9 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht
Suche wird geladen …
|
04.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… das allgemeine Persönlichkeitsrecht und damit ein Beweisverwertungsverbot vor. Gleichfalls müssen die von der Polizei gezogenen Prints die für den Betroffenen günstigste Position festhalten. Auch dieses Erfordernis ist nicht immer gegeben …
|
28.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG in seiner Ausprägung als Recht auf informationelle Selbstbestimmung, da eine entsprechende Rechtsgrundlage fehlt (AG Baden- Baden- 17 Oli 306 Js 15109/10). Bevor dieser Blitzer zum Einsatz …
|
25.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Diese dauernde Videoaufnahme verstößt aber gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 iV.m. Art. 1 Abs. 1 GG in seiner Ausprägung als Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Für diesen gibt es auch keine ausdrückliche …
|
29.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… des Messmaterials widersprechen, weil eine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts vorliegt. Oft wird das Gerät nicht in den vorgeschriebenen Intervallen gewartet und die gesetzlich geforderte Eichung ist dann zum Messzeitpunkt abgelaufen …
|
28.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… zu einem Beweiserhebungsverbot (AG Baden- Baden- 17 OWi 306 Js 15109/10). Hier kann der Verteidiger erfolgreich die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG geltend machen. Es wurden auch schon ganze Messreihen …
|
30.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… versetzt und so deren Position verändert. Auch dann kann die Messung nicht als genau gewertet werden. Erfolgt die Videoaufnahme ununterbrochen liegt nach der Rechtsprechung ein nicht zulässiger Eingriff in das Persönlichkeitsrecht …
|
25.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… der Meinungsfreiheit des Äußernden und dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen stattfinden. Bezieht sich eine Meinungsäußerung auf ein Kollektiv und nicht auf eine bestimmte Person, liegt darin nur in Ausnahmefällen eine Beleidigung …
|
11.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… Persönlichkeitsrecht des Betroffenen. Je ausführlicher über eine Straftat und den vermeintlichen Täter berichtet wird und je deutlicher die Person des Täters dabei zu erkennen ist, umso schwerer wiegt der Schaden, den das Ansehen und der Ruf …
|
01.02.2013
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… Tatsachenbehauptungen, vor allem auch dann, wenn sie als üble Nachrede einzustufen sind. Eine sachliche Kritik des Arbeitgebers als außerdienstliche Aktivität im Internet ist hingegen in der Regel vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers …