16 Ergebnisse für Prüfungsverfahren
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
… dass die Abrechnungen penibel nach den gesetzlichen Vorgaben durchgeführt werden, um gar nicht erst einem vertieften Prüfungsverfahren unterzogen zu werden. Ist der Betreiber bereits einem vertieften Prüfungsverfahren unterworfen, muss …
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01.04.2022
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… Monaten nach Abschluss des Prüfungsverfahrens durch eine zweite Veröffentlichung im BOPI formalisiert wird. Sie erhalten dann ein Eintragungszertifikat. Alle Änderungen an Ihrer Marke (teilweise Rücknahme, Einschränkung usw.) werden ebenfalls …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… zur künftigen Vermeidung. Liegt seitens des Händlers kein fehlerhaftes Verhalten vor, dann bietet es sich an, das interne Prüfungsverfahren von Amazon einzuleiten und abzuwarten. Der Händler kann Amazon hier mit einem einfachen Schreiben dazu …
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03.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… es darf den Einzelnen nicht benachteiligen und es muss die Möglichkeit bieten, sich angemessen darauf vorzubereiten. Wie die Bundesländer das Prüfungsverfahren der MSA-, Abitur- und Abschlussprüfungen ausgestaltet, unterliegt also strengen …
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02.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… wenden. Dieser wird unter den Vorgaben der Regelung der Prüfungsordnung einen besonderen Härtefall formulieren können. Rücktritt von der Prüfung Damit sich niemand einen Vorteil im Prüfungsverfahren verschaffen kann, müssen Prüflinge Fehler …
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Kann das Finanzamt die Besteuerungsgrundlage im Rahmen eines Prüfungsverfahrens nicht genau ermitteln oder hat der Steuerpflichtige seine Steuererklärung nicht abgegeben, besteht eine gesetzliche Verpflichtung gemäß § 162 Abs.1 AO …
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27.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
… dass das Finanzamt die Finanzbuchhaltung vollständig verwirft und eine eigene Schätzung vornimmt. Allein dies kann schon zu einem wirtschaftlichen Totalschaden führen. Gelingt es im Rahmen des Prüfungsverfahrens, die Schätzung des Finanzamtes anzuzweifeln …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… wird der Portalbetreiber zunächst in Kenntnis der Rechtsverletzung gesetzt. Dies löst entsprechende Prüfungspflichten aus. Im Rahmen des vorgegebenen Prüfungsverfahrens ist es dabei oft sogar möglich, rechtmäßige Meinungsäußerungen löschen …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Erfahrungen über das Unternehmen ausgibt. Im Rahmen des Prüfungsverfahrens ist es dabei oft sogar möglich, rechtmäßige Meinungsäußerungen löschen zu lassen, da entweder der Verfasser den Kundenkontakt mit dem Unternehmen nicht nachweist …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… aber auch entfernt werden, indem man mittelbar gegen den Portalbetreiber vorgeht. Im Rahmen des vorgegebenen Prüfungsverfahrens ist es dabei oft sogar möglich, rechtmäßige Meinungsäußerungen löschen zu lassen, da der Verfasser …
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12.04.2021
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… aufgefordert, der innerhalb einer festgelegten Frist zu erfolgen hat. Ergibt das Prüfungsverfahren, dass lediglich eine zulässige Meinungsäußerung oder eine wahre Tatsachenbehauptung vorliegt, wird die Bewertung wieder sichtbar. Fälle …
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11.06.2017
von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
… der Bundesregierung Abhilfe schaffen. Es sollte eine gestuftes Prüfungsverfahren eingeführt werden. Notare und Standesämter sollten prüfen, ob konkrete Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Anerkennung vorliegen. Hat der Vater schon mehrere …
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20.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… zu suchen. Dr. Schulte: „Jeder ist eingeladen sich einzubringen, wir hoffen auf einen Erfolg, sowohl für die Umwelt als auch für unsere Mandanten“. Die Regensburger FG Gruppe bietet ein Produkt an, welches das Prüfungsverfahren der Bundesanstalt …
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15.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… werden. Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte hierzu: „Bisher ist es häufig so, dass die Erben erst nach Vorlage von Ausweisen (Sterbeurkunde u. a.) und nach einem aufwendigen Prüfungsverfahren Zugang zu den digitalen Daten erhalten haben …
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18.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… nach einem Prüfungsverfahren seit März 2012 am 24.08.2012 die Abwicklung der Gesellschaft verfügt habe und welche Konsequenzen sich daraus ergeben. In einer Veranstaltung am 18. April 2012 sei seitens der SAM AG immer noch behauptet worden, dass sämtliche …
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03.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… die SAM AG in denen an die Anleger versandten Newslettern teilweise nur von Überprüfungen durch die schweizerische Finanzaufsichtsbehörde. Wie der Kanzlei Dr. Schulte und Partner durch interne Quellen aus dem Prüfungsverfahren bekannt wurde …