17 Ergebnisse für Verband
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07.05.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Ursprünglich als Instrument zur Steigerung von Transparenz und Integrität in der Politik konzipiert, wurde das Lobbyregister des Deutschen Bundestages von vielen Unternehmen, Verbänden und Agenturen anfangs als bürokratische Last empfunden …
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30.04.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
In einer immer komplexeren Rechtslandschaft ist es für große Verbände unerlässlich, eine umfassende und proaktive Rechtsstrategie zu verfolgen. Organisationen, die eine breite Palette von Mitgliederinteressen vertreten und oft …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In den letzten Monaten häufen sich Abmahnungen des Warenzeichenverbandes Edelstahl Rostfrei e.V. ("WZE") gegen Unternehmen, die den Begriff "Edelstahl Rostfrei" verwenden, ohne Mitglied des Verbandes zu sein. Markenrechtliche Abmahnungen …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Aktuell häufen sich Abmahnungen des Allgemeinen Postwertzeichen-Händler-Verbandes e.V. (APHV) und des Bundes Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) gegen Briefmarkenhändler. Der BPP mahnt vor allem die unberechtigte Nutzung seiner Marke "BPP …
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24.10.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… Euro. Die Reform muss noch vom Bundesrat bestätigt werden. Die Kritik aus der Union dazu ließ nicht lange auf sich warten. Danach führe der Vorstoß vor allem zu mehr Intransparenz und mehr Bürokratie. Auch Unternehmen und Verbände …
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20.05.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Am 1. Januar 2022 ist das Lobbyregister beim Deutschen Bundestag in Kraft getreten. Damit verbunden sind umfangreiche Auskunftspflichten nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Verbände, die entsprechende politische Kontakte wahrnehmen …
Ist eine Beschlussfassung bei Versammlungen von Vereinen oder Verbänden im Umlaufverfahren zulässig?
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13.03.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… ist. Auch bei starker Arbeitsbelastung oder der Notwendigkeit einer schnellen Entscheidung kommt ein Beschluss im Rahmen eines Umlaufverfahrens in Betracht. Gerade in der Corona-Pandemie haben viele Vereine und Verbände von dieser Art …
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12.03.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Bald ist es wieder möglich – wie auch in Zeiten der Corona-Pandemie - Mitgliederversammlungen virtuell oder hybrid abzuhalten. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 3. März 2023 hierzu seine Zustimmung gegeben. Nachdem die für die Pandemie …
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30.01.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… sind übliche Sanktionsmaßnahmen bei großen Verbänden; insbesondere Unternehmensverbänden. Aber nicht jedes Fehlverhalten führt sofort zu einer Vereinsstrafe. Voraussetzung für eine Bestrafung ist eine satzungsgemäße Grundlage …
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02.11.2022
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… identifiziert werden und darauf aufbauend ein praxistaugliches, gut verständliches Ergebnis erarbeitet wird. Aufgrund meiner langjährigen beruflichen Erfahrung aus meiner Tätigkeit sowohl für Verbände als auch für große Unternehmen und der Zusammenarbeit mit Behörden berate ich Sie hierzu gerne umfassend und kompetent.
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01.09.2022
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Erst einmal ist festzuhalten, dass Sie bei der Erstellung der Satzung für einen Verein oder einen Verband ein Stück weit selbst entscheiden können, was darin geregelt wird. Diese sogenannte Satzungsautonomie nach Art. 9 Abs. 1 GG gibt …
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30.08.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… nicht in Betracht, sofern nur geringfügige Verstöße gegen das Mittelverwendungsgebot des § 55 AO vorliegen. Zwar schafft das Urteil des Bundesfinanzhofs ein Stück weit Rechtssicherheit, da aber gerade die Gehaltsstruktur von Verbänden oder Stiftungen …
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05.11.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… enthalte in den Artikeln 77 bis 84 eine die Ansprüche von Mitbewerbern ausschließende und abschließende Regelung. Demnach stehe nicht jedem Verband ein Recht zur Wahrnehmung der Rechte einer betroffenen Person zu, sondern nur bestimmten …
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26.05.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Klage auf Beschlussumsetzung steht nur dem Verband der Wohnungseigentümer zu Haben die Wohnungseigentümer einen Beschluss gefasst, wird dieser normalerweise vom Verwalter umgesetzt. Bleibt dieser untätig, kann der Verband …
15.02.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… sagt Rechtsanwalt Markus Jansen , Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht und Partner bei der Kanzlei AJT in Neuss. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) und der Deutsche Derivate Verband (DDV) haben der BaFin eine Selbstverpflichtung …
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06.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… fehlerhafter Einträge kümmern müssen, sobald sie Kenntnis davon erlangen. Im aktuellen Fall hatte ein Verband geklagt, deren Mitglieder – u.a. die Zahnärztekammern verschiedener Bundesländer – aktiv gegen Titelmissbrauch vorgehen …
30.04.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Jansen ist Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht in Neuss. Für ihn ist die aktuelle BGH-Entscheidung ein wichtiges Puzzle bei der Aufarbeitung der Swap-Problematik. Viele Städte oder ähnlich strukturierte Anleger wie Verbände …