275 Ergebnisse für ebay-Recht
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… den Vorwurf einer Täuschung über den gewerblichen Charakter von Verkäufen bei eBay geht, kommen leider immer wieder vor. Hintergrund ist die recht strenge Rechtsprechung zur Abgrenzung zwischen privaten Angeboten und gewerblichen Angeboten …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Zu der weiteren mir vorliegenden Abmahnung: In der weiteren mir vorliegenden Abmahnung geht es wieder einmal um ein Angebot auf dem Online-Markplatz eBay. Insoweit werden mehrere Fehler gerügt: Unzulässige Benutzung der Bezeichnung „Marmelade …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… vertrat, dass ein bei eBay angebotenes Solarprofil/Solarschiene/Montageprofil „würde nicht unter die Ausnahmenorm des § 12 Abs. 3 Nr. 1 UStG fallen. Die Komponenten könnten auch für andere Zwecke eingesetzt werden“. Das Landgericht Düsseldorf …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die zur Registernummer 39924648 unter anderem für das Prüfen von philatelistischen Sammlerobjekten und hierbei insbesondere für die Durchführung von Echtheitsprüfung eingetragen ist. Im Weiteren wird unter Bezugnahme auf ein konkretes eBay …
25.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Ramona Thalkofer über die Kanzlei Schroeder zur Prüfung vorgelegt. Inhaltlich geht es um den Vorwurf, dass der angeschriebene private eBay-Verkäufer über den gewerblichen Charakter seiner Angebote täusche …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde wieder einmal eine Abmahnung von Andreas Wirth über die Kanzlei Schroeder zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie als privater eBay-Verkäufer auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung des Vereins Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (Vgu) zur Prüfung vorgelegt. Inhaltlich geht es um fehlende Grundpreis-Angaben in Angeboten auf dem Online-Markplatz eBay …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ganz sicher sein kann, dass, anders als z.B. im eigenen Internetshop oder bei eBay, nicht Dritte von Ihnen genutzte ASINs abändern. Es fehlt somit die völlige Kontrolle über den Inhalt von genutzten ASINs. Dies sollte bei der Frage …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… insbesondere aus dem nicht EU-Ausland, wie z.B. China. Mögliche Rechtsfolgen sind weitreichend: So sperren Verkaufsplattformen, wie eBay oder Amazon, regelmäßig Produkte, wenn diese nicht verkehrsfähig sind. Eine wettbewerbsrechtliche …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ermöglichen und dort veröffentlichen. Gleiches gilt auch, wenn auf der eigenen Internetseite Kundenbewertungen von anderen Bewertungsportalen veröffentlicht werden. Bei einem Verkauf über Verkaufsplattformen, wie eBay oder Amazon, trägt …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wurde. Hinzukommt, dass Marktplätze, wie eBay z.B. ab dem 13.12.2024 keine Angebote von Verbraucherprodukten mehr freischalten dürfen, wenn die notwendigen Informationen nach Art. 19 fehlen . Gerade bei eBay oder anderen Marktplätzen gibt …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung von Andreas Wirth über die Kanzlei Schroeder zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der Kanzlei Schroeder gegen private eBay …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Verkaufsplattformen verkaufen wie eBay, Amazon oder Kaufland müssen darauf achten, dass nicht, vorgegeben durch die Plattform z.B. Miele als Hersteller aufgeführt wird bei derartigen Angeboten. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… in Kraft. Als EU-Verordnung gilt sie dann unmittelbar, einer Umsetzung in nationales Recht bedarf es nicht. Die Produktsicherheitsverordnung enthält eine Vielzahl von zum Teil neuen Vorgaben, die viele Beteiligte betreffen …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… in Kraft. Da es sich um eine Verordnung handelt, gilt diese direkt und unmittelbar. Eine Umsetzung in das deutsche Recht bedarf es nicht. Die Produktsicherheitsverordnung soll die Sicherheit von sogenannten Verbraucherprodukten verbessern …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… in Kraft. Da es sich um eine EU-Verordnung handelt, gilt diese Verordnung unmittelbar, es bedarf somit keiner Umsetzung in nationales Recht. Ab dem 13.12.2024 schreibt die Produktsicherheitsverordnung Verkäufern (egal, ob online oder stationär …
15.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung ist an einen eBay-Verkäufer gerichtet, der als privater Anbieter aufgetreten ist. In der Abmahnung wird zunächst auf die Angebote und Verkäufe der Abmahnerin in der Warenkategorie „Kleidung & Accessoires“ hingewiesen. Im Weiteren …
08.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… bei einer Unterlassungserklärung nicht dadurch ausgeschlossen wird, indem z.B. eine Unterlassungserklärung bezogen auf eine bestimmte Verkaufsplattform abgegeben wird. Wenn z.B. bei eBay ein Fehler gemacht wird, der abgemahnt wird, der Verkäufer …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… werden. N ach einer Entscheidung des OLG Schleswig muss bereits in der Werbung darauf hingewiesen werden, dass das Angebot unter den Voraussetzungen des § 12 Abs. 3 UStG steht . Verkäufer bei eBay haften in diesem Zusammenhang auch für …
14.12.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… von weißer Ware fehlende oder unvollständige Datenschutzerklärung Privatverkauf bei eBay Schleichwerbung in sozialen Netzwerken irreführende Bewerbung von Lebensmitteln Verstoß gegen Ladenöffnungsgesetze fehlende Informationen …
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07.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist an einen eBay-Verkäufer gerichtet, der als privater Anbieter aufgetreten ist. Insoweit wird der Vorwurf erhoben, dass diese Angabe falsch sei. Zur Begründung wird ausgeführt: „Ihre Verkaufstätigkeiten erfüllt alle Kriterien …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de seit vielen Jahren Shopbetreiber, Amazon-Verkäufer und eBay-Verkäufer bei der rechtlichen Absicherung der Auftritte. Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert …
30.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… werden, dass es sich nicht um ein Original-Produkt des Markenherstellers handelt. Zu einer Falle kann auch die Information „Artikelmerkmale“ bei eBay werden. Hinzukommt, dass der Name des Markeninhabers nur dann verwendet werden darf …
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09.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der Abmahner Produkte aus dem Bereich Photovoltaik / Solar und damit im Zusammenhang stehendes Zubehör verkauft. In diesem Zusammenhang wird auf den eBay-Auftritt …