32 Ergebnisse für Pflichtverletzung
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10.03.2024
von Rechtsanwalt Henry Bach
Unter einem Homeoffice versteht man die regelmäßige Arbeit an einem festen Arbeitsplatz von zu Hause aus (§ 2 Abs. 7 ArbStättV). Mit dem Begriff wird aber auch gemeint, dass der Arbeitnehmer die freie Ortswahl bei der Durchführung seiner …
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18.02.2024
von Rechtsanwältin Sandra Wende
Stürze in Krankenhäusern sind leider keine Seltenheit und haben oft schwerwiegende Folgen. Die wichtigste Frage für betroffene Patienten ist dabei, wer für Verletzungsfolgen haften muss. Ich beantworte die Frage, ob das Krankenhaus für den …
26.12.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
Der Vermieter hat ein berechtigtes Interesse darin zu wissen, ob im vorangegangenen Mietverhältnis die Miete pünktlich bezahlt wurde. Ferner möchte er auch wissen, ob es durch den Mietinteressenten im vorangegangenen Mietverhältnis zu …
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06.09.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Die Arbeitszeiterfassung ist nicht zuletzt seit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom September letzten Jahres ein stets brisantes Thema. Ein Arbeitszeitbetrug ist dabei sogar grundsätzlich geeignet, eine fristlose Kündigung zu begründen …
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Nachdem sich bereits vor einiger Zeit das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg [21 Sa 1291/20] mit der Frage zu befassen hatte, ob private beleidigende Chatnachrichten geeignet sind, eine fristgemäße Kündigung zu begründen, hatte nun das …
13.08.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
In der Regel wird der Arbeitslohn gem. § 614 BGB am ersten Tag des Folgemonats, in dem die Arbeit geleistet wurde, zur Zahlung fällig. Kann der Arbeitgeber die Vergütung zum Fälligkeitstermin nicht zahlen, kommt er mit der Lohnzahlung in …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Wer arbeitsunfähig krankgeschrieben ist darf das Haus nicht verlassen und muss sich schonen - diese Aussage haben Sie sicher auch schon gehört, ist in dieser absoluten Form jedoch nicht ganz richtig. Auf einer öffentlichen Party sollten sie …
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02.07.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
1. Grundsätze der Kündigung wegen privater Internetnutzung im Arbeitsrecht Ist die private Internetnutzung im Arbeitsverhältnis nicht erlaubt, stellt die private Internetnutzung während der Arbeitszeit eine Arbeitspflichtverletzung dar, die …
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14.05.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
In den letzten Wochen war vor allem die Arbeitszeiterfassung ein brisantes Thema im Bereich des Arbeitsrechts. Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte sich in der vorliegenden Entscheidung mit einer fristlosen Kündigung zu befassen, bei der die …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Mit dieser Frage hatte sich das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg [21 Sa 1291/20] zu befassen, nachdem eben solche Nachrichten des Arbeitnehmers aufgetaucht waren. Wie das Gericht den Sachverhalt bewertete, dazu mehr. Was war …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Markus Erler
Die Unterscheidung zwischen Kauf- und Werkvertrag spielt insbesondere mit Blick auf die dem Werkbesteller bzw. Käufer im Falle einer mangelhaften Vertragsleistung zustehenden Gewährleistungsrechte eine herausragende Rolle. Während im …
01.02.2022
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall : In einer Eigentümergemeinschaft hat die Verwalterin und ihr Ehemann die Stimmenmehrheit inne. Mit dieser Mehrheit stellt sie sich erneut zur Verwalterin auf. Ihre Bestellung ist zwischenzeitlich ausgelaufen, so dass sie ein Jahr …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Der Vermieter verlangt die Räumung der Wohnung vom Mieter. Im Prozess beruft sich der Beklagte darauf, dass die außerordentliche Kündigung nicht wirksam sei. Im Mietvertrag hatten sich die Parteien ursprünglich darauf geeinigt, …
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06.10.2021
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Der Eigentümer beauftragt eine Hausverwaltungsfirma mit der Verwaltung von sieben Immobilien. 3 Jahre später kündigt er den Verwaltungsvertrag fristlos und beruft sich dabei auf verschiedene Pflichtverletzungen. Er beklagt bspw. …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Markus Erler
I. Ausgangspunkt Das Corona-Virus hat zur erheblichen Beeinträchtigungen des gesellschaftlichen Lebens und der Wirtschaft geführt. Auch die Baubranche ist von der Corona-Pandemie betroffen, wenn auch weniger hart und einschneidend als …
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09.03.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Der Geschäftsinhaber eines Schuhladens stellt im Februar 2010 und auch noch im Juli 2010 fest, dass es in seinen Laden an mehreren Tagen hineinregnet. Dabei kommt es zu erheblichen Schäden in den angemieteten Räumlichkeiten sowie …
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25.02.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Der Mieter möchte sich selbstständig machen, nachdem er eine vom Jobcenter angebotene Tätigkeit abgelehnt hat. Daraufhin stellt das Jobcenter die Leistungen ein. Der Mieter gerät mit der Miete in Verzug. Der Vermieter erklärt die …
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30.07.2018
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Der Fall Die Täter aktivierten am 31.08.2017 um 11:29 Uhr über das Online-Center der Telefongesellschaft des Klägers eine Ersatz-SIM-Karte, mit der sie die TAN-Nummern für die Überweisungen abfingen. Wie sie dies technisch erreicht haben, …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
Ein wichtiges Mittel bei der Sanierung von insolventen Unternehmen bietet die Eigenverwaltung nach § 270 InsO. Bei dieser wird der Geschäftsbetrieb trotz Insolvenz fortgeführt. In diesem Fall ist das insolvente Unternehmen eigenständig …
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19.02.2018
von Rechtsanwalt Udo Petermann
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber und was danach zu tun ist Der häufigste Fall, der zu Streitigkeiten und Klagen im Arbeitsrecht führt ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber. Der …
31.08.2015
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Fareds Rechtsanwälte lassen auch im Jahr 2015 Abmahnungen ausprechen. So auch im Namen ihrer Mandantin der Echo Alpha Inc. dba EA Productions/Evil Angel für Erotikfilme wie z.B. „Anal Rookies“ wegen illegalem Filesharing. Die Rechtsanwälte …
11.02.2015
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat am 07.05.2014 (Aktenzeichen 5 U 45/13) eine weitere obergerichtliche Entscheidung bzgl. der Belehrungspflichten durch einen Versicherer gemäß § 19 Absatz 5 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) getroffen …
28.10.2014
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Aktuell wurde uns eine Abmahnung wegen illegaler Verbreitung eines Musikalbums „The Fifth Chapter“ von Scooter in sog. Internettauschbörsen zur Prüfung vorgelegt. Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag seiner Mandantin der …
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10.09.2014
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte von Waldorf Frommer mahnen aktuell TV-Folgen der US-Serie „The Big Bang Theory“ wegen Urheberrechtsverstößen in Internettauschbörsen ab. In der uns zur Bearbeitung vorgelegten 9-seitigen Abmahnung wird der Betroffene …