42 Ergebnisse für Zuständigkeit
Suche wird geladen …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Vogelmann-Kopf
… Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.” Planen Sie eine wirtschaftliche Betätigung in einem größeren Umfang sollte eine andere Rechtsform gewählt werden. In den typischen Gründungsfeldern …
|
16.05.2023
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
… Allerdings hat die zuständige Berliner Behörde ein Prüfverfahren eingeleitet, um zu überprüfen, ob die Partei dabei gegen Datenschutzrichtlinien verstößt. Hier geht's zu meinem Podcast zu diesem Thema : Die Anforderungen …
|
19.12.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
… den Datenschutz garantieren. Ein Handeln des Online-Registers bzw. zuständiger Behörden blieb bislang aus, sodass nur zu hoffen ist, dass schnell Maßnahmen zur Sicherstellung des Datenschutzes ergriffen werden. Henning Koch , Rechtsanwalt …
|
08.09.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… eines Verbrechens dazu, dass vor dem Schöffengericht verhandelt werden muss. Zuständig ist also nach der Gesetzesänderung nicht mehr der Strafrichter, sondern das Schöffengericht (ein Berufsrichter und zwei Schöffen). Sollten Sie verbeamtet …
|
16.05.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
… Mechanismen zur Moderation von Inhalten einrichten, um den identifizierten Risiken zu begegnen. Zugang zu Daten ermöglichen Auf Anfrage der zuständigen Behörde müssen besonders große Online-Plattformen der Behörde Zugang zu den Daten geben …
|
16.05.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
… Sie zuständigen Aufsichtsbehörde genau mit dieser Rechtsauffassung konfrontiert werden könnten. Unsere Empfehlung: Um Konflikten mit der Datenschutzaufsicht zu entgehen, empfehlen wir, soweit dies möglich ist, im Onlinehandel einen Gastzugang …
|
13.04.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
… der Organisation in die dafür vorgesehenen Meldekanäle weiterleiten 2. Er kann die Meldung auch extern, d.h an die dafür zuständige Behörde 3. Er kann die Meldung auch offenlegen, also den Hinweis auf den Verstoß für die Öffentlichkeit …
|
27.12.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
… auch die für Sie zuständigen Aufsichtsbehörde diese Maßstäbe ansetzen. Sollte sich also jemand über die Verwendung des Cookie-Banners auf Ihrer Seite beschweren, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde …
|
15.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
… 20 DSGVO). Recht auf Widerruf - jederzeit ohne Angabe von Gründen - einer getätigten Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde (Landesdatenschutzbeauftragte) (Art. 77 DSGVO). Henning Koch …
„Verletzungen des Datenschutzes - Melde- und Benachrichtigungspflichten“ – Datenschutz kurz erklärt.
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
… nach Kenntnisnahme, an die zuständige Aufsichtsbehörde melden. Erfolgt die Meldung nicht innerhalb dieses Zeitraums muss bezüglich dieser Verzögerung eine Begründung beigelegt werden. Erfolgt die Datenpanne bei dem Auftragsverarbeiter so …
|
07.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
… und die LuftVO. Eine Erlaubnis der zuständigen Luftfahrtbehörde ist einzuholen. Dies ist in den einzelnen Bundesländern auf oberer Verwaltungsebene geregelt. In Hessen ist dies der RP. In Betracht kommt hier eine Betriebserlaubnis bzw …
|
04.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
… 56 I DSGVO ist nur noch die sogenannte „federführende Aufsichtsbehörde“ für die Beurteilung von datenschutzrechtlichen Belangen zuständig, sodass der Verantwortliche bzw. der Auftragsverarbeiter diese Behörde als Ansprechpartner hat …
|
28.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
… und wirksam geeignete Beschlussanträge zu formulieren. Im Rahmen der Führung von Beschlussanfechtungsklagen sind zwingend die geltenden prozessualen Besonderheiten zu berücksichtigen, wie z.B. die Klagefrist von einem Monat, die Zuständigkeit …
|
10.04.2017
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… werden könne. Der Angeklagte hatte Revision eingelegt. Daraufhin hat zuständige 3. Strafsenat einen sogenannten Vorlagebeschluss gefasst und die oben genannte Rechtsfrage dem Großen Senat vorgelegt. Bisher war die Frage, ob ein langer Abstand …
|
10.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… auf den fachlich zuständigen Chefarzt der Abteilung übertragen werden, allerdings trifft die Geschäftsleitung letztendlich die Organisations- und Überwachungsverantwortung. Ohne entsprechende Dienstanweisungen und Kontrollen der Umsetzung …
|
09.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… von der Intensiv- auf die Normalstation verlegt werden. Da die zuständigen Pflegekräfte den künstlichen Luftröhrenzugang nicht ausreichend spülten, kam es zu einer Verstopfung durch Sekretansammlungen und der Ehemann unserer Mandantin bekam …
|
16.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… und Antibiotikagabe verschlechterte sich der Zustand des Patienten weiter, sodass er sich im Januar 2008 wieder bei dem beklagten Arzt vorstellte. Es wurden in der Folge wieder Wasseransammlungen im Bereich der Lunge festgestellt, allerdings …
|
17.11.2015
von Rechtsanwalt Steuerberater Jörg Eckert
… verpflichtet, innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach erlangter Kenntnis vom Anfall der Erbschaft dem zuständigen Erbschaftsteuerfinanzamt den Erwerb anzuzeigen und soll dabei u.a. den Gegenstand und den Wert des Erwerbs benennen …
|
07.09.2015
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… sein. Der Verurteilte muss zu der Therapie bereit sein. Sofern das Gericht zustimmt, so kann die Vollstreckung der Strafe zurückgestellt werden. Der Antrag ist bei der zuständigen Vollstreckungsbehörde zu stellen. Bei Erwachsenen …
|
01.07.2015
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… dass von dem zuständigen Richter die Verhängung eines Fahrverbots nicht mehr für erforderlich gehalten wird. Grund dafür ist meistens, dass der Betroffene sich – aus Sicht des Gerichts – ausreichend mit seinem Verhalten im Verkehr …
|
09.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… die Beschriftung alleine mit „Bestellen“ und „Kaufen“ den Anforderungen nicht. Die Hürden, dass ein rechtswirksamer Vertrag zustande kommt, sind demnach sehr hoch. Im Einzelfall sollte jedoch von einem Anwalt überprüft werden, inwieweit …
|
15.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… und der Polizeibehörden. Keine Behörde fühlte sich zuständig und verwies jeweils auf den anderen. Den Vater des Beschuldigten hielt man nahezu ein Jahr hin, bevor er sich anwaltliche Hilfe nahm. Dieser vermeintlich einfache Sachverhalt steckt jedoch durchaus …
|
30.09.2014
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… Der Erlass eines Strafbefehls wird von der Staatsanwaltschaft bei dem Strafrichter des zuständigen Amtsgerichts beantragt. Der Richter kann, wenn keine Bedenken bestehen, den beantragten Strafbefehl erlassen. Sofern er der Meinung …
|
17.06.2014
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… eines solchen Strafbefehls bei dem zuständigen Gericht und das Gericht erlässt – in aller Regel – den Strafbefehl dem Beschuldigten zu. Sollte dieser keinen Einspruch einlegen, so findet keine Hauptverhandlung statt. Sollten die Vorwürfe …