29 Ergebnisse für Mitgliedschaft
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02.05.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Beitragsbemessungsgrenze, Jahresarbeitsentgelt, Versicherungspflicht, freiwillige Mitgliedschaft, Mindestbemessungsbeitrag – können Sie mit diesen Begriffen etwas anfangen? Wenn nicht, versuche ich im folgenden Rechtstipp, die wichtigsten …
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10.04.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… deren Zuständigkeit je nach Bundesland variiert. Gesetzliche Bestimmungen legen außerdem eine Höchstzahl für Mitglieder, Altersbeschränkungen, Wohnsitzvoraussetzungen und eine Mindestdauer der Mitgliedschaft fest. Besondere lokale Bestimmungen …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… dass die Mitglieder einem Betrugssystem aufgesessen sind. Dann reicht es nicht aus nur seine Mitgliedschaft zu kündigen, sondern es müssen auch alle weiteren in Betracht kommenden Ansprüche geprüft und geltend gemacht werden. Der Düsseldorfer …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… kann vor dem Jahreswechsel aus anderen Gründen noch ein kurzfristgier Ausweg aus der Genossenschaft offenstehen. Gerade jetzt kann eine rechtliche Ersteinschätzung helfen, ob noch dieses Jahr Maßnahmen zur Beendigung der Mitgliedschaft …
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23.08.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… sich eine Mitgliedschaft für mich auch dann, wenn meine Branche nicht in der Krise steckt und welchen individuellen Nutzen hat sie dann für mich? – das ist die Frage, die sich heute viele stellen, bevor sie einen Mitgliedsantrag unterschreiben …
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11.07.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… abziehen darf und welche anderen Möglichkeiten es gibt, damit Ihr Kind sich in einem Verein engagieren kann. Sind Gebühren für Sportverein & Co. bereits im Regelsatz enthalten? Die Kosten für die Mitgliedschaft in einem Verein werden …
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09.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Geldentschädigung verlangt werden. Das LG Flensburg sprach einem Geschädigten in einem aktuellen Fall 10.000,00 € „Schmerzensgeld“ zu. Rufschädigende Behauptung einer angeblichen Stasi-Mitgliedschaft Der Kläger des Verfahrens war gerichtlich …
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22.05.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… zu erhalten. Mehrere Mitgliedschaften in verschiedenen Cannabis Social Clubs sind ebenfalls verboten. Ein Beipackzettel mit Gewicht, Erntedatum, Mindesthaltbarkeit und Wirkstoffgehalt soll Pflicht werden. Außerdem darf ein Club-Mitglied maximal …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… und in den Kernbereich der Mitgliedschaft eingriff, besteht das Risiko, dass in der nächsten Mitgliederversammlung von einer Minderheit die (faktische) Enteignung der Mehrheit beschlossen wird. Es muss also nicht erwähnt werden …
17.09.2022
von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
… sich dennoch an einige Regeln halten. Hierzu gehört durch die Mitgliedschaft in der Europäischen Union auch das EU-Recht. Die eigene Auffassung von Recht und Gesetz eines Richters aus Stuttgart entspricht somit nicht zwangsläufig …
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12.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… Informationen der Stiftung Warentest vom 14.04.2021 erhielten „Nutzer des Portals foerder-helden.de anschließend Schreiben der WSW eG, wonach sie eine Mitgliedschaft beantragt hätten. Dies sei den Nutzerinnen und Nutzern jedoch nicht bewusst …
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23.03.2022
von Rechtsanwalt Marco Rath
… Personen beschränkt, die aus der Versicherungspflicht ausscheiden, deren Familienversicherung erlischt oder deren Mitgliedschaft durch Beschäftigung außerhalb des Geltungsbereichs des SGB endet. Diese Personen erhalten auf Antrag …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… von fünf Jahren wirksam? Die CO.NET-Satzung aus 2018 sieht vor, dass die Kündigung frühestens fünf Jahre nach Erwerb der Mitgliedschaft erfolgen kann. Es sprechen aber gute Gründe dafür, dass auch dieser Teil der Satzung nicht wirksam ist, so …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… von fünf Jahren wirksam? Die CO.NET-Satzung aus 2018 sieht vor, dass die Kündigung frühestens fünf Jahre nach Erwerb der Mitgliedschaft erfolgen kann. Es sprechen aber gute Gründe dafür, dass auch dieser Teil der Satzung nicht wirksam …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Henrik Thiel
… auszahlbar, wenn er bis dahin nicht eingelöst wurde. Aufgrund der gesetzlichen Sonderregel soll nach Meinung vieler Gerichte daher kein Raum für eine Vertragsanpassung in der Form der Verlängerung der Mitgliedschaft bestehen. Allerdings …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Robert Buchalik
… Um nennenswerten Einfluss auf das Verfahren nehmen zu können, ist die Mitgliedschaft im Gläubigerausschuss zwingend, der sich allerdings bereits gebildet hat. Nur bei Vorlage ausreichend vieler Vollmachten besteht eine realistische Chance …
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28.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… die in eine Anlage bei der Sparfreunde Deutschland eG (Help24 eG) investiert haben, eine kostenlose Erstberatung an. Bereits in anderen Fällen hat sich die Mitgliedschaft bei einer Genossenschaft als unseriöse Geldanlage herausgestellt …
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19.02.2019
von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
… ruht das Arbeitsverhältnis, hat der Arbeitnehmer keine Arbeitspflicht und muss der Arbeitgeber auch keine Lohnzahlung leisten. Die Mitgliedschaft in den gesetzlichen Sozialversicherungen bleibt ohne die Zahlung von Beiträgen weiterhin bestehen …
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29.10.2018
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… Mit der Einstellung der Leistung ist auch eine Beendigung der Mitgliedschaft in der sozialen Pflegepflichtversicherung verbunden. In diesem Fall muss sich der Versicherte an seinem neuen Wohnort selbst versichern und die national geltenden …
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09.10.2018
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… seine Mitgliedschaft als Pflichtversicherter in der gesetzlichen Krankenversicherung. Rund 2 Monate vor der Aussteuerung informiert die Krankenkasse das Mitglied über die Möglichkeit, seinen Austritt aus der gesetzlichen Krankenversicherung …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… und aggressiver Gegner der Ärzteschaft, sondern – ganz im Gegenteil – machen wir mit unserer Mitgliedschaft im Verein "Aktionsbündnis Patientensicherheit" deutlich, dass wir an einer Verbesserung des Verhältnisses zwischen Ärzten und Patienten …
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03.09.2018
von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… des betroffenen Arbeitnehmers. Die Mitgliedschaft in der Sozialversicherung entsteht jedoch trotz Nichtanmeldung kraft Gesetzes. “ Also Achtung: Auch wenn § 10 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz nicht erfüllt ist, besteht die Pflicht zur Anmeldung …
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15.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… sich NICHT als erbitterter und aggressiver Gegner der Ärzteschaft, sondern – ganz im Gegenteil – machen wir mit unserer Mitgliedschaft im Verein „Aktionsbündnis Patientensicherheit“ deutlich, dass wir an einer Verbesserung des Verhältnisses …
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… amp; Coll. verstehen sich nicht als erbitterter und aggressiver Gegner der Ärzteschaft, sondern – ganz im Gegenteil – machen wir mit unserer Mitgliedschaft im Verein „Aktionsbündnis Patientensicherheit“ deutlich, dass wir an einer Verbesserung …