16 Ergebnisse
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16.01.2024
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Vor der Einführung des neuen § 32 Abs. 2 BGB (21.03.2023) wurden Mitgliederversammlungen grundsätzlich als Präsenzveranstaltung mit physischer Anwesenheit der Mitglieder am Versammlungsort abgehalten, es sei denn die Satzung regelte …
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Das COVMG mit seinen bewährten Sonderregeln für Onlineversammlungen in Vereinen während der Corona-Pandemie läuft mit Ablauf des 31.8.2022 aus, es wurde nicht verlängert. Die in vielen Vereinen eingeleitete Digitalisierungswelle wird …
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04.07.2022
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge ist mit Wirkung ab 1.7.2022 durch den neu formulierten § 312k BGB die Einführung eines Kündigungsbuttons („Kündigungsschaltfläche“), der es Verbrauchern ermöglicht, Verbraucherverträge im …
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04.07.2022
von Rechtsanwalt Heiko Klages
In der Satzung eines Vereins ist regelmäßig die Frist für den Austritt eines Mitglieds aus dem Verein definiert. Dies entspricht auch § 58 BGB, der vorschreibt, dass Regelungen zum Eintritt und Austritt aus dem Verein in der Satzung …
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19.10.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Die Corona-Pandemie hat das Vereinsleben auf die Probe gestellt. Das Ehrenamt lebt von persönlichen Kontakten und Begegnungen. Beschlüsse in einer Präsenzveranstaltung zu fassen, war bis vor der Pandemie eine Selbstverständlichkeit. Deshalb …
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11.10.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Der Vorstand eines Vereins kann an den Punkt kommen, an dem die Rechtsform kritisch hinterfragt wird. Die Hintergründe hierfür können vielseitig sein: Verlangen nach vereinfachten Abläufen bzw. einer Professionalisierung oder hohe …
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28.09.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Soziale und vor allem gemeinnützige Einrichtungen sind immer komplexeren und sich laufend ändernden rechtlichen Anforderungen ausgesetzt. Die Gemeinnützigkeitsreform aber auch die Datenschutz-Grundverordnung haben viele Träger vor große …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Im Vereinsleben kommt es an vielen Stellen darauf an, die richtige Mehrheit zu haben. Das klingt allerdings einfacher als ist. Denn es gibt verschiedene Formen der Mehrheit, die Sie sehr sauber unterscheiden sollten, damit die Beschlüsse im …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Aktuell nimmt die Anzahl von Mitgliederversammlungen in Präsenzform in Vereinen wieder zu. Vorstände , die sich mit der Vorbereitung einer Präsenzversammlung beschäftigen, stehen aber oft vor der Frage, ob sie die Teilnahme von bestimmten …
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05.07.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Mitgliedsrechte sind persönliche Rechte Mitgliedsrechte im einem Verein sind grundsätzlich persönliche Rechte, die das Mitglied persönlich wahrnehmen muss. Solange die Satzung das nicht ausdrücklich erlaubt, ist daher eine Stellvertretung …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Der Bundestag hat am 24. Juni 2021 die langerersehnte Stiftungsrechtsreform beschlossen, die zum 01.07.2023 in Kraft tritt. Der Kern dieser Reform ist es, im Stiftungsbereich mehr Rechtssicherheit und Transparenz zu schaffen. Wir haben …
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14.06.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Noch bis zum 31.12.2021 können Mitgliederversammlungen, Vorstandssitzungen und Sitzungen anderer Organe eines Vereins in jedem Fall online durchgeführt werden. Das gilt auch, wenn es dafür keine ausdrückliche Satzungsgrundlage gibt. In …
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10.06.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Über lange Zeit hat der Vereinsbetrieb in vielen Vereinen ganz oder zum Teil geruht. Das hat oft die Frage aufgerufen, ob der Vorstand deshalb beschließen kann, dass Mitglieder keinen oder jedenfalls nur einen geringeren Beitrag zahlen …
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25.05.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Informationen zur eingesetzten Software Informieren Sie die Teilnehmer möglichst frühzeitig darüber, mit welcher Software, welchem Programm die Veranstaltung durchgeführt wird und wie ggf. Abstimmungen organisiert werden. Diese …
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21.05.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Früher oder später kommt jeder Vereinsvorstand in die Situation, dass ein Mitglied für den Verein nicht mehr tragbar ist. Oft stellt sich dann die Frage nach einem Vereinsausschluss, insbesondere wenn das Mitglied nicht von sich aus den …
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26.01.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Die Kontaktsperre hat vielen Vereinen gezeigt, dass eine Satzungsregelung über eine virtuelle Mitgliederversammlung eine gute Sache gewesen wäre. In den meisten Vereinssatzungen ist dies aber nicht vorgesehen. Deshalb hat der Gesetzgeber …