999 Ergebnisse für Vertrag
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
… Der Nießbraucher hat in der Regel keine Mitbestimmungsrechte in der Gesellschaft, es sei denn, dies wird vertraglich anders geregelt. Dies kann zu Konflikten führen, wenn der Nießbraucher dennoch Einfluss auf die Unternehmenspolitik nehmen …
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
Die Frage ist nicht mit ja oder nein beantworten. Daher macht es Sinn sich mit der vertraglichen Konstruktion auseinander zu setzen. 1. Bei der Kryptowährung wie exemplarisch Bitcoin, handelt es sich aufgrund der Charakteristik …
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12.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… übernahm die Angelegenheit. Sie prüfte die vertrags- und datenschutzrechtlichen Voraussetzungen für die außerordentlichen Kündigungen und SCHUFA-Datenübermittlungen der Sparkasse. Dr. Becker drohte der Bank druckvoll einstweiligen …
10.05.2024
von Rechtsanwalt Ilir Maliqi
… auch Bauverträge mit anderen Unternehmen, die für den Bau des Hauses erforderlich sind. Hier werden in der Regel mehrere BGB-Bauverträge oder VOB/B-Verträge abgeschlossen, für die die verbraucherschützenden Vorschriften des Verbraucherbauvertrages …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen? Arbeitsgericht Duisburg, Urteil vom 16.11.2023 – 1 Ca 1190/23 Nichts ist wichtiger, als ein guter Vertrag. Doch was macht einen „guten“ Vertrag aus? Der Sachverhalt Die Beklagte hat dem Kläger für …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… Steuerfreibeträge wie bei Schenkungen an Kinder. Zum anderen müssen Sie unbedingt die Voraussetzungen für eine Rückforderung regeln. Ohne solche vertraglichen Widerrufsgründe ist es zwar nicht unmöglich, aber sehr schwierig, verschenktes Vermögen …
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04.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Von außergerichtlichen Verhandlungen bis Schadensersatzklagen Beziehungen zwischen vertraglich verbundenen Unternehmen sind oft komplex und konfliktanfällig. Streitigkeiten zwischen Unternehmen können sowohl durch interne Verhaltensweisen …
26.04.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… Sie auch eine Unterlassungserklärung abgeben. Dies sollten Sie jedoch nicht tun, ohne vorher den Rat eines professionellen Rechtsanwalts eingeholt zu haben; eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag, der in der Regel lebenslang gilt …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… konsultiert haben. Eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag fürs Leben, den man nicht einfach kündigen kann, deshalb muss sie gut überlegt sein. Wer nicht selbst Filesharing vorgenommen hat, muss meistens auch keine Unterlassungserklärung …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
Vorbemerkung Crowdfunding-Verträge/Nachrangdarlehen unterliegen der AGB-Kontrolle. Sollten die Nachrangklauseln unwirksam sein, liegt ein verbotenes Einlagengeschäft nach §§ 32, 54 Kreditwesengesetz (KWG) vor. Denn wenn keine wirksame …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Igor Posikow
… Ein Sachmangel liegt grob gesagt vor, wenn das Fahrzeug nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat oder sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet. Eine wichtige Neuerung in der Gesetzeslage seit dem 01.01.2022 …
17.04.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… wird, sollten Sie die Abgabe einer Unterlassungserklärung in Erwägung ziehen. Allerdings sollten Sie dies erst tun, nachdem Sie sich von einem spezialisierten Rechtsanwalt beraten lassen haben, da eine Unterlassungserklärung ein Vertrag fürs Leben …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Vertrag dar, der nicht ohne Weiteres gekündigt werden kann. Deshalb muss sie mit Bedacht formuliert werden. Wer selbst nicht Täter des Filesharings war, braucht auch keine Unterlassungserklärung abzugeben, da nur in wenigen Fällen für …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… mit neuen Verträgen konfrontiert, obwohl sie die alten niemals gekündigt hatten In einem aktuellen Fall klagt der Bundesverband der Verbraucherzentralen gegen den Anbieter E.ON. Dieser hatte durch ungefragte Anrufe bei Verbrauchern …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Sie auch eine Unterlassungserklärung abgeben. Dies sollten Sie jedoch nicht tun, ohne vorher den Rat eines spezialisierten Rechtsanwalts eingeholt zu haben – eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag, der in der Regel lebenslang gilt und nicht ohne Weiteres …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… es dabei aber nicht: Unser Mandanten sind teils sehr umfangreiche Verträge eingegangen, bei denen die gemachten Erfolgsversprechen nicht eingehalten wurden, Fakturierungen aber gleichwohl fleißig erfolgten. Auch kommt es oft zum Streit um …
30.03.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… Es ist jedoch ratsam, dies erst nach einer Beratung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt zu tun, da eine Unterlassungserklärung ein lebenslanger Vertrag ist und nicht einfach widerrufen werden kann. Daher ist eine sorgfältige …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… erklärten wir nach Ausspruch einer Abmahnung die fristlose Kündigung des Darlehenvertrages gegenüber der DSL Bank . Sofern nämlich der Kreditnehmer der Bank vor Abnahme des Kredites zwar nicht die vertraglich zugesicherte Kreditsicherheit …
15.03.2024
von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
… dass die dauerhafte Zahlung der Höchstprämie individuell mit der Bank vereinbart wird. Hinweis für die Praxis Ob Bank, Kundin oder Kunde: Es lohnt sich, bei Abschluss eines Prämiensparvertrags auf klare vertragliche Vereinbarungen zu achten …
08.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… wie Frommer Legal behauptet, sollten Sie eine Unterlassungserklärung abgeben. Aber nicht, bevor Sie einen kompetenten Rechtsanwalt gefragt haben, denn eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag fürs Leben, den man nicht einfach kündigen …
04.03.2024
von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
… weiterhin seine Leistungspflichten (Zahlung des Urlaubsentgelts, Gewährung des Urlaubs) erfüllt. Es handelt sich bei der Erholung auch nicht um eine vertraglich geschuldete Gegenleistung der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers. Zwar …
04.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… wird, sollten Sie in Erwägung ziehen, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Allerdings sollten Sie dies erst tun, nachdem Sie sich von einem spezialisierten Rechtsanwalt beraten lassen haben, da eine Unterlassungserklärung ein Vertrag für das Leben …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Dies sollten Sie jedoch nicht tun, ohne vorher den Rat eines spezialisierten Rechtsanwalts eingeholt zu haben. Bei einer Unterlassungserklärung handelt es sich um einen Vertrag, der in der Regel lebenslang gilt und nicht einfach gekündigt …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… durch einen spezialisierten Anwalt beraten zu lassen – eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag, der in der Regel lebenslang gilt und nicht ohne Weiteres gekündigt werden kann. Demzufolge muss sie sorgfältig formuliert werden. Sollten Sie für …