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Änderungen 2023
Änderungen 2023
| 10.12.2022 von Rechtsanwalt Ömer Savas
Ab 2023: Weitreichende Änderungen im Kindesunterhalt! Ab 2023 gibt es im Kindesunterhalt und Kindergeld weitreichende Änderungen. So entfällt ab 01.01.2023 die Abstufung des Kindergeldes nach Anzahl der Kinder, sodass nun jedes Kind …
Die Auswirkung der Scheidung auf Versicherungsverträge
Die Auswirkung der Scheidung auf Versicherungsverträge
| 29.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Philip Betschinger
Ehepaare nehmen in der Trennungszeit bzw. nach der Scheidung in der Regel eine umfassende Teilung der bislang gemeinsam gelebten Vermögens- und Lebensverhältnisse vor. Nicht selten werden dabei jedoch die bestehenden Versicherungsverträge …
Ist der Erbe dazu verpflichtet seinen Erbschein immer vorzulegen?
Ist der Erbe dazu verpflichtet seinen Erbschein immer vorzulegen?
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Nicht selten vererbt der Verstorbene neben seinem bestehenden Vermögen auch offene Forderungen an den Erben. Damit die Erben jedoch einen Anspruch auf solche Forderungen haben, müssen sie diese selbst beim Schuldner geltend machen. Doch was …
Vormundschaft - Pflegefamilie - Rechtliche Betreuung
Vormundschaft - Pflegefamilie - Rechtliche Betreuung
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Eine Vormundschaft begründet die umfassende Sorge für einen Minderjährigen, dessen Eltern diese Aufgabe teilweise oder gar nicht, wahrnehmen können. Der Minderjährige wird durch seinen Vormund in Vermögenssachen, Pflege, Erziehung und auf …
Unterhaltsrecht
Unterhaltsrecht
| 27.08.2021 von Rechtsanwalt Ömer Savas
Vereinbarungen über den Unterhalt Grundsätzlich ist es möglich, innerhalb von sog. Scheidungsfolgenvereinbarungen oder auch gerichtlichen Vergleichen den Trennungsunterhalt oder den nachehelichen Unterhalt zu vereinbaren. Durch …
Der Erbe trägt das Risiko einer Überzahlung des Pflichtteils
Der Erbe trägt das Risiko einer Überzahlung des Pflichtteils
| 27.08.2021 von Rechtsanwalt Ömer Savas
Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem Beschluss erneut die Risikoverteilung bei ungewissen Forderungen bestätigt. Das Risiko einer Überzahlung des Pflichtteilsberechtigten trägt der Erbe. Was war geschehen? Die Tochter des Erblassers …
Kindsunterhalt bei Trennung innerhalb der Wohnung?
Kindsunterhalt bei Trennung innerhalb der Wohnung?
| 13.05.2020 von Rechtsanwältin Alexandra Bachhofer
Häufig kommt es vor, dass sich Paare trennen wollen, aber eine räumliche Trennung in naher Zukunft nicht möglich ist, sei es aus finanziellen Gründen, sei es auf Grund von fehlendem Wohnraum. In diesem Fall kommt eine Trennung innerhalb der …
Schenkungen von Schwiegereltern - Verjährung
Schenkungen von Schwiegereltern - Verjährung
| 10.02.2016 von Rechtsanwalt Joachim Labsch
Im Jahr 2010 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Zuwendungen von Schwiegereltern an das Schwiegerkind als Schenkungen zu werten sind, auf die die Grundsätze der Störung der Geschäftsgrundlage gem. § 313 Abs. 1 BGB anwendbar sind. …
Anspruchsübergang nach § 33 SGB II, BGH-Entscheidung vom 01.12.2010
Anspruchsübergang nach § 33 SGB II, BGH-Entscheidung vom 01.12.2010
| 10.01.2011 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Der BGH hat am 01.12.2010 (XII ZR 19/09) noch einmal klargestellt, dass ein Anspruchsübergang gem. § 33 Abs. 1 SGB II in der bis Ende 2008 geltenden Fassung nur insoweit statthaft ist, als der Unterhaltsberechtigte tatsächlich Leistungen …
Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte lediger Väter
Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte lediger Väter
| 04.08.2010 von Rechtsanwalt Michael Vogt
Bislang war es für Väter nichtehelicher Kinder aufgrund der bestehenden gesetzlichen Regelungen - im Gegensatz zu Vätern ehelicher Kinder - nahezu unmöglich, das gemeinsame oder alleinige Sorgerecht für das Kind zu bekommen. Eine …