164 Ergebnisse für Vertrag
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Haben Sie sich schon einmal in einer Situation befunden, in der Sie einen Vertrag unterschrieben haben und später feststellen mussten, dass Sie das eigentlich nicht wollten? Vielleicht haben Sie einen Fehler gemacht, wurden getäuscht …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… werden. Die wesentlichen Rechte und Pflichten, wie etwa Gehalt, Arbeitszeiten, Urlaubsanspruch und alle anderen vertraglich vereinbarten Bedingungen bleiben somit bestehen. Dies gilt dabei auch für die Betriebszugehörigkeit und die geltenden …
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06.05.2024
von Rechtsanwältin Isabel Fernández de Castillejo
… der zukünftige Erblasser und die erbberechtigte Person einen Vertrag schließen, der den Verzicht aus der gesetzlichen Erbfolge bewirkt. Der Verzicht kann sich dabei auf das gesamte Erbe oder nur den Pflichtteil beziehen. In den meisten Fällen erfolgt …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… von Schriftform zu Textform Doch worin liegt überhaupt der Unterschied, zwischen den verschiedenen Formen? Die Schriftform des § 126 BGB setzt eine eigenhändige Unterschrift auf der (Vertrags-)Urkunde voraus. Eine eingescannte oder eingefügte …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
… des Bauunternehmens zurück und erklärte die Preisanpassungsklausel im Vertrag als unwirksam. Das klagende Ehepaar hatte im Dezember 2020 einen Vertrag mit dem Bauunternehmen abgeschlossen, um ein Massivhaus zu einem Pauschalpreis von rund …
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20.02.2024
von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
… der Solaranlage. Innerhalb derer können Kunden Nachbesserung, mangelfreien Ersatz, Ersatz für Ein- und Ausbaukosten und Schadensersatz fordern. Letztlich besteht in manchen Fällen auch ein Rücktrittsrecht, sodass der Vertrag rückabgewickelt werden …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… Herausforderungen. Hinzu kommt, dass für den Einsatz von KI-Systemen oft ein Auftragsverarbeitungsvertrag notwendig ist. OpenAI bietet dies für einige Kunden bereits an, jedoch noch nicht flächendeckend. Ohne solch einen Vertrag …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… Sind telefonisch geschlossene Verträge wirksam? Ja, ein Vertrag, den Sie mit einem Anbieter am Telefon schließen, ist grundsätzlich wirksam. Für den Abschluss von Zahnschienenverträgen ist keine Schriftform erforderlich. Das bedeutet …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… auf Fortbildungskosten. Solche Verträge oder Arbeitsvertragsklauseln sind bereits seit Jahren Streitpunkt und beschäftigen Gerichte. Arbeitgeber müssen hier besondere Sorgfalt auf die jeweilige Formulierung legen, um am Ende …
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28.12.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… nicht. Eine solche könnte sich jedoch aus einer Betriebsvereinbarung – also einer vertraglichen Regelung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat – ergeben. Zudem kommt eine betriebliche Übung in Betracht. Hat der Arbeitgeber die letzten Jahre stets …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… nicht als erforderlich ansieht. Wie muss das Verbot bekanntgegeben werden? Das Verbot kann bereits zu Beginn des Arbeitsverhältnisses vertraglich festgehalten werden. Sofern sich der Arbeitgeber dazu entscheidet, nachträglich …
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08.10.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
… einer vertraglichen Nebenpflicht dar, die dazu führt, dass eine Nachzahlung aus der Betriebskostenabrechnung nicht gerichtlich durchsetzbar ist. Die Belegeinsicht hat grundsätzlich am Ort des Vermieters stattzufinden. Hierzu muss der Mieter einen konkreten …
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02.10.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… das, dass die Dauer der Probezeit auch verkürzt vereinbart werden kann, jedoch eben nicht verlängert. Allein aufgrund dieser gesetzlichen Regelung ist eine Probezeit jedoch nicht automatisch vereinbart. Vielmehr bedarf es hierfür einer vertraglichen …
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29.10.2023
von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
… werden im Insolvenzbekanntmachungen veröffentlicht. Ein Rechtsanwalt kann Ihnen dabei helfen, Ihre Forderungen korrekt anzumelden und Ihre Rechte im Insolvenzverfahren zu wahren. Prüfung von Verträgen und Sicherheiten Möglicherweise gibt …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
… vollständig aufzuheben und den Antragsteller im Rahmen seiner vertraglichen Verfügungsbefugnis über das Konto verfügen zu lassen, insbesondere durch Beauftragung der üblichen Zahlungsvorgänge für das Girokonto des Antragstellers …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… Die Leistungen innerhalb eines Arbeitsvertrages stehen in einem gegenseitigen Verhältnis. Der Arbeitnehmer erbringt seine vertraglich geschuldete Arbeitsleistung und der Arbeitgeber zahlt hierfür das vertraglich oder tariflich vereinbarte …
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21.08.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
… eine konkrete Tätigkeit vertraglich festgelegt wurde und ob es einen Versetzungsvorbehalt gibt. Gibt es einen Versetzungsvorbehalt im Arbeitsvertrag, ist trotz einer konkreten Festlegung der Tätigkeit eine Versetzung durch Ausübung …
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19.08.2023
von Rechtsanwältin Isabellé Schunk
… von Verträgen aus. Der EuGH-Generalanwalt Pikamae hat in seinem Schlussantrag im Verfahren zu dem Az. C-634/21 vom 16.03.2023 darauf hingewiesen, dass die automatisierte Bewertung der Kreditwürdigkeit einer Person oder eines Unternehmens …
21.08.2023
von Rechtsanwalt Markus Erler
… in baumaschinenintensiven Gewerken treten Lieferengpässe von Baustoffen sowie starke Preissteigerungen spezieller Produkte und Betriebsstoffe ein. Im privaten Baurechtsverhältnis sind die vertraglich vereinbarten Baupreise grundsätzlich bindend …
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15.08.2023
von Rechtsanwältin Sandra Wende
… bei Ihrer Behandlung seine Pflichten aus diesem Vertrag erfüllen. Der Arzt schuldet bei einer Brustoperation zunächst wie auch bei jedem anderen Eingriff eine umfassende Aufklärung. Hierbei muss er nicht nur über mögliche Risiken aufklären sondern …
13.08.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
… Diese umfassen auch den rückständigen Lohn. Der Arbeitnehmer muss deshalb vertragliche oder tarifvertraglich vereinbarte Ausschlussfristen beachten und die Lohnrückstände schriftlich und gegebenenfalls gerichtlich innerhalb der Ausschlussfristen geltend machen. Ansonsten läuft er Gefahr, dass die rückständigen Lohnansprüche verfallen.
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… möglich, kommt in der Regel jedoch nur in Betracht, wenn die ordentliche Kündigung vertraglich ausgeschlossen ist. Die Krankheit ist dabei als personenbedingter Grund zu betrachten und in die Interessenabwägung der Arbeitsvertragsparteien …
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31.07.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
… deshalb zukünftig nicht allein die kirchlichen Maßstäbe für die Bewertung der vertraglichen Loyalitätsobliegenheiten zugrunde legen. Vielmehr werden sie zu prüfen haben, ob es nach der Art der Tätigkeit oder den Umständen ihrer Ausübung …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… Praktiken schützen. Tipp 1: Prüfen Sie den Vertrag sorgfältig Bevor Sie sich auf einen Coachingvertrag einlassen, ist es von großer Bedeutung, den Vertragstext genau zu prüfen. Achten Sie besonders auf die vereinbarten Leistungen, Kosten …