18 Ergebnisse für Objektives Recht
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14.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
… Ein objektiver Mediator schaltet sich ein und bringt die Parteien außergerichtlich zusammen, um eine Einigung herbeiführen zu können. Die Sitzungen werden protokolliert. Das Endprotokoll hat eine Titelwirkung, wenn es tatsächlich …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und verwendet worden sei. Man bitte zu beachten, dass bereits der Besitz von nicht lizenzierter Software als Straftat gelte. Auch wenn dies so nicht ganz zutrifft, da der bloße Besitz bereits den objektiven Straftatbestand nicht erfüllt …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Kranepuhl
… abgeschlossen werden kann. Zu Beweiszwecken sollte jedoch der komplette Inhalt schriftlich festgehalten werden. Neben den genauen Angaben zu den Vertragsbeteiligten sollte das Pferd sodann präzise beschrieben werden im Hinblick auf objektive …
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09.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… es sich objektiv um ein gewerbliches Handeln handelt. Ist dies der Fall, hat der Anbieter sämtlichen Vorgaben des Wettbewerbsrechts, Steuerrechts, aber auch des Markenrechts zu beachten. Auch die Reform des Gesetzes gegen den unlauteren …
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06.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… wie sich die Anbieter selbst einschätzt, sondern ALLEIN darauf, ob es sich aus objektiver Sicht um ein private oder gewerbliches Angebot handelt. Die Rechtsprechung entscheidet dies anhand von Indizien. Hierzu zählen u.a. Zahl und Häufigkeit …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… die im Finanzamt handelnden Personen ganz allgemein die Pflicht zu gesetzmäßigem Verhalten, d. h., sie haben die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse im Einklang mit dem objektiven Recht wahrzunehmen. Dazu müssen Sie sich die notwendigen …
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28.11.2019
von Rechtsanwältin Maike Lasar
… nicht vollständig objektiv ist und im Wesentlichen den Vorgaben des Leasinggebers zur Beurteilung der Frage einer übermäßigen Abnutzung folgt. Zudem wird in einem solchen Gutachten der Minderwert meist ausschließlich durch Addition der für …
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15.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… objektiv zusammenhängt. Die Rechtsprechung geht dabei davon aus, dass es sich bei Äußerungen auf Instagram dann um geschäftliche Handlungen und kommerzielle Kommunikation handelt, wenn der Influencer für seine Aktivitäten Entgelte …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… hielt). Es kommt hier alleine auf die objektive Richtigkeit an. Insoweit ist auch der Erstattungsanspruch bzgl. der Rechtsverfolgungskosten verschuldensunabhängig. Erst wenn es um die zusätzliche Lizenzschadenersatzforderung geht, benötigt …
Abmahnung vom BVB und Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen wegen Verstoßes gegen Marke erhalten?
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13.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… handelt, ist anhand objektiver Kriterien zu bestimmen. Auf die eigene Einschätzung oder die Einschätzung der Rechtsanwälte Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen kommt es nicht an. Es ist daher dringend zu empfehlen, dass betroffene …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… zu berechnen sei. Die Bildhonorare der Mittelstandsgemeinschaft Foto Marketing gelten hierbei als objektive Grundlage für eine Schätzung. Für die Nutzung in einem Verkaufsangebot entstünde ein Zuschlag i. H. v. 50 % und durch die fehlende …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… bei objektiver Betrachtung als gewerbliche Tätigkeit dar, treffen den Anbieter im Onlinehandel eine Vielzahl von Informations- und Belehrungspflichten. Die wesentlichen Pflichten sind: Vorhalten eines Impressums Belehrung über ein Widerrufsrecht AGB …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wird natürlich nur dann gewahrt, wenn die Bewertungen auch objektiv und fair bleiben und nicht in unberechtigte Rachebewertungen oder schlichte Falschaussagen münden, die den Verkäufer ohne Grund benachteiligen. Denn bereits eine falsche …
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21.07.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… für eine außerordentliche Kündigung bilden. Der Verdacht muss objektiv durch Tatsachen begründet sein. Bloß auf mehr oder weniger haltbare Vermutungen gestützte Vermutungen reichen nicht aus, auf die subjektive Wertung …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… von den Rechtsanwaltsgebühren zu zahlen. Angesichts der Vielzahl von Fällen, in denen die Mandanten den Tatvorwurf nachvollziehbar und teilweise auch nachweisbar bestritten haben, stellt sich auch dem objektiven Betrachter die Frage, wie genau …
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13.08.2012
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… Benachteiligung des Beklagten im Sinne des § 307 Abs. 1 BGB dar. Denn in dieser Klausel wird nicht nach der objektiven Schwere der Vertragsverletzung und dem Grad des Verschuldens des Organleiters differenziert. Vielmehr ist danach bei jeder …
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21.09.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und Freistellung von den Rechtsanwaltsgebühren zu zahlen. Angesichts der Vielzahl von Fällen, in denen die Mandanten den Tatvorwurf nachvollziehbar und teilweise auch nachweisbar bestritten haben, stellt sich auch dem objektiven Betrachter die Frage …
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20.09.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… von den Rechtsanwaltsgebühren zu zahlen. Angesichts der Vielzahl von Fällen, in denen die Mandanten den Tatvorwurf nachvollziehbar und teilweise auch nachweisbar bestritten haben, stellt sich auch dem objektiven Betrachter die Frage, wie genau die IP …