14 Ergebnisse für WEG
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07.03.2024
von Rechtsanwältin Gundula Haefner
… bei der Scheidung ausgeglichen. Bei einer Scheidung wird der Versorgungsausgleich von Amts wegen durchgeführt Die angesparten Anwartschaften werden bei der Scheidung unter den Ehegatten aufgeteilt. Es werden jedoch nun die Werte aufgeteilt …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Dierk Fittschen
Zwar ist den meisten bekannt, dass Unfallflucht strafbar ist. Aber vielen ist nicht klar, in welchen Fällen eine Strafbarkeit wegen Unfallflucht – juristisch korrekt nach § 142 Strafgesetzbuch (StGB) „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort …
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15.09.2017
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… des Arbeitsrechts unvereinbar ist. Der Arbeitnehmer hat in diesen Fällen nicht die Möglichkeit, die Arbeitspause, die allein aus betrieblichen Gründen und nicht wegen der Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes erforderlich ist, sinnvoll zu nutzen …
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31.08.2017
von Rechtsanwältin Gundula Haefner
… ein telefonisches Gespräch mit dem Anwalt. 4. In welchen Fällen ist die Onlinescheidung sinnvoll? Sie leben schon seit mindestens einem Jahr von Ihrem Ehepartner getrennt, dann ist der Weg zu einer Scheidung oder Onlinescheidung offen, denn …
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03.03.2017
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… nicht wohnten und denen es egal war, mitgetragen. Nur sie stimmte dagegen. Die Frage war nun, musste dieser Beschluss einstimmig herbeigeführt werden? Nur in diesem Fall wäre er anfechtbar. Gemäß § 22 Abs. 1 WEG (Wohnungseigentumsgesetz) können …
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28.10.2016
von Rechtsanwältin Gundula Haefner
… Der Versorgungsaugleich wird bei der Scheidung in den meisten Fällen von Amts wegen durchgeführt Das bedeutet, dass die angesparten Anwartschaften bei der Scheidung unter den Ehegatten aufgeteilt werden. Hierbei ist zu beachten, dass nur die Werte …
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17.06.2016
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… als Beweismittel zurückzuweisen, da die Aufnahme gegen den ausdrücklich erklärten Willen des Mieters erfolgte und somit wegen Verstoßes gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht rechtswidrig war. In der mündlichen Verhandlung führte ich hierzu …
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23.05.2013
von Rechtsanwältin Gundula Haefner
… sich allerdings den Weg in die Kanzlei des Rechtsanwalts. Es gibt Formulare, welche online ausgefüllt werden können. Mittels diesem Formular, einer Vollmacht und einer Kopie der Heiratsurkunde sowie der Geburtsurkunden der Kinder kann der Anwalt …
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03.02.2012
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… unbegleitet vom Spielplatz fortradeln. Der Verletzte nahm die Mutter wegen Verletzung der Aufsichtspflicht in Anspruch. Das OLG Koblenz (Urt. vom 24.08.2011 - 5 U 433/11) wies den Anspruch mit der Begründung zurück, ein 5-jähriges …
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24.06.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… erfolgte. Durch (manuelle) Veränderungen hätten allerdings auch Vorgänge auf dem Nachbargrundstück erfasst werden können. Weil der Kläger von seinem Nachbarn wegen dieser Kameras in Anspruch genommen wurde, verlangt er nunmehr …
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20.06.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Hat der Mieter eine Erlaubnis zur Untervermietung rechtzeitig erbeten, auf die er einen Anspruch hat, darf der Vermieter ihm nicht wegen unerlaubter Untervermietung kündigen. In dem vom BGH mit Urteil vom 2. Februar 2011 (VIII ZR 74/10 …
Bei Preissuchmaschinen müssen Liefer- und Versandkosten angezeigt werden und die Preise aktuell sein
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10.06.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… 11 UWG in Verbindung mit § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 sowie Abs. 6 Satz 1 und 2 PAngV (Preisangabeverordnung) verstößt. Er wies darauf hin, wer einen Online-Shop unterhalte, in dem Letztverbrauchern Produkte im Wege des Versandhandels …
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26.05.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… auf die Höhe der entstehenden Kosten bedürfe es nach dem Urteil des BGH keiner näheren Konkretisierung in den allgemeinen Geschäftsbedingungen und auch nicht der Festlegung einer Höchstgrenze, weil die Vermieterin wegen eines möglichen …
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24.03.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… Mit dieser Beschaffenheitsvereinbarung sei der Kaufvertrag zustande gekommen. Deshalb könne der Käufer die von der Verkäuferin wegen der bei Übergabe des Fahrzeugs fehlenden Standheizung im Wege der Nacherfüllung gemäß § 437 Nr. 1, § 439 BGB …