81 Ergebnisse für rückzahlungsklausel
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19.08.2013
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des vorzeitigen Ausscheidens differenziert werden ( BAG, 11. April 2006 - 9 AZR 610/05 - Rn. 27, BAGE 118, 36 ). Eine Rückzahlungsklausel stellt nur dann eine ausgewogene Gesamtregelung dar, wenn es der Arbeitnehmer selbst in der Hand hat …
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09.07.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Was sollte man sonst noch wissen? Ist im Vertrag eine Rückzahlungsklausel enthalten, kann der Arbeitgeber einen Anspruch auf Rückzahlung des Urlaubsgeldes haben. Zum Beispiel, wenn der Arbeitnehmer nach der Zahlung des Urlaubsgeldes innerhalb …
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04.03.2013
von Rechtsanwalt LL.M. Versicherungsrecht Roland Kural LL.M. ArbeitsR
… auf und verurteilte den HV in vollem Umfang auf Rückzahlung der zeitanteiligen Provisionen. Das OLG Stuttgart machte deutlich, dass die Verwendung einer entsprechenden Rückzahlungsklausel den HV nicht unangemessen benachteilige ( OLG Stuttgart, rechtskräftiges Urteil vom 21. 06. 2012, 2 U 29/12 ).
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16.10.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… dass die Zahlung nur dann eintritt, wenn das Arbeitsverhältnis zu einem bestimmten Stichtag noch besteht. Bei der Rückzahlungsklausel wird eine Rückzahlungspflicht vereinbart, wenn das Arbeitsverhältnis vor einem bestimmten Zeitpunkt endet …
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14.06.2012
von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
… I BGB dar. Eine solche Rückzahlungsklausel sollte folgendes beinhalten: - welche Aus- und Weiterbildungsmaßnahme durchgeführt wird, - welche Kosten dem Arbeitgeber dadurch entstehen, - in welcher Höhe der Arbeitgeber diese Kosten übernimmt …
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31.01.2011
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
… zu seinen Gunsten aufgerundet hatte, obwohl er hierzu nicht berechtigt war. Der Arbeitgeber kündigte dem Mitarbeiter daraufhin fristlos. Der Arbeitnehmer legte hiergegen Kündigungsschutzklage ein. Arbeitnehmer durch Rückzahlungsklausel …
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25.01.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… des Beklagten blieb vor dem Dritten Senat des Bundesarbeitsgerichts erfolglos, betont Henn. Der Sparkassen-Zweckverband hat Anspruch auf Rückzahlung der Weiterbildungskosten. Die Rückzahlungsklausel ist wirksam Durch die Bindung …
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26.10.2009
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… Voraussetzung für eine Rückzahlungsklausel ist danach, dass die Ausbildung für den Arbeitnehmer von geldwerten Vorteil ist und dieser nicht unangemessen lange an das Arbeitsverhältnis gebunden wird. Ist eine zu lange Bindungsdauer vereinbart …
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03.03.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… einer Rückzahlungsklausel tritt aber nur ein, wenn der Arbeitnehmer innerhalb der vereinbarten Frist kündigt oder wenn der Arbeitgeber eine wirksame verhaltensbedingte Kündigung ausspricht. Insbesondere bei einer betriebsbedingten Kündigung muss …