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Rechtstipps Pflegerecht von Anwälten aus Hannover

Pflegeversicherung - Heimvertrag – darf der Heimträger das Entgelt einseitig erhöhen?
Wenn ein Heimträger eine Anpassung der Leistungen vornehmen und hierfür höhere Leistungen fordern will, muss er dies begründen.Nach den Regelungen des Gesetzes zur Regelung von Verträgen über Wohnraum mit Pflege- oder ... mehr
(von Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte) aus Hannover zum Thema Pflegerecht)

 

Rechtstipps Pflegerecht vom anwalt.de Redaktionsteam

Pflegeheim: Schutzpflichten des Heimträgers
Der Träger eines Pflegeheims ist gegenüber den Heimbewohnern verpflichtet, alle zumutbaren und erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um sie vor Unfällen und Gefahren zu schützen. Wie weit diese Schutzpflicht reicht, zeigt der Fall ... mehr

 

Die aktuellen Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam

Alle für einen bei Sanktion in Bedarfsgemeinschaft?
Sozialleistungen bei einer Bedarfsgemeinschaft richten sich nach dem Vermögen ihrer Mitglieder. Müssen diese deshalb aber auch bei individuellen Sanktionen füreinander einstehen? Diese Frage hat nun das Bundessozialgericht (BSG) ... mehr

Wissenswertes zum Tag des Grundgesetzes
Der 23. Mai ist Tag des Grundgesetzes: Anlass daher für ein paar interessante Fragen zu dem scheinbar unspannenden Dokument. Deren Kenntnis kann nicht schaden. Schließlich bildet das Grundgesetz (GG) nun seit 64 Jahren das rechtliche ... mehr

Alkohol am Lenker - Was droht Fahrradfahrern?
Alkohol am Steuer gefährdet nicht nur Mitmenschen, sondern führt auch zu Strafen und ggf. Entzug der Fahrerlaubnis. Da ist es in jedem Fall besser, das Auto stehen zu lassen. Aber auch wer betrunken auf sein Fahrrad steigt, muss mit ... mehr