11 Ergebnisse für Schenkung
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27.03.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Ist der Schenker aufgrund einer objektiven oder subjektiven Zwangslage zur Schenkung veranlasst worden, kann der Vorwurf der Sittenwidrigkeit nicht nur solche Personen treffen, die diese Zwangslage herbei geführt haben. Vielmehr …
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13.03.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… die Betreuerin die gerichtliche Genehmigung der Löschungsbewilligung des eingetragenen Wohnungsrechts. Dies durfte vorliegend zunächst nicht unter Hinweis darauf versagt werden, dass etwa hierin eine – gesetzlich ausgeschlossene - Schenkung …
02.12.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… einer Schenkung kann sich vor allem aus den Motiven des Zuwendungsempfängers ergeben, wenn dieser etwa aus fremder Bedrängnis in sittenwidriger Weise Vorteile gezogen hat. Hierbei kann entscheidend sein, ob der Schenker sich den Wünschen …
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09.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… wurden hiernach persönliche und wirtschaftliche Leistungen nicht gegeneinander aufgerechnet. Von dieser Rechtsprechung ist der BGH nunmehr abgerückt: Zunächst könne die Differenzierung zwischen Schenkung und Zuwendung zwischen Ehegatten …
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16.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… entscheidet sich
hingegen nach dem sog. Valutaverhältnis. Hierbei kommt in aller
Regel eine Schenkung in Betracht. Im vorliegenden, vom BGH im Urteil
vom 21.05.2008 – IV ZR 238/08 – entschiedenen Fall hatten die
Erben des Versicherungsnehmers …
10.09.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… 125 BGB
nichtig. Der Formmangel wurde auch nicht etwa durch einen Vollzug der
Schenkung geheilt. Das deutsche Zivilrecht kennt keinen allgemeinen
Grundsatz der Heilung eines formnichtigen Vertrages durch dessen
Erfüllung. Vielmehr ist nur …
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08.09.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… vom 28.09.2016, 4 ZR 513/15, jedoch zwischen dem
Vorliegen einer Schenkung einerseits und der beeinträchtigenden
Absicht des Erblassers andererseits unterschieden werden.
Insbesondere ein in einem Grundstücksübertragungsvertrag
vorbehaltener …
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31.05.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… dass der Notar entgegen der Auffassung der Antragsteller die Beurkundung der Schenkung nicht nach einem Wert bis 583.378,80 EUR, sondern von 800.000,00 EUR abgerechnet habe. Hierbei
war zunächst von dem Verkehrswert des Grundstückes gemäß §§ 97
Abs. 3 …
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21.05.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… reicht es zwar nicht aus,
dass die Lebensgemeinschaft nicht bis zum Tod des Partners Bestand
hat, indes kommt bei einer nur kurzen Dauer der gemeinsamen Nutzung
der Immobilie entgegen der mit der Schenkung verbundenen Erwartung
regelmäßig …
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26.08.2020
von Rechtsanwalt Carsten Köbisch
… einen Schenkungs- und Erbschafts freibetrag in Höhe von € 400.000 . Übersteigt der Wert der Erbschaft oder der Schenkung diese Höhe, so werden in der Steuerklasse 1 Steuersätze von 7 % bis zu 30 % Erbschafts- bzw. Schenkungssteuer fällig. 1 …
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27.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… in ihrem Vermögen verblieben sind. Viele Mandanten gaben in diesem Zusammenhang an, dass Geld für private Feste, Urlaubsreisen, Schenkungen, Kapitalertragssteuern, Reinvestitionen etc. ausgegeben zu haben. Alle diese Mandanten berufen …