16 Ergebnisse für Verkehrssicherungspflicht
Suche wird geladen …
|
15.05.2024
von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
… Hinweis-, Kontroll- und Verkehrssicherungspflichten erfüllt, scheiden die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche aus. Modifizierte Unterlassungserklärung zur Abwehr einer einstweiligen Verfügung Um eine gegen ihn gerichtete einstweilige …
|
29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… die Heizung eingeschaltet sein. Der Mieter muss seine Wohnung auf mindestens 20 Grad heizen können. Ansonsten kann der Mieter die Miete mindern. Verkehrssicherungspflicht Auch die Verkehrssicherungspflichten stehen auf der Vermieterseite. Es dürfen …
|
20.04.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… habe das Krankenhaus gegen seine vertraglichen Fürsorgepflichten und gegen die ihm obliegende Verkehrssicherungspflicht verstoßen. Das Krankenhaus habe, nach Auffassung der Richter, die Patientin im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren …
|
11.05.2015
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… und er seiner Verkehrssicherungspflicht genügt hat. Dies erfordert auch den Nachweis, dass er die Anlage so organisiert, betreibt, wartet, kontrolliert und beaufsichtigt hat, wie dies nach dem Stand der Technik möglich und zumutbar ist, um Beschädigungen der PKW …
04.02.2015
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… zu einer Streupflicht in der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr. Wurden Räum- und Streupflicht (sog. Verkehrssicherungspflichten) verletzt und ist es hierdurch zu einem Unfall gekommen, so können dem Geschädigten Schmerzensgeld …
|
16.12.2014
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Sie als Anschlussinhaber die betreffende Urheberrechtsverletzung begangen haben, durch Darlegung eines alternativen Geschehensablaufs entkräften, und sollten Sie zudem keine Verkehrssicherungspflichten verletzt haben, wären Sie zu Unrecht abgemahnt worden …
|
11.12.2014
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
… unverständlichen Sorglosigkeit gehandelt hat, kann es sogar zu einer alleinigen Haftung kommen. Zwar hat der Verkehrssicherungspflichtige (z. B. die Gemeinde für öffentliche Straßen und Plätze; Anlieger für Gehwege vor ihren Grundstücken …
|
26.03.2014
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
So hat der BGH entscheiden. Der BGH hat konkret entschieden, dass die nach den einschlägigen straßenrechtlichen Vorschriften verkehrssicherungspflichtige Körperschaft bei gesunden Straßenbäumen auch dann keine besonderen Schutzmaßnahmen …
|
19.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
… sie auf der glatten Fläche und erlitt einen komplizierten Trümmerbruch im oberen Sprunggelenkbereich. Sie machte daher Schadensersatzansprüche gegen die verkehrssicherungspflichtige Stadt geltend. Nicht mit uns, so die beklagte Stadt …
|
31.10.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… der Sachbeschädigung durch wegschleudernde Gegenstände auch zu Sachen (Fahrzeugen, Fensterscheiben) einzuhalten. Der Inhalt der rechtlich selbständig neben der Straßenbaulast stehenden Verkehrssicherungspflicht geht nach Auffassung des OLG dahin …
|
16.10.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Dritter nach dem gegenwärtigen Stand der Technik geschützt hat. Ist der Anschlussinhaber insoweit seinen Verkehrssicherungspflichten nachgekommen, wurde er vom Rechteinhaber zu Unrecht abgemahnt. Nach dem Urhebergesetz sind aber nur die Kosten …
|
17.09.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… kann, dass nicht er selber, sondern allenfalls ein von ihm nicht namentlich zu benennender Dritter für die behauptete Urheberrechtsverletzung, infrage kommt. Ist der Anschlussinhaber in der Vergangenheit zudem seiner Kontroll- und Verkehrssicherungspflicht …
|
07.06.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… keine Verkehrssicherungspflichten verletzt zu haben, haftet der Anschlussinhaber unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt auf Schadensersatz. Nach Erhalt einer Filesharing-Abmahnung lohnt der Weg zum Anwalt. Dieser wird es durch Abgabe …
Abmahnwelle durch WeSaveYourCopyrights für Zooland Music wegen Titel aus German Top 100 SingleCharts
|
28.11.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Verkehrssicherungspflicht verletzt haben. Ist der Anschlussinhaber aber - wie der BGH mit seiner Entscheidung vom 15.11.2012 festgestellt hat - nicht einmal dazu verpflichtet, minderjährige Kinder bei der Nutzung seines Internetanschlusses lückenlos …
|
11.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… diesen die Verkehrssicherungspflicht bzgl. der vor seinem Eigentum befindlichen Gehwegen und Zufahrten. Eine solche Satzung der Stadt kann beispielsweise so aussehen:
§ 13 Zuständigkeit
(1) Die Verpflichtung zum Winterdienst auf den Gehwegen wird gemäß §10 Abs. 5 …
|
14.05.2007
von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Der Veranstalter hat dafür zu sorgen, dass die Besucher eines Rockkonzertes keine Gesundheitsschäden erleiden. Dies ist seine sog. Verkehrssicherungspflicht. Er kann die Verantwortung für die Lautstärke der Musik nicht auf die Künstler …