9 Ergebnisse für Pflichtverletzung

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Ausgerutscht im Supermarkt = Schmerzensgeld für den Kunden
Ausgerutscht im Supermarkt = Schmerzensgeld für den Kunden
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt Martin Volkmann
Sachverhalt: Kurz vor dem Ende der Öffnungszeiten wurde der Fußboden eines Supermarkts einer Nassreinigung unterzogen. Ein Kunde, welcher mit einer Gehhilfe den Supermarkt betrat, bemerkte die Feuchtigkeit des Fußbodens und wies eine …
Gesamtunwirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussklausel nach AGB-Kontrolle
Gesamtunwirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussklausel nach AGB-Kontrolle
04.11.2022 von Rechtsanwalt Ralph Horbas
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nunmehr entschieden das eine arbeitsvertraglich vereinbarte Ausschlussfrist, die Haftungsansprüche aus vorsätzlichen Schädigungen nicht ausnimmt , gegen § 202 Abs. 1 BGB verstößt, was schließlich zur …
Kann eine Arbeitgeberkündigung im Kleinbetrieb unwirksam sein?
Kann eine Arbeitgeberkündigung im Kleinbetrieb unwirksam sein?
| 11.11.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Arbeitnehmer genießen in Deutschland weitgehenden Kündigungsschutz durch das Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Dieser Kündigungsschutz greift aber erst ein in Betrieben, die regelmäßig mehr als 10 Vollzeit Arbeitnehmer beschäftigen. Was ist …
Kündigung wegen privater Internetnutzung eines Arbeitnehmers unwirksam?!
Kündigung wegen privater Internetnutzung eines Arbeitnehmers unwirksam?!
| 06.09.2017 von Rechtsanwalt Martin Volkmann
Die Frage, ob die (unzulässige) private Nutzung des Internets am Arbeitsplatz durch einen Arbeitnehmer dessen Kündigung rechtfertigt, hat in letzter Zeit eine Vielzahl von Arbeitsgerichten in Deutschland beschäftigt. Ist dem Arbeitnehmer …
BGH: Mängelrechte erst nach der Abnahme, was nun?
BGH: Mängelrechte erst nach der Abnahme, was nun?
| 12.05.2017 von Donath-Franke Rechtsanwälte
In seinem lange erwarteten Urteil vom 19. Januar 2017, Az. VII ZR 301/13 , hat der Bundesgerichtshof die lange umstrittene Frage, ob dem Besteller einer Werkleistung die Mängelrechte nach § 634 BGB erst nach der Abnahme oder bereits zuvor …
Der Gesellschafterstreit – Chance und Risiko
Der Gesellschafterstreit – Chance und Risiko
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Nicht selten kommt es in Gesellschaften aller Rechtsformen zu Streit unter den Gesellschaftern. Anlass können unterschiedliche Ansichten in Unternehmensfragen oder finanzielle Aspekte sein. Oft „menschelt“ es unter den streitenden Personen …
Schadensersatzanspruch gegen eine Bank wegen unrichtiger Angabe der Festzinsbindungsfrist
Schadensersatzanspruch gegen eine Bank wegen unrichtiger Angabe der Festzinsbindungsfrist
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Im Rahmen der Verlängerung von Darlehensverträgen haben die Banken häufig eine neue Festzinsbindung von 10 Jahren ab dem Auslaufen der alten Festzinsbindungszeit berechnet, statt ab dem Zeitpunkt der Vereinbarung über die neue Zinsbindung. …
Abfindung eines Gesellschafters
Abfindung eines Gesellschafters
| 21.04.2015 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Ein ausscheidender Gesellschafter macht regelmäßig Abfindungsansprüche geltend, deren Höhe oftmals streitig ist. Die Gesellschaft bzw. die verbleibenden Gesellschafter wollen so spät wie möglich so wenig wie möglich zahlen, der …
OLG Nürnberg: Darlegungs- und Beweislast bei Schadensersatzanspruch gegen Vorstandsmitglied
OLG Nürnberg: Darlegungs- und Beweislast bei Schadensersatzanspruch gegen Vorstandsmitglied
| 13.03.2015 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Die Haftung eines Vorstandsmitglieds – ein praktisches Problem war Gegenstand der Entscheidung des OLG Nürnberg vom 28.10.2014, Az. 12 U 567/13 . Was war geschehen? Eine Aktiengesellschaft verklagt ein Mitglied im Vorstand auf Rückzahlung …