556 Ergebnisse für Objektives Recht
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03.06.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… ist, ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls aus der Sicht eines objektiven Durchschnittsbetrachters zu beantworten." "In Anwendung dieser Grundsätze kann die streitgegenständliche Fotografie vorliegend in ihrer konkreten …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… Ihre Beschwerde hatte am OLG Frankfurt Erfolg. Das OLG Frankfurt machte deutlich, dass für den Zeitpunkt der Trennung darauf abzustellen sei, ab wann objektiv keine häusliche Gemeinschaft mehr zwischen den Eheleuten bestanden habe und mindestens …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… alle Bereiche der Wohnung gründlich inspizieren zu können. Dritte Person: Es kann hilfreich sein, eine neutrale dritte Person hinzuzuziehen, die bei Unklarheiten vermitteln kann und das Protokoll objektiv anfertigt. 2. Anfertigung …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… die Drohung ernstgenommen hat. Erforderlich ist nur, dass die Drohung für eine objektive Person ernstzunehmend wirkt. Maßgeblich ist also, wie ein außenstehender Dritter die Aussage wahrnehmen durfte. Zudem muss der Täter auch wollen …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wird, es kann sich auch aus den Umständen der drohende Charakter ergeben. Ob die bedrohende Person dies tatsächlich ernst gemeint oder die bedrohte Person ernst genommen hat, ist unerheblich. Es kommt allein darauf an, ob die angedrohte Straftat aus objektiver …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… die Wohnung in dem Zustand zurückgeben müssen, in dem sie sie erhalten haben, auch wenn dieser objektiv als schlecht zu bewerten ist. Änderungen und Rückbau: Jegliche von den Mietern vorgenommene Veränderungen müssen bei Ende des Mietverhältnisses …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Timo Gansel
… fahrlässig, Sorgfaltspflichten objektiv schwer und subjektiv unentschuldbar zu verletzen. Dies ist nicht der Fall: Der Bankkunde war daran gewöhnt, mit seiner Bank hauptsächlich per E-Mail zu kommunizieren. In der Vergangenheit hatten die E …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… das Interesse der Allgemeinheit im Auge haben. Andererseits soll der Anwendungsbereich von Schutzgesetzen nicht ausufern. Es reicht deshalb nicht aus, dass der Individualschutz durch Befolgung der Norm als Reflex objektiv erreicht werden kann; er muss …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… und Transparenz anhand objektiver, nichtdiskriminierender und im Voraus bekannter Maßstäbe. Die Beklagte hat jedoch unstreitig zu keinem Zeitpunkt eine Glücksspielerlaubnis nach deutschem Recht innegehabt oder auch nur beantragt.“ Mit anderen …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… nicht zur Verletzung oder Minderung der Abwehrfähigkeit eines Menschen bestimmt sind, sofern sie nach ihrer objektiven Beschaffenheit geeignet sind, erhebliche Verletzungen bei einem Menschen herbeizuführen. Typische Beispiele sind: Steine Holzknüppel …
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16.04.2024
von Rechtsanwältin Friederike Peschke
… Das OLG war der Auffassung, dass eine Trennung zu dem Zeitpunkt vorliegt, zu dem objektiv zwischen den Eheleuten keine häusliche Gemeinschaft mehr besteht und subjektiv zumindest ein Ehegatte diese Gemeinschaft auch nicht mehr herstellen möchte …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… des Spielerkontos übernommen . Im Angebot der Beklagten, mit dem bisherigen Nutzerkonto auf der gleichen Plattform weiterzuspielen, kann bei objektiver Auslegung auch das Angebot der Übernahme des Rahmenvertrages mit dem bisherigen Anbieter samt …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Regnery LL.M.
… nicht erfasst. Amtsgericht Bad Iburg (AZ: 4 C 366/21) Das Amtsgericht Bad Iburg hat festgestellt, dass Überwachungskameras bereits dann unzulässig sein können, wenn Nachbarn eine Überwachung objektiv ernsthaft befürchten müssen …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… nach einem System verfährt, von dem sie dann nicht im Einzelfall nach Belieben abweichen darf, ohne dadurch (objektiv) willkürlich zu handeln und damit gegen den Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 Abs. 1 GG zu verstoßen. Weiter könnte geprüft werden, ob …
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15.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… Weiteres keinen Zweifel an der Unparteilichkeit des Gutachters. Insgesamt folgte das Gericht der Argumentation, dass objektive Gründe für eine Ablehnung wegen Befangenheit fehlten. Die beruflichen Beziehungen des Sachverständigen zu Ärzten …
07.03.2024
von Rechtsanwältin Barbara Loth
… der Annahme einer erheblichen Pflichtverletzung nicht entgegen. Maßgebend für die Frage, ob das Verhalten des Arbeitnehmers eine beharrliche Arbeitsverweigerung und damit eine erhebliche Vertragspflichtverletzung darstellt, ist die objektive …
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05.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… eines Kraftfahrzeugs typischerweise vorzufinden ist. 2. Sturzgefahr rechtfertigt das Merkzeichen "aG" nur dann, wenn der Betroffene aus der objektiven und medizinisch begründeten Sicht eines verständigen behinderten Menschen dauerhaft …
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04.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse verstoßen und einen Fehler begangen hat, der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf (vgl. etwa …
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23.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… es darüber hinaus auch mehrere objektive gesetzliche Gründe, die ein Testament zur Unwirksamkeit führen. Dazu zählen insbesondere Irrtümer, die Bedrohung von Personen oder Formfehler im Rahmen des Testaments. Wer eine Anfechtung durchsetzen …
21.02.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… Ein fehlgeschlagener Versuch liegt dahingegen nach Auffassung des Bundesgerichtshofes dann vor, wenn die Tat nach Misslingen des zunächst vorgestellten Tatablaufs mit den bereits eingesetzten oder anderen naheliegenden Mitteln objektiv nicht mehr …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… ist gleichermaßen die Versuchsstrafbarkeit im Falle des Kontakts zu Scheinkindern festgelegt. Was ist unter einer „sexuellen Handlung“ zu verstehen? Was meint „kinderpornographischer Inhalt“? Eine sexuelle Handlung lässt objektiv einen Sexualbezug …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… des Bundesgerichtshofes Der Bundesgerichtshof erklärte in seinem Beschluss jedoch, dass eine Ausbeutung im Sinne des § 181a Abs. 1 Nr. 1 StGB voraussetzt, dass dem Opfer in objektiver Hinsicht ein erheblicher Teil der Einnahmen entzogen …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
… und des Patienten über den Verlauf des Behandlungstermins vorliegen und keine objektiven Anhaltspunkte für die Richtigkeit der einen oder der anderen Schilderung sprechen. Praxistipp: Das bedeutet konkret, dass jede negative Bewertung vor der Meldung …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… 130 Abs. 1 Nr. 1 Var. 1) Eine Aufstachelung zum Hass erfasst die Einwirkungen auf Sinne, Leidenschaften und den Intellekt anderer, die objektiv geeignet und subjektiv darauf abzielt eine gesteigerte – über bloße Ablehnung oder Verachtung …