12 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht

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Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Überwachungskameras auf privatem Grundstück
Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Überwachungskameras auf privatem Grundstück
| 08.09.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Persönlichkeitsrecht beeinträchtigen. Dies ist anhand einer Würdigung aller Umstände des Einzelfalls zu entscheiden. Bei der Installation von Anlagen zur Videoüberwachung auf einem Privatgrundstück muss daher sichergestellt sein, dass weder …
Videoüberwachung
auf Autobahnen
Videoüberwachung auf Autobahnen
| 06.05.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt insbesondere auch denjenigen, der sich bewusst in die Öffentlichkeit begibt. Allerdings handelt es sich um kein schrankenloses Grundrecht. Eine Einschränkung ist im überwiegenden Allgemeininteresse …
Keine Kostenerstattung für heimliche GPS-Observierung
Keine Kostenerstattung für heimliche GPS-Observierung
30.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht und damit das Recht auf informationelle Selbstbestimmung dar, dass die hieraus gewonnenen Erkenntnisse prozessual nicht verwertbar waren. Gemessen am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wäre vorliegend …
Veröffentlichung von Kinderfotos bei gemeinsamer elterlicher Sorge getrennt lebender Eltern
Veröffentlichung von Kinderfotos bei gemeinsamer elterlicher Sorge getrennt lebender Eltern
| 23.05.2019 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… an das Oberlandesgericht wandte, allerdings ohne Erfolg. Das Oberlandesgericht führte aus, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht, zu dem auch das Recht am eigenen Bild gehöre, im Grundgesetz verankert sei. Gerade bei Veröffentlichung von Fotos im Internet …
Keine Pflicht des Umgangselternteils zum Waschen der Kinderkleidung
Keine Pflicht des Umgangselternteils zum Waschen der Kinderkleidung
| 16.12.2017 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… einen Eingriff in sein Persönlichkeitsrecht darstelle. Unter Hinweis auf die oben bereits ausgeführten Grundsätze, gab das OLG der Beschwerde des Vaters statt. Danach war der Vater nicht verpflichtet, die Kleidung seines Kindes am Umgangswochenende …
BVerfG zum Recht auf Klärung der Abstammung
BVerfG zum Recht auf Klärung der Abstammung
| 22.04.2016 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… Vater auf Teilnahme an einer Abstammungsklärung in Anspruch genommen werden können müsse. Das BVerfG wies die Beschwerde der Frau ab und führte zur Begründung aus, dass der aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht abgeleitete Schutz …
Auskunftsanspruch bei künstlicher Befruchtung
Auskunftsanspruch bei künstlicher Befruchtung
| 06.08.2015 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… handelt. Zur Begründung führte der BGH weiter aus, dass Kinder grundsätzlich Anspruch auf Klärung ihrer Herkunft haben, weil das Wissen über die eigene Abstammung ein unabdingbarer Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts sei. Der BGH …
Exhumierung zur Vaterschaftsfeststellung
Exhumierung zur Vaterschaftsfeststellung
| 15.12.2014 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… kommt dem Recht des Kindes auf Kenntnis der eigenen Abstammung besondere Bedeutung zu. Sofern im Einzelfall durch die Untersuchung eine Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts des Verstorbenen droht und damit das Recht des Kindes …
Einstweilige Verfügung wegen falscher Bewertung erwirkt
Einstweilige Verfügung wegen falscher Bewertung erwirkt
| 01.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… damit, gegen die Äußerung vorzugehen. Die Rechtslage Mittlerweile ist wohl jedem bekannt, dass das Grundgesetz jedem Menschen ein Persönlichkeitsrecht einräumt. Im Zusammenhang mit Äußerungen über Personen wird das Persönlichkeitsrecht
Cyberstalking – Bedrohung aus dem Internet
Cyberstalking – Bedrohung aus dem Internet
| 03.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Verletzungen des Persönlichkeitsrechts unter Verwendung des Internets häufen sich immer mehr. Insbesondere werden die gängigen technischen Kommunikationsmittel von Tätern eingesetzt, um ihren Opfern nachzustellen. Insoweit spricht man …
Ärzte & Persönlichkeitsrechte: Notdienstdaten dürfen nicht im Internet veröffentlicht werden
Ärzte & Persönlichkeitsrechte: Notdienstdaten dürfen nicht im Internet veröffentlicht werden
| 19.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Das Landgericht Potsdam hat die Persönlichkeitsrechte von mittelständischen Unternehmern gestärkt; auch im Zeitalter des Web 2.0 ist nicht jede Nennung im Internet zulässig. Im konkreten Fall übermittelte die Kassenzahnärztliche …
IT-Recht: Wie nimmt man Facebook in Anspruch?
IT-Recht: Wie nimmt man Facebook in Anspruch?
| 16.11.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… ist. Hierbei kann ebenfalls argumentiert werden, dass der Schaden (Verletzung von Persönlichkeitsrechten) am Wohnort des Facebook-Nutzers eingetreten ist. 5. Deutsches und irisches Recht vergleichbar Im Ergebnis kann aber die Frage, welches …