744 Ergebnisse für WEG
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Die Unterlassungserklärung sollte keinesfalls ohne anwaltliche Unterstützung abgegeben werden. Unsere Erfahrungen mit Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen haben gezeigt, dass die Mandanten die Reichweite der Unterlassungserklärung …
15.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Immer wieder werden Plausibilitätsprüfungsverfahren nach § 106d SGB V iVm. § 10 Abs. 2 der Abrechnungsprüfungs-Richtlinie nicht nur wegen der Überschreitung der Zeitbudgets, sondern aufgrund zu hoher Patientenidentitäten eingeleitet - z.B …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns wieder einige Abmahnungen von der Volkswagen AG und den Rechtsanwälten Lubberger Lehment wegen des Vorwurfes einer Markenrechtsverletzung. Wir vertreten seit einigen Jahren viele Mandanten die eine entsprechende …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Dies kann ein günstiger Weg sein, die Angelegenheit zu beenden. Eine vorschnelle Abgabe kann bei weiteren Verstößen aber auch zu horrenden Vertragsstrafen führen. Hintergrund ist die extreme Reichweite …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Bereichen unterwegs. Uns liegen sowohl Abmahnungen in Bezug Immobilienanzeigen und Energieausweise als auch wegen Verstößen gegen das ElektroG und zwar § 17 ElektroG - Rücknahmepflicht der Vertreiber. Es wird die Abgabe einer umfangreichen …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… werden können, muss der Einkommensteuerbescheid 2021 geändert werden. So jedenfalls die Logik des Finanzamts, die das Finanzgericht Köln nun gebilligt hat. Änderung wegen Rückwirkung unzulässig? Das Finanzgericht Köln hat …
13.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
… eine deutsche (offizielle) Vaterschaftsanerkennung vor, kann damit die Anerkennung dieser Vaterschaft auch in der Türkei erwirkt werden. Liegt auch diese nicht vor und der Vater ist verstorben, bleibt der Weg der Vaterschaftsklage . Denn um das Erbe …
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11.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Ein Testament ist eine Form der Verfügung von Todes wegen. Soll nicht die gesetzliche Erbfolge gelten, sondern ist eine andere Erbfolge gewünscht, kann ein Testament aufgesetzt werden. Dabei ergeben sich bezüglich der Wirksamkeit …
21.03.2024
von Rechtsanwalt Vincent Holtmann
Die Organisation und Finanzierung des ärztlichen Notfall- und Bereitschaftsdienstes ist häufig nicht leicht nachvollziehbar und kann bei niedergelassenen Ärzten – nicht zuletzt auch wegen des mit der Ableistung verbundenen, zeitlichen …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Lucas Augustyn
… Qualifikationen werden bspw. nicht für einen qualifikationsbezogenen Sonderbedarf anerkannt. Der Weg zur Sonderbedarfszulassung ist aufgrund der Budgetfolgen für die Kassenärztlichen Vereinigungen nicht ganz leicht. Mit Verhandlungsgeschick …
19.03.2024
von Rechts- und Fachanwalt Martin Voß
… kombiniert werden. Vereinfacht gesprochen werden für die Zukunft Zielvorgaben in Bezug auf eine oder mehrere Betriebskennziffern wie Umsatz, Gewinn usw. vereinbart, deren Erreichen weitere Zahlungen an den Praxisverkäufer auslösen. Auf diesem Wege …
14.03.2024
von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Christina Thissen
… dieser Frist einen Anwalt finden, der das Mandat und damit die Anzeige der Verteidigungsbereitschaft für Sie übernimmt. Umgehende Kontaktaufnahme mit dem Haftpflichtversicherer Sie sollten wegen des oben genannten Fristlaufs nach Möglichkeit …
13.03.2024
von Rechtsanwältin Meike Schmucker
… nachvollziehbar. Daneben enthalten die Unterlagen aber auch eine Reihe von relevanten Informationen, insbesondere wie das Gesamthonorar zustande gekommen ist und ob es Honorarverluste gab (bspw. wegen Budgetierungen oder Korrekturen …
12.03.2024
von Rechtsanwalt Vincent Holtmann
… Laien“ eröffnet. Auf diesem Wege hat sich binnen kürzester Zeit im gesamten Bundesgebiet ein flächendeckendes Netz aus Teststellen etabliert – zu Gunsten aller Bürgerinnen und Bürger. Die Teststellenbetreiber sind dabei teils in enormem …
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12.03.2024
von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Christina Thissen
… dann tragen. Ich unterstütze Sie auf Ihrem Weg zum erfolgreichen Igeln z.B. mit der Erstellung von Behandlungsverträgen, individuellen Vergütungsvereinbarungen oder beim Forderungseinzug. Vereinbaren Sie gerne einen Beratungstermin! Dr …
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12.03.2024
von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Christina Thissen
… am Akteninhalt feststellen sollte, droht im schlimmsten Fall zudem eine Abgabe der Akte an die Staatsanwaltschaft wegen Prozessbetrugs. Oftmals ist die Anfrage zur Herausgabe der Patientenakte ein Anzeichen für einen drohenden Haftungsprozess …
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08.03.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
… der endodontischen Maßnahme. Insbesondere wenn hier Aufälligkeiten in Bezug auf einzelne Ziffern vorliegen, kann die Abfüllquote u.U. zur Beurteilung des Behandlungskoplexes Endodontie herangezogen werden. Mehraufwendungen wegen system. PA …
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07.03.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
… Vorteile gegenüber gerichtlichen Verfahren Die Erfahrung zeigt, dass eine Mediation häufig unnötige zeit- und kostenintensive gerichtliche Verfahren überflüssig macht und die Parteien Wege finden, zukünftig wieder konstruktiv und positiv …
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07.03.2024
von Rechts- und Fachanwalt Martin Voß
… auf ein eventuell vorhandenes Labor, Ratenzahlungsvereinbarungen wegen KfO-Behandlungen uä. maßgeschneiderte Regelungen aufnehmen lassen sollten. Bei Tiermedizinern ist z.B. darauf zu achten, dass die tierärztliche Hausapotheke in der Regel gesondert …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Vincent Holtmann
Online-Bewertungen sind in der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Ob bei der Hotelbuchung, dem Restaurantbesuch oder im Onlineshop – für viele Verbraucher geht bei der Auswahl der erste Weg zu den einschlägigen Bewertungsplattformen …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Lucas Augustyn
… die Gutachtenstelle für Gesundheitsberufe in Bonn oder im Wege der Kenntnisprüfung festgestellt werden. In der Regel ist die gutachterliche Überprüfung der bessere Weg zur Approbation, da die Kenntnisprüfungen oft sehr anspruchsvoll …
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… vorherrscht, Abmahnungen aus Urheberrecht, insb. wegen des Vorwurfes Musik oder Filme mittels einer Filesharing-Software geteilt zu haben, seien unseriös, trifft dies in der Regel nicht zur. Eine solche Abmahnung sollte unbedingt ernst …
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21.02.2024
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… sich jetzt jemand fragt, ob an dieser Stelle womöglich die Ausnahmeregelung der Panoramafreiheit (§ 59 UrhG) greift, ist dies zu verneinen. Sie erlaubt zwar die Aufnahme urheberrechtlich geschützter Werke, die sich an öffentlichen Wegen, Straßen …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Diese Woche erreichte uns wieder eine Abmahnung wegen SD-Karten für Navigationsgeräte der Volkswagen AG. VW wird in der Abmahnung wie üblich von Lubberger Lehment vertreten. Wir kennen die Abmahnung und den Gegner und können …