12 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… des ArbG hätte sich der Kläger der Straftat der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes gem. § 201 Abs. 1 Nr. 1 StGB schuldig gemacht und i. S. v. Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG das allgemeine Persönlichkeitsrecht …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… Eine Vertraulichkeitserwartung sei stattdessen nur dann berechtigt, wenn die Mitglieder der Chatgruppe den besonderen persönlichkeitsrechtlichen Schutz einer Sphäre vertraulicher Kommunikation überhaupt in Anspruch nehmen könnten, was abhängig von dem Inhalt …
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11.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… auch verpflichtet, die vertraglich vereinbarte Vergütung zu zahlen. Wiederholt hatte bereits das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass der Arbeitnehmer aufgrund des im Grundgesetz verankerten allgemeinen Persönlichkeitsrechtes und der Menschenwürde …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
… GG (Freiheit der Person), Art. 11 GG (Freizügigkeit), Art. 12 GG (Berufsfreiheit), Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG (allgemeines Persönlichkeitsrecht und informationelle Selbstbestimmung), Art. 2 Abs. 1 GG (allgemeine Handlungsfreiheit …
29.01.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… der Arbeitnehmer kann z.B. nicht gezwungen werden, im Home-Office zu arbeiten. Damit werden unter anderem auch die (neben der Gesundheit) schutzwürdigen Belange des Beschäftigten wie etwa das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers, aus dem u.a …
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28.03.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… Dies gilt auch in Zeiten der Corona-Pandemie und folgt u. a. aus § 241 Abs. 2 BGB. Der Arbeitgeber ist damit insbesondere auch zum Schutz der Gesundheit und der Persönlichkeitsrechte seiner Arbeitnehmer verpflichtet ( vgl. BAG, Urteil …
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16.05.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
… auf rechtliches Gehör und der allgemeine Anspruch auf eine funktionierende Zivilrechtspflege überwiegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Schädigers. Zudem sei ein Unfallbeteiligter ohnehin schon bei Meidung der Strafbarkeit wegen …
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03.02.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
… sind die Grundrechte, wie beispielsweise die freie Religionsausübung und das Allgemeine Persönlichkeitsrecht. Nach dem Bundesarbeitsgericht darf jedoch Sonn- und Feiertagsarbeit angeordnet werden, sofern ein Ausnahmefall vorliegt, der dies erfordert …
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10.12.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
… Persönlichkeitsrecht. Hierauf kann der Arbeitnehmer jedoch verzichten, sodass es möglich ist, mit einer gegenseitigen Einigung eine Freistellung zu vereinbaren. Eine einseitige Freistellung durch den Arbeitgeber ist nur möglich …
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11.05.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
… nicht gelten. Das Mithören des Telefongespräches verletzte das allgemeine Persönlichkeitsrecht, sofern der Betroffene nicht eingewilligt hat. Daraufhin verneinte das Gericht die Arbeitsverweigerung und ging davon aus, dass die Kündigung unwirksam sei …
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10.03.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Mobbing, das Systematische Schikanieren und Diskriminieren am Arbeitsplatz führt beim Betroffenen zur Frage: Was kann ich gegen das Mobbing tun? Der Arbeitnehmer wird regelmäßig in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt. Dann hat …
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16.02.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
… Daten sind Sie in Ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt worden und niemand wird sagen können, dass die Weitergabe von Bankdaten nur eine Bagatelle ist. Übrigens: Bei Verstoß gegen das Bundesdatenschutzgesetz kann unabhängig von Verschulden Schadensersatz zugesprochen werden. Weitere Infos: www.DieOnlineKanzlei.de Rechtsanwalt Michael Borth, Erfurt