13 Ergebnisse für Objektives Recht
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05.04.2023
von Rechtsanwalt JUDr. Andreas Paus
… Dass auch insofern nur schwerlich objektive Grenzen bzw. Maßstäbe aufgestellt werden können, liegt auf der Hand. Es ist zu ermitteln, ob die aufgetretenen Beeinträchtigungen des Unfallopfers im groben Missverhältnis zum Anlass stehen, also bildlich …
24.10.2022
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… wehrte das OLG ab, indem es bei „potentiell doppelfunktionalen“ Tieren – wie es bei Pferden möglich ist – auf den objektiv dienstbar gemachten Zweck der Verwendung und die Widmung eines Tieres abstellt. Auch ging der hilfsweise …
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25.03.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… innerhalb der Rufbereitschaft. Wenn sich allerdings die Reaktionsfrist zur Aufnahme der beruflichen Tätigkeit objektiv gesehen ganz erheblich auf die Möglichkeit zur freien Freizeitgestaltung auswirkt und diese erheblich einschränkt, so …
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19.03.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… Die Täuschung muss sich dabei auf objektiv nachprüfbare Tatsachen beziehen. Die Täuschung kann auch in dem Verschweigen von Tatsachen bestehen, sofern der Erklärende zu deren Offenlegung verpflichtet gewesen ist. Das subjektive Merkmal …
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10.03.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… dass der Beklagte ihre Arbeitsweise zunehmend mit Augenrollen und Kopfschütteln kommentiert habe, obwohl hierfür kein objektiver Grund vorgelegen habe. Das Gericht hält diesen Vortrag für unsubstantiiert. Die Klägerin hat außerdem vorgetragen …
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15.04.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Behandlungsfehler, der geeignet sei, einen Schaden der tatsächlich eingetretenen Art herbeizuführen, regelmäßig zur Umkehr der objektiven Beweislast. Dies ergebe sich daraus, dass die nachträgliche Aufklärbarkeit des tatsächlichen Geschehens …
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23.01.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… die Vereinbarung aus der Sicht eines objektiven Erklärungsempfängers als wirksamer Vertrag zu werten, der bei einem negativen Befund rückgängig gemacht werden könne. Weiterhin sei in der Vereinbarung nicht definiert, was genau mit Befund gemeint sei …
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11.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Wehner
… wissenschaftliche Hochschulabschluss. Diese objektiven Kriterien können als erster Ansatzpunkt helfen. Übertragene Tätigkeit Dann kommt es darauf an, welche Tätigkeiten der Dienstherr, entweder zu Beginn des Arbeitsverhältnisses …
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02.08.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… persönlich teilnehmen kann, greift daher nicht ein. Zum Zeitpunkt des Verkaufs war das Hengstfohlen weder als Reit-, noch als Zuchtpferd „benutzt“ worden und daher objektiv als „neu“ anzusehen. Gemäß § 90 a BGB sind auf Tiere die für Sachen …
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09.07.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… sein. Da die genauen Umstände der Verletzung des Tieres nicht mehr aufgeklärt werden konnten, konnte der Kläger dem Beklagten eine seine Haftung begründende objektive Pflichtverletzung nicht nachweisen. Das LG Marburg ging daher zugunsten des Beklagten …
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04.05.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… obliegenden Pflichten nicht beachtet habe. Er habe keinen ausreichenden Abstand zu der Reiterin eingehalten. Dies wäre ihm jedoch objektiv möglich gewesen, wenn er den Grünstreifen befahren hätte. Anderenfalls hätte er anhalten und das Pferd …
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24.04.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… der Haltungsuntersagung. Zudem könne es hierbei nicht auf subjektive Kriterien wie eine bewusste Umgehung ankommen. Die Voraussetzungen des öffentlichen Interesses können nur objektiv sein. Würde man es bei der Frage, ob ein öffentliches …
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11.03.2016
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… der Beklagte dem Kläger Schadensersatz in Höhe von 7.900 €, die sich aus dem objektiven Verkehrswert der Stute E, einem Teil des eventuellen Verkaufspreises des ungeborenen Fohlens und einem Teil der Behandlungskosten zusammensetzen, zu leisten. Eine Revision wurde vom OLG ausgeschlossen.