114 Ergebnisse für Verein
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26.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… als auch die freie Wahl des Arbeitsplatzes und des Arbeitgebers . Die Berufsfreiheit ist ein wichtiges Grundrecht, das auch im Arbeitsrecht eine große Rolle spielt. Artikel 9 des Grundgesetzes garantiert die Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… Inhalt des Entwurfs Der Entwurf stellt klar, dass Anbauvereinigungen keine Erlaubnis erhalten, wenn sie innerhalb der Grenzen anderer Vereinigungen liegen, um kommerzielle Modelle zu verhindern. Behörden erhalten einen Ermessensspielraum …
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29.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… zu schaffen, um eine nachhaltige und gesetzeskonforme Verteilung von Cannabis und Vermehrungsmaterial zu gewährleisten. § 24 Mitgliedsbeiträge; laufende Beiträge Anbauvereinigungen, die als Vereine oder Genossenschaften organisiert sind, haben …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
… Vereinigungen. Diese Novelle hat aber auch dazu geführt, dass Privatpersonen genauso wie Geschäftsleuten vermehrt fälschlicherweise eine Straftat vorgeworfen wurde. GwG stellt erhöhte Anforderungen an Sorgfaltspflichten und Compliance Gleichzeitig …
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29.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… sind entscheidend, um einen regulierten Rahmen für den Anbau und Konsum von Cannabis innerhalb dieser Vereinigungen zu schaffen, während gleichzeitig der Schutz der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit gewährleistet wird. § 13 Inhalt der Erlaubnis (1 …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… nicht wirtschaftlichen Vereinen oder Genossenschaften, deren Ziel der gemeinschaftliche nichtgewerbliche Eigenanbau und die Weitergabe von Cannabis zum Eigenkonsum ist. Werbung (14): Kommerzielle Kommunikation, die darauf abzielt, den Konsum …
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30.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… Ebenso dürfen ab 01.04.2024 in der eigenen Wohnung bis zu drei Cannabis Pflanzen gleichzeitig angebaut und geerntet werden. Nicht gestattet ist der gemeinsame Konsum von Cannabis in der Anbau vereinigung oder im Umkreis von 200 m …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Reputationsmanagement, also die Beobachtung und Beeinflussung der Dinge, die öffentlich innerhalb und außerhalb des Internets über eine Person oder Personenvereinigung (z.B. Gesellschaften, Vereine, Verbände) auffindbar sind, gewinnt immer …
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13.12.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… das türkische Ölgesetz, das Gesetz zur Förderung des Tourismus und das Gesetz über Industriezonen. Alle juristischen Personen (Stiftungen, Vereine, Genossenschaften, Gesellschaften, Gemeinschaften usw. mit oder ohne Rechtspersönlichkeit) mit Ausnahme …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Christoph Klein
… Vereinigung zu übermitteln, wobei insbesondere die Versicherung zu erfolgen hat, die Abrechnung sei sachlich richtig und vollständig. Da der Arzt grundsätzlich selbst für die rechtmäßige Abrechnung verantwortlich ist, treffen ihn …
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21.08.2023
von Rechtsanwältin Jêle Coskun
… Unter dem Begriff ist der eigene freiwillige, unentgeltliche und gemeinnützige Einsatz zu verstehen. Hierunter fallen ehrenamtliche, soziale, und gesellschaftliche Engagements in gemeinnützigen Organisationen oder Vereinen. Engagierte …
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21.04.2023
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… zeitgleich mit Durchsuchungen in Bremen, Berlin, Sachsen, Bayern, Malta und Kroatien. Der Verdacht lautet auf illegalen Glücksspiel und Bildung einer kriminellen Vereinigung. Dabei sollen Beweismittel und Vermögenswerte sichergestellt werden …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… bezieht man für einen verhältnismäßig langen Zeitraum Mutterschutzlohn. Dies ist jedoch kein Argument dafür, das durchschnittliche Gehalt zu kürzen, wie es der Verein von Gunnarsdottir - Olympique Lyonnais - tat. Gunnarsdottir klagte …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… Institutionen. Das ist zum einen die ULAK (Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft) als Verein mit eigener Rechtspersönlichkeit kraft staatlicher Verleihung. Zum anderen ist das die ZVK (Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes AG …
01.12.2022
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… an den Bundesanzeiger, sondern nur noch an das Unternehmensregister übermittelt. Daten aus dem Handelsregister sowie aus dem Vereins-, Partnerschafts- und Genossenschaftsregister können fortan kostenlos – ohne die bisher anfallende Abrufgebühr – eingesehen …
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27.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… von der Kündigung informieren. Muss der Verein diesmal vorher nicht um Zustimmung bitten? Vorsichtshalber würde man auch hier versuchen, die Zustimmung zu erlangen, zumal andere Vorschriften im Arbeitsvertrag ansonsten keinen Sinn in diesem Zusammenhang …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
… Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) sind für Abrechnungen ab Juli 2022 also NICHT mehr zuständig. Die geänderte Testverordnung sieht vor, dass das Robert-Koch-Institut (RKI) Daten der Abrechnungen vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens …
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04.07.2022
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
Welcher Verein kennt es nicht? Auf einmal ist das Dach des Vereinsheims kaputt, es müssen neue Sportgeräte oder Uniformen beschafft werden, es bahnt sich ein Rechtsstreit mit erheblichen Kostenrisiken an oder ein großes Event …
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02.07.2022
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… wichtige Verbände und Vereinigungen (z.B. der Arbeitgeberverband (BDA)) unsere Auffassung, dass der Gesetzgeber mit diesen Regelungen die Grenzen des Zumutbaren deutlich überschreitet. Welchen Belehrungsumfang die Arbeitgeberschaft konkret trifft …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Philip Keller
… Kapitalgesellschaften, Personengesellschaften und Vereine, deren wirtschaftlich Berechtigte bereits aus einem anderen Register (Handels-, Partnerschafts-, Genossenschafts- oder Vereinsregister) elektronisch abrufbar waren, von der Eintragung …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Betreiber von Corona-Testzentren rechnen Leistungen und Sachkosten mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) des jeweiligen Bundeslandes ab. Die KV ist im Rahmen der Abrechnung gem. § 7a TestV (Bund) verpflichtet Plausibilitätsprüfungen …
14.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… und Urheberrechts. Wenn auch Sie eine Abmahnung des VGU erhalten haben, erreichen Sie uns für eine telefonische kostenlose Ersteinschätzung unter 022180067680 Ist Himalaya-Salz zulässig? Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln …
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28.01.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… wird, wenn eine bestimmte Religion oder Weltanschauung unter Beachtung des Selbstverständnisses der jeweiligen Religionsgemeinschaft oder Vereinigung im Hinblick auf ihr Selbstbestimmungsrecht oder nach der Art der Tätigkeit eine gerechtfertigte berufliche …
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08.02.2022
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sehr geehrte Ratsuchende, im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung sind viele Vereine an uns herangetreten, da eine erhebliche Unsicherheit im Umgang mit der Nutzung von Bildmaterial besteht. Dabei ist uns unabhängig …