14 Ergebnisse für Vergleich
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27.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… oder Yacht gebraucht vom Händler gekauft – wie ist die Rechtslage? Bei gebrauchten Yachten, die beim Händler gekauft werden, ist die Rechtslage nicht fundamental anders. Der wesentliche Unterschied ist, dass die Gewährleistung im Vergleich …
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03.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… sind die Reparaturkosten im Vergleich zum Kaufpreis – sind diese letztlich als unerheblich nach § 323 Abs. 5 S. 2 BGB einzustufen, was den Rücktritt hiernach sogar ausschließen würde? Die Anzahl der Werkstattbesuche hingegen spielt letztlich …
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06.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… und zum Vergleich herangezogen. Dass hier stattdessen der SoH-Wert maßgeblich sein soll, wird selten im eigentlichen Mietvertrag, den Werbebroschüren oder den vereinbarten Batteriemietbedingungen niedergelegt. Folglich entspricht die Batterie …
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04.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… Bei gebrauchten Motorrädern, die beim Händler gekauft werden, ist die Rechtslage nicht fundamental anders. Der wesentliche Unterschied ist, dass die Gewährleistung im Vergleich zur Neuware auf ein Jahr (statt zwei) verkürzt werden …
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07.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… vom zu erstattenden Kaufpreis abzuziehen. Dabei ist bei einer Einbauküche der Wert der Nutzung durch Schätzung der zeitanteiligen linearen Wertminderung im Vergleich zwischentatsächlichem Gebrauch und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer zu ermitteln …
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03.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… wie ist die Rechtslage? Bei gebrauchten E-Bikes, die beim Händler gekauft werden, ist die Rechtslage nicht fundamental anders. Der wesentliche Unterschied ist, dass die Gewährleistung im Vergleich zur Neuware auf ein Jahr (statt zwei) verkürzt …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Thomas Röhner
… und Gerichtsgutachter lassen einen Gutachtenauftrag gerne einmal abhängen wie einen guten Schwarzwälder Schinken. Alternative 3 – Mindererlös der Sache: Nicht einfacher im Vergleich zu Alternative 2 wird es, wenn die Sache mit einem Mindererlös …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… ordentlich zum 30.11.205. Gegen die Kündigung setzte sich der Kläger mit einer Kündigungsschutzklage (3 Ca 1747/15) zur Wehr. Der Kläger und der Beklagte schlossen in diesem Prozess schließlich einen Vergleich, nachdem das Arbeitsverhältnis …
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26.04.2017
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… prozessual bestritten, sich jedoch in einem gerichtlichen Vergleich zahlungsbereit erklärt hat. Schadensersatz- und Schmerzensgeldzahlungen wegen Mobbing, Diskriminierung oder sexueller Belästigung besitzen keinerlei Lohncharakter und unter …
21.02.2016
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Vergleich aufgrund geschlechtsspezifischer Diskriminierung Das BAG hat gestern einen Rechtsstreit durch Vergleich beigelegt, den eine Bewerberin für eine Pilotenstelle bei der Lufthansa angestrengt hatte, weil sie zwar zunächst diverse …
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16.09.2015
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
… und Ansatzpunkte für eine mögliche Kündigungsschutzklage. Der Vergleich, die Bewertung und Abwägung der einzelnen Punkte untereinander bereiten zumeist große Schwierigkeiten. Der Arbeitgeber darf dabei selbst entscheiden, welche Kriterien …
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19.04.2015
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… Jeßberger in LK-StGB, 12. Aufl., § 6 Rn. 2 a. E.). (3) Entgegen der Auffassung der Revision begründet das Fehlen einer ausdrücklichen Erweiterung des Tatbestandes auf transnationale Rechtsgüter auch im Vergleich zu anderen Tatbeständen, die solche …
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04.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… wenn dieser nicht rechtmäßig gewesen sein sollte. Ein Vergleich mit der Behörde ist oft möglich In vielen Fällen können trotz an sich rechtmäßiger Untersagungsverfügung Vergleiche mit den Behörden geschlossen werden, die einen Weiterbetrieb des Gewerbes …
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Ausgleichsklauseln in Aufhebungsverträgen, gerichtlichen und außergerichtlichen Vergleichen sind grundsätzlich weit auszulegen, weil die Parteien in der Regel klare Verhältnisse schaffen und möglichen Streit in der Zukunft vermeiden wollen …