172 Ergebnisse für Rücktritt
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… in denen die Automaten kein Geld enthielten, änderte der Bundesgerichtshof den Schuldspruch, da die Angeklagten in zwei Fällen kein Geld erbeuteten und somit in nur acht Fällen ein vollendeter Diebstahl vorliegt. Ein Rücktritt war jedoch nicht mehr …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der Rücktritt Aufhören eine Straftat zu begehen und nicht bestraft werden. Der Rücktritt ist im § 24 Strafgesetzbuch (StGB) geregelt und legt fest, wann von einem Versuch straffrei zurückgetreten werden kann. In Abs. 1 steht geschrieben …
21.02.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Versuch und Rücktritt Bevor sich mit dem Rücktritt beschäftigt werden kann, muss zunächst festgestellt werden, dass der Versuch nicht fehlgeschlagen ist. Erst danach kann ein möglicher strafbefreiender Rücktritt festgestellt werden …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… seinen Rücktritt erklärt. Und das, obwohl er noch einen Vertrag bis 2026 hatte. Ein höchst ungewöhnlicher Vorgang. Die Börse reagierte entsprechend negativ. Kurz danach kamen Gerüchte auf, dass es bislang unbekannte Aktiengeschäfte Lanthalers …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
… mit der Verkäuferin und prüfe Lösungsansätze, um zu einem zufriedenstellen Ergebnis zu gelangen. Die Verkäuferin hat allerdings erklärt, dass sie bei einem Scheitern einer partnerschaftlichen Lösung den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… nach den Vorgaben der Satzung und des Gesetzes erfolgen. Dabei sollte man auf die Form, die Frist und die Mehrheit achten. Die Wahl oder Bestellung sollte auch protokolliert und im Vereinsregister eingetragen werden. Der Rücktritt …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… vor Entstehung erheblicher Schäden löscht per Gesetz nicht bestraft . Dies setzt voraus, dass bereits eine vollendete Brandstiftung vorliegt. Sollte die Tat nur versucht sein, kommt ein strafbefreiender Rücktritt in Betracht. Gem. § 306e Abs. 3 StGB …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der Rücktritt Noch früh genug die Kurve gekriegt: Unter bestimmten Voraussetzungen ist ein strafbefreiender Rücktritt vom Versuch einer Straftat noch möglich. Der Versuch ist gemäß § 23 Abs. 1 S. 1 StGB bei einem Verbrechen, also …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… er den Rücktritt vom Kaufvertrag aufgrund arglistiger Täuschung. Die Aussagen des Urteils: Der BGH entschied, dass der Verkäufer seine Aufklärungspflicht bezüglich des Klageverfahrens und der Sanierungskosten verletzt habe. Das Einstellen …
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09.10.2023
von Rechtsanwalt & Notar Tobias Scheidacker
… und erklärte hilfsweise den Rücktritt vom Vertrag. Sie fühle sich arglistig getäuscht, da sie von der Gefahr der hohen Sonderumlage bei Kauf keine Kenntnis gehabt habe. Die Beklagte argumentierte, sie habe alle notwendigen Unterlagen …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Olaf Graf
… daraufhin den Rücktritt vom Kaufvertrag. BGH VIII ZR 352/21 Der Kläger musste wegen Defekten des Turboladers des Fahrzeugs zunächst zweimal eine Werkstatt aufsuchen. Ab Mitte Juni 2017 traten dann Probleme mit dem Luftfahrwerk …
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18.09.2023
von Rechtsanwalt Olaf Graf
… Möbelkauf vier Wochen beträgt (vgl. BGH aaO V.2.a.). Hier ist der Rücktritt erst sechs Wochen nach der mangelhaften Lieferung erklärt worden. Zudem hatte die Beklagte mitgeteilt, dass für eine Überprüfung durch den Hersteller …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Olaf Graf
… Lösung gefunden wurde, erklärte der Kläger am 08.11.2016 mit anwaltlichem Schreiben den Rücktritt vom Kaufvertrag. Das Urteil und die Frage der Frist: Das AG Bochum entschied zugunsten des Klägers. Ein zentrales Thema des Urteils war …
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02.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… prüfen, so z.B. Widerruf, Kündigung und Rücktritt vom Vertrag. Der Vorteil wäre hier zwar, dass ggf. Zahlungen zurück gefordert werden könnten, allerdings sollten Käufer hier immer im jeweiligen Einzelfall prüfen, ob diese Schritte erforderlich …
22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… Sie erst im Nachhinein als Käufer Fehler oder Versäumnisse sowie nachteilige Klauseln fest. Dann ist es eine entscheidende Frage, ob oder unter welchen Voraussetzungen ein Rücktritt vom Kaufvertrag möglich ist . Vom rechtlichen Grundsatz …
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11.07.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der Rücktritt Wegen des Versuchs einer Straftat nicht bestraft werden: das bietet der § 24 StGB, der den Rücktritt regelt. Nach § 24 Abs. 1 StGB wird: „wegen Versuchs nicht bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt …
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03.07.2023
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
… Zu den Gewährleistungsrechten gehören die Nacherfüllung, der Rücktritt, die Minderung und Schadensersatz sowie Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Bei einem Mangel an der Yacht hat der Käufer das Recht zu wählen zwischen Mangelbeseitigung oder Neulieferung …
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13.06.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… in die Straflosigkeit: der Rücktritt vom Versuch einer Straftat Eine „goldene Brücke“ eröffnet das Gesetz dem Versuchstäter, der freiwillig strafbefreiend von seinem begangenen Versuch zurücktritt. Wer die Strafvereitelung bereits versucht hat (zB …
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04.06.2023
von Rechtsanwalt Gerald Freund
… tatsächlich bereits verbindliche Kaufverträge dar, von denen ein Rücktritt nur noch bei Verlust der geleisteten Zahlungen möglich ist. Es gilt insoweit der Grundsatz falsa demonstratio non nocet (eine falsche Bezeichnung schadet nicht). Wichtig …
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07.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Milad Ahmadi
… nicht zu kurz bemessen werden. Hat der Verkäufer bereits vergeblich versucht den Mangel zu beseitigen, kann dem Käufer ebenfalls ein Recht zum Rücktritt zustehen, da die Nachbesserung grundsätzlich nach dem erfolglosen zweiten Versuch …
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17.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… werden. Rücktritt, Anfechtung und Kündigung durch RheinLand Versicherung Der Versicherungsnehmer beantragte daraufhin Leistungen bei seiner Unfallversicherung. Die RheinLand Versicherung erkannte zwar erst einen Teil des Anspruches …
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01.03.2023
von Rechtsanwältin Imke König
… einen Aufhebungsvertrag unterschrieben haben, ist es schwierig, diesen Schritt rückgängig zu machen, aber nicht zwingend unmöglich. Regelmäßig wird sich in einem Aufhebungsvertrag weder ein Rücktritts- noch ein Widerrufsrecht finden, so dass lediglich …
05.02.2023
von Rechtsanwältin Imke König
… ein Rücktritts- oder Widerrufsrecht vorgesehen sind. In seltenen Fällen kommt eine Auflösung des Aufhebungsvertrages in Betracht, wenn Arbeitgeber/innen bei Vertragsverhandlungen mit Arbeitnehmer/innen das Gebot fairen Verhandelns nicht beachten …
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02.02.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… ausgedrückt eine Art „Anreiz“ für den Täter bieten, das Opfer zu verschonen. Die Straflosigkeit des Rücktritts vom Versuch dient also vor allem dem Schutz des Opfers. Allerdings ist die Straflosigkeit in dieser Konstellation kein „Geschenk …