89 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht
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08.05.2024
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… Technologie wirft im Hinblick auf zahlreiche Rechtsgebiete Fragen auf. Unternehmen sollten den Einsatz von KI daher unter allen rechtlichen Aspekten (Datenschutzrecht, Allgemeine Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, etc.) prüfen. Benötigen Sie Beratung, weil Sie KI in Ihrem Unternehmen einsetzen möchten? Dann sprechen Sie mich gerne unverbindlich an.
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… die heute von vielen als Teil der allgemeinen Handlungsfreiheit und des Persönlichkeitsrechts betrachtet wird. Position des Amtsgerichts Bernau: Im Gegensatz zum Bundesverfassungsgericht und in Anlehnung an die Entscheidung des Landgerichts …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… einen Anspruch auf Entfernung der Abmahnung in entsprechender Anwendung der §§ 242, 1004 Abs. 1 Satz 1 BGB wegen einer Beeinträchtigung bzw. Störung ihres Persönlichkeitsrechts und der durch Artikel 12 Grundgesetz geschützten Berufsfreiheit …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Christoph Klein
… rechtmäßig. Die Beschlagnahme von Patientenunterlagen unterliegt jedoch nicht zuletzt angesichts des Persönlichkeitsrechts des Patienten beträchtlichen Rechtmäßigkeitserfordernissen. Die Ermittlungsbehörden werden versuchen die beweisrelevanten …
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02.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Montageorte der Kameras. Achten Sie aber unbedingt darauf, dass Sie mit dieser Beweissicherung nicht das Persönlichkeitsrecht und/oder Urheberrecht eines Dritten verletzen. Im Zweifel ziehen Sie bereits an dieser Stelle einen fachkundigen …
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
… Der bloß in die Zukunft gerichtete Unterlassungsanspruch kann die bereits eingetretene massive Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Klägerin nicht kompensieren, da eine unüberschaubare Anzahl von Personen – nicht nur …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… bei der Einführung technischer Kontrolleinrichtungen gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 6 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) lediglich ein Abwehrrecht sei, welches dem Schutz des Persönlichkeitsrechts der Arbeitnehmer diene. Insofern könne die Einführung …
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09.12.2022
von Rechtsanwalt Wanja Kleiber
… wenn ein Strafgesetz wie zu Beispiel § 185 StGB (Beleidigung) verletzt wurde. Aber auch unterhalb der Schwelle des strafbaren dient § 823 I BGB i.V.m. dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht dazu Verletzungen wie zum Beispiel unwahre …
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15.11.2022
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
… Anwendungsbereich ist eröffnet, sofern es sich um Zivil- oder Handelssachen handelt und keine Bereichsausnahme greift, wie etwa im Bereich des Kartellrechts und des Persönlichkeitsrechts. Art. 5 des Abkommens normiert einen abschließenden Katalog …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Wanja Kleiber
… zählen insbesondere die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen. Diese finden eine besondere einfachgesetzliche Ausprägung in den Strafgesetzen wie der Verleumdung (§ 187 StGB), der üblen Nachrede (§ 186 StGB) oder der Beleidigung (185 StGB …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
… Die öffentliche Zugänglichmachung der nunmehr durch (unbekannte) Dritte betriebenen Facebook-Seite stellt einen rechtswidrigen Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht der Antragstellerin dar. Insbesondere, da die Facebook Seite …
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25.10.2022
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… der privaten Daten stellt auch eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar, das in Deutschland auf grundrechtlichem Schutzniveau steht. Sie sind betroffen und wollen gegen Meta vorgehen? Wenn auch Sie vermuten vom Facebook …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Abmahnungen auf. Diese werden auf vermeintliche Verletzungen von Persönlichkeitsrechten und/oder den Verstoß gegen die DSGVO gestützt. Die Ausgangslage Das Versenden von Massenabmahnungen, die nur dem Erwerbszweck und nicht ernsthaft …
19.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
… wie auch schon das Arbeitsgericht Aachen –, dass rechtswidrige Datenverarbeitungen durch den Arbeitnehmer, die mit Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts z.B. anderer Arbeitnehmer einhergehen, bei entsprechender Schwere …
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06.10.2022
von Rechtsanwalt Wanja Kleiber
… ist einzig die zweite Art der Einbindung. Hierbei wird nämlich die IP-Adresse der Nutzenden an Google weitergegeben. Dies stellt eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Form des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung …
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27.06.2022
von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
Nach einem Urteil des LAG Köln liegt in der unbefugten Kenntnisnahme und Weitergabe fremder Daten nicht zuletzt wegen der damit einhergehenden Verletzung von Persönlichkeitsrechten ein derart schwerwiegender Verstoß gegen …
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29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… der Meinungsfreiheit der Verfasser von Hasskommentaren und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht von Künast. Die Vorinstanzen ( LG Berlin, Beschl. v. 09.09.2019 und 21.01.2020 , Az. 27 AR 17/19; KG Berlin, Beschl. v. 11.03.2020 und 06.04.2020 , Az. 10 W …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Robert Gäßler
… Die Entscheidung bewegt sich im Spannungsfeld des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Art. 2 Abs.1, 1 Abs. 1 GG und der Pressefreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG. Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist das im Kunsturhebergesetz (KUG …
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22.04.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Persönlichkeitsrecht (vgl. Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) und das sich hieraus ergebene Recht auf informationelle Selbstbestimmung des Arbeitnehmers übermäßig eingegriffen wird. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt grundsätzlich …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… Dies kann aber anders zu bewerten sein, wenn ein hinreichend überschaubarer und abgegrenzter Personenkreis vorliegt (BVerfG, Beschl. v. 17.05.2016) Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (APR) & Schmerzensgeld Infolge …
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08.11.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… Sie als (vermeintlichen) Schuldner zu erhalten. Zurecht fragen Sie sich, ob dies nicht in Ihr Persönlichkeitsrecht und Datenschutzrecht eingreift. Grob lassen sich hierbei zwei Unterscheidungen treffen: Das bloße Abfragen von Informationen …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Jan Glitsch
… und schutzwürdiges Interesse an der Frage vorweisen, auf Grund dessen die Belange des Bewerbers, seine persönlichen Lebensumstände zum Schutz seines Persönlichkeitsrechts und zur Sicherung der Unverletzlichkeit seiner Individualsphäre …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Jan Glitsch
… unangemessen beschränken, unzulässig sind. Ärztliche Untersuchungen und die Offenlegung personenbezogener Daten an den Arbeitgeber stellen regelmäßig einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers gemäß Art. 2 Abs. 1 …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Jan Glitsch
… Diesen Arbeitgeberinteressen stehen auf der anderen Seite das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer und vor allem ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung gemäß Art. 2 Abs. 1 GG und Art. 1 Abs. 1 GG sowie das Recht auf private Datensphäre …