13 Ergebnisse für Pflichtverletzung

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Arbeitsrechtliche Konsequenzen von rechtsradikalen Äußerungen auf Privatveranstaltungen
Arbeitsrechtliche Konsequenzen von rechtsradikalen Äußerungen auf Privatveranstaltungen
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Am Pfingstwochenende kam es zu erschreckenden Aufnahmen auf der Insel Sylt - auf einer privaten, abe röffentlich zugänglichen Veranstaltung sang eine Gruppe von Personen ausländerfeindliche Parolen. Welche Möglichkeiten haben Arbeitgeber, …
Erfolgreiche Rückabwicklung eines Autokaufs wegen Anfechtung und Rücktritt
Erfolgreiche Rückabwicklung eines Autokaufs wegen Anfechtung und Rücktritt
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Alexander Hobohm
Die Kanzlei Hobohm Natalello Giloth aus Mainz freut sich, Ihnen mitteilen zu können, dass die Kanzlei erneut einen Mandanten erfolgreich bei der Rückabwicklung des Automobilkaufs vor dem Landgericht Mainz und Oberlandesgericht Koblenz …
Verhaltensbedingte Kündigung auch ohne Abmahnung möglich
Verhaltensbedingte Kündigung auch ohne Abmahnung möglich
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Maximilian Klein
Spricht der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer eine Kündigung aus, ist stets danach zu fragen, ob ein milderes Mittel geeignet gewesen wäre, beim Arbeitnehmer künftige Vertragstreue zu bewirken. Eine Abmahnung beispielsweise stellt ein …
Kündigungsschutz während der Corona-Krise
Kündigungsschutz während der Corona-Krise
| 29.12.2020 von Rechtsanwalt Benjamin Reimold
1. Folgen des Coronavirus SARS-CoV-2 auf Unternehmen und Arbeitsverhältnisse Das Coronavirus SARS-CoV-2 bringt trotz der staatlichen Hilfen (Kurzarbeitergeld, zinsfreie Stundung von Steuerzahlungen etc.) insbesondere kleine und …
Eigenbedarf vorgetäuscht – BGH stärkt Mieterschutz
Eigenbedarf vorgetäuscht – BGH stärkt Mieterschutz
| 11.10.2018 von Rechtsanwalt Matthias Schwab
In einer ganz aktuellen Entscheidung (BGH Urt. v. 29.03.2017, Az. VIII ZR 44/16 ) hat sich der BGH mit der Thematik Eigenbedarfskündigung befasst und die Rechte der Mieter (erneut) gestärkt. Nach § 573 Abs. 1 BGB erfordert die ordentliche …
Schiffsfonds: Bonnfinanz zum Schadensersatz verurteilt
Schiffsfonds: Bonnfinanz zum Schadensersatz verurteilt
| 06.09.2018 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Das Landgericht Hanau hat mit Urteil vom 30.08.2018 (Az.: 7 O 218/18) die Bonnfinanz AG zum Schadensersatz und zur Rückabwicklung eines geschlossenen Schiffsfonds verurteilt, da der Berater unsere Mandantin nicht korrekt über das Risiko des …
BGH stärkt Rechte der D&O-Versicherten
BGH stärkt Rechte der D&O-Versicherten
| 15.11.2016 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Leitende Organe wie Vorstände, Aufsichtsräte oder Geschäftsführer sind einem enormen Haftungsrisiko ausgesetzt. Dieses soll durch den Abschluss einer Directors-and-Officers-Versicherung (D&O-Versicherung) abgefedert werden. Im Ernstfall …
Die Haftung des Reitstallbesitzers für das eingestellte Pferd
Die Haftung des Reitstallbesitzers für das eingestellte Pferd
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Tim Feber
Der Reitstall liefert eine Reihe von Ansatzpunkten, bei denen es zwischen Reitstallinhaber und Pferdeigentümer/-halter zu unerfreulichen Haftungsfragen kommen kann. Einerseits haftet der Reitstall für Schäden an dem eingestellten Pferd, die …
Bundesgerichtshof zur Nachbesserung bei Kauf eines Neuwagens; Verzicht auf „Fabrikneuheit“?
Bundesgerichtshof zur Nachbesserung bei Kauf eines Neuwagens; Verzicht auf „Fabrikneuheit“?
| 08.10.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Kann sich der Käufer eines Neuwagens noch auf die Beschaffenheit der Fabrikneuheit des Fahrzeuges berufen, wenn er vorab die Beseitigung von Beschädigungen an der Lackierung und der Karosserie verlangt, welche aber lediglich unzureichend …
Bundesgerichtshof zur Frage, wann ein Sachmangel „unerheblich“ ist (Urt. v. 28.05.2014 - VIII ZR 94/13)
Bundesgerichtshof zur Frage, wann ein Sachmangel „unerheblich“ ist (Urt. v. 28.05.2014 - VIII ZR 94/13)
| 25.07.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Grundsätzlich stehen dem Käufer einer bei Übergabe bereits mangelhaften Kaufsache die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Danach hat der Käufer zunächst Anspruch auf Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien …
Der Untreuetatbestand nach § 266 StGB bei Mitgliedern des Aufsichtsrats
Der Untreuetatbestand nach § 266 StGB bei Mitgliedern des Aufsichtsrats
| 14.03.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Beschluss vom 14.06.2012 hat das Oberlandesgericht Braunschweig entschieden, dass ein Aufsichtsratsmitglied auch in eigenen Vergütungsangelegenheiten eine Vermögensbetreuungspflicht trifft, sofern sich der Vorwurf auf die …
Steuerhinterziehung durch Unterlassen
Steuerhinterziehung durch Unterlassen
| 12.03.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 09.04.2013 entschieden, dass sich nur derjenige wegen Steuerhinterziehung durch Unterlassen nach strafbar macht, der selbst zur Aufklärung steuerlich erheblicher Tatsachen besonders verpflichtet ist. …
Die Entlassung des Testamentsvollstreckers
Die Entlassung des Testamentsvollstreckers
| 28.05.2008 von Rechtsanwalt Torsten Friedrich Stumm
Mit der Benennung eines Testamentsvollstreckers verfolgt der Erblasser u.a. den Zweck, eine gerechte Verteilung des Nachlasses zu sichern und den Familienfrieden zu wahren. Oftmals führt allerdings gerade die Tätigkeit des …