser Notwendigkeit für den Versicherten ein Problem dar, denn ein bloßes "doch" vermag die Versicherungsriesen …
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14.02.2012
von Rechtsanwältin Grit Koschinski
… des maßgeblichen medizinischen Sachverhalts. Vor ihrer Entscheidung hat sie daher genauere Informationen zum Krankheitsbild des Versicherten einzuholen, was regelmäßig durch Vorstellung beim Medizinischen Dienst der Krankenkassen erfolgt …